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66/01 Allgemeines SozialversicherungsgesetzNorm
ASVG §502 Abs4;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 1966/71 E 10. Mai 1972 RS 1Stammrechtssatz
Die zwangsweise Verbringung einer Person von ihrem im Inland gelegenen Wohnsitz in ein Konzentrationslager ist keine Auswanderung (Emigration) im Sinne des § 500 Abs 1 und des § 502 Abs 4 ASVG. (Dies gilt auch für Personen, die sich vor ihrer Deportation um eine Auswanderung aus den mit § 500 Abs 1 angeführten Gründen bemüht hatten).Die zwangsweise Verbringung einer Person von ihrem im Inland gelegenen Wohnsitz in ein Konzentrationslager ist keine Auswanderung (Emigration) im Sinne des Paragraph 500, Absatz eins und des Paragraph 502, Absatz 4, ASVG. (Dies gilt auch für Personen, die sich vor ihrer Deportation um eine Auswanderung aus den mit Paragraph 500, Absatz eins, angeführten Gründen bemüht hatten).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1979:1976002448.X02Im RIS seit
08.08.2003