RS Vwgh 1979/11/20 0942/78

1. StVO 1960 § 21 heute
2. StVO 1960 § 21 gültig ab 01.10.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2022
3. StVO 1960 § 21 gültig von 01.07.1983 bis 30.09.2022 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 174/1983

Jäh und für den Lenker des nachfolgenden Fahrzeuges überraschend, wird ein Fahrzeug dann abgebremst, wenn der Nachfahrende ein Hindernis nicht zu erkennen vermag und daher auch nicht rechnen muß, daß das vorausfahrende Fahrzeug plötzlich abgebremst wird (in diesem Sinne auch OGH 14. Mai 1974, 8 Ob 87/74 ZVR 1975/139). Damit der Tatbestand erfüllt ist, ist ferner Voraussetzung, daß andere Straßenbenützer - ein solcher ist auch der Nachfahrende - gefährdet oder behindert werden, es sei denn, daß es die Verkehrssicherheit erfordert. Wenn es also die Verkehrssicherheit erfordert, darf ohne Rücksicht auf den nachfolgenden Verkehr für diesen jäh und überraschend das Fahrzeug abgebremst werden.