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82/05 LebensmittelrechtNorm
LMG 1975 §7 Abs1 litc;Rechtssatz
Zur Beantwortung der Frage, ob eine Falschbezeichnung iSd § 8 lit f LMG 1975 durch die Verwendung des Ausdruckes "Frankfurter" (im Hinblick auf die zu geringe Länge von Würsten) vorliegt, ist zu untersuchen, ob die Verwendung dieser Bezeichnung im betreffenden Fall zur Irreführung, also zur Herbeiführung einer unrichtigen Vorstellung von der Wirklichkeit in Ansehung der Länge der Würste, unter Rücksichtnahme darauf, in welchem Zusammenhang und in welcher Weise die Bezeichnung gebraucht wurde, bei den durch die Bezeichnung angesprochenen Verkehrskreisen geeignet war.Zur Beantwortung der Frage, ob eine Falschbezeichnung iSd Paragraph 8, Litera f, LMG 1975 durch die Verwendung des Ausdruckes "Frankfurter" (im Hinblick auf die zu geringe Länge von Würsten) vorliegt, ist zu untersuchen, ob die Verwendung dieser Bezeichnung im betreffenden Fall zur Irreführung, also zur Herbeiführung einer unrichtigen Vorstellung von der Wirklichkeit in Ansehung der Länge der Würste, unter Rücksichtnahme darauf, in welchem Zusammenhang und in welcher Weise die Bezeichnung gebraucht wurde, bei den durch die Bezeichnung angesprochenen Verkehrskreisen geeignet war.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1980:1979002922.X03Im RIS seit
22.01.2004