RS Vwgh 1980/6/30 0081/80

1. StGG Art. 6 heute
2. StGG Art. 6 gültig ab 23.12.1867

Eine verfassungskonforme, der verfgesgew Freiheit der Erwerbsausübung (Art 6 Abs 1 StGG) und dem Gleichheitsgebot Rechnung tragende Auslegung des Begriffes des Sportunterrichts im § 1 des (Tir) SportunterrichtsG, insbesondere iZm der Strafbestimmung des § 11 legcit, gebietet, dieses Gesetz erst nach Maßgabe der jeweils erlassenen Ausbildungsvorschriften als anwendbar zu betrachten. Im besonderem Maße hat sich der VwGH in Zweifelsfällen wie er dem vorliegenden (der Bf betreibt auf Grund einer Bew nach § 42 LuftFG eine Zivilluftfahrerschule zur Ausbildung von Sonderpiloten - Hängegleiter-Fliegern) von einer solchen restriktiven Auslegung des sachlichen Geltungsbereiches des Gesetzes leiten zu lassen, wenn nach dem Stand der Ausbildungsvorschriften weder des Landes noch des Bundes (§ 9 Abs 3 SportunterrichtsG) der Nachweis der fachlichen Befähigung als Voraussetzung für die behördliche Anerkennung als Sportlehrer möglich ist.Eine verfassungskonforme, der verfgesgew Freiheit der Erwerbsausübung (Artikel 6, Absatz eins, StGG) und dem Gleichheitsgebot Rechnung tragende Auslegung des Begriffes des Sportunterrichts im Paragraph eins, des (Tir) SportunterrichtsG, insbesondere iZm der Strafbestimmung des Paragraph 11, legcit, gebietet, dieses Gesetz erst nach Maßgabe der jeweils erlassenen Ausbildungsvorschriften als anwendbar zu betrachten. Im besonderem Maße hat sich der VwGH in Zweifelsfällen wie er dem vorliegenden (der Bf betreibt auf Grund einer Bew nach Paragraph 42, LuftFG eine Zivilluftfahrerschule zur Ausbildung von Sonderpiloten - Hängegleiter-Fliegern) von einer solchen restriktiven Auslegung des sachlichen Geltungsbereiches des Gesetzes leiten zu lassen, wenn nach dem Stand der Ausbildungsvorschriften weder des Landes noch des Bundes (Paragraph 9, Absatz 3, SportunterrichtsG) der Nachweis der fachlichen Befähigung als Voraussetzung für die behördliche Anerkennung als Sportlehrer möglich ist.