Index
StVONorm
KFG 1967 §102 Abs5 litaBeachte
Rechtssatz
Zwischen dem Lenken eines Kraftfahrzeuges und der Verpflichtung zur Vorweisung der Urkunden muß ein gewisser zeitlicher und räumlicher Zusammenhang bestehen. (vgl. z.B. E vom 28.1.1981, Zl. 3032/80) Dieser ist jedenfalls dann, wenn der Betroffene nach dem Abstellen seines Fahrzeuges seine Wohnung aufgesucht, dort seine Fahrzeugpapiere abgelegt und die Wohnung sodann in der Absicht verlassen hat, sein Fahrzeug nicht mehr zu lenken, nicht mehr gegeben.Zwischen dem Lenken eines Kraftfahrzeuges und der Verpflichtung zur Vorweisung der Urkunden muß ein gewisser zeitlicher und räumlicher Zusammenhang bestehen. vergleiche z.B. E vom 28.1.1981, Zl. 3032/80) Dieser ist jedenfalls dann, wenn der Betroffene nach dem Abstellen seines Fahrzeuges seine Wohnung aufgesucht, dort seine Fahrzeugpapiere abgelegt und die Wohnung sodann in der Absicht verlassen hat, sein Fahrzeug nicht mehr zu lenken, nicht mehr gegeben.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1981:1981030007.X01Im RIS seit
24.02.2004Zuletzt aktualisiert am
04.07.2023