RS Vwgh 1982/9/10 81/08/0057

1. ASVG § 412 heute
2. ASVG § 412 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2013
3. ASVG § 412 gültig von 01.07.1993 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 411/1996

1. AVG § 63 heute
2. AVG § 63 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. AVG § 63 gültig von 01.01.1999 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
4. AVG § 63 gültig von 01.07.1995 bis 31.12.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
5. AVG § 63 gültig von 01.07.1995 bis 30.06.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 686/1994
6. AVG § 63 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.1995

Im Anschluss an die Erkenntnisse vom 27. Juni 1980, Zl. 2834/79 und 27.6.1980, Zl. 1244/80, VwSlg 10187 A/1980 und vom 15. Jänner 1982, Zl. 0100/80 wurde ausgesprochen, dass gerade bei einer solchen Fallgestaltung die gegebene Begründung des Einspruches nicht den Erfordernissen des § 412 Abs 1 zweiter Satz ASVG entsprach und daher der rechtzeitige Einspruch unzulässig gewesen wäre. Das außerhalb der Einspruchsfrist erstattete - und in der Verwaltungsinstanz schließlich erfolgreiche - Vorbringen wäre als verspätet zurückzuweisen gewesen.Im Anschluss an die Erkenntnisse vom 27. Juni 1980, Zl. 2834/79 und 27.6.1980, Zl. 1244/80, VwSlg 10187 A/1980 und vom 15. Jänner 1982, Zl. 0100/80 wurde ausgesprochen, dass gerade bei einer solchen Fallgestaltung die gegebene Begründung des Einspruches nicht den Erfordernissen des Paragraph 412, Absatz eins, zweiter Satz ASVG entsprach und daher der rechtzeitige Einspruch unzulässig gewesen wäre. Das außerhalb der Einspruchsfrist erstattete - und in der Verwaltungsinstanz schließlich erfolgreiche - Vorbringen wäre als verspätet zurückzuweisen gewesen.