RS Vwgh 1983/1/24 82/10/0162

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Veröffentlicht am 24.01.1983
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82/05 Lebensmittelrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 82/10/0160 E 24. Jänner 1983 VwSlg 10952 A/1983 RS 3

Stammrechtssatz

Das Rechnungtragen gegenüber besonderen Ernährungsbedürfnissen iSd § 17 Abs 1 lit b LMG 1975 bezieht sich auf die im Verhältnis zu Lebensmitteln vergleichbarer Art besondere Beschaffenheit und nicht auf einen ernährungsphysiologischen Bedarf nach dem betreffenden Lebensmittel an sich.Das Rechnungtragen gegenüber besonderen Ernährungsbedürfnissen iSd Paragraph 17, Absatz eins, Litera b, LMG 1975 bezieht sich auf die im Verhältnis zu Lebensmitteln vergleichbarer Art besondere Beschaffenheit und nicht auf einen ernährungsphysiologischen Bedarf nach dem betreffenden Lebensmittel an sich.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1983:1982100162.X03

Im RIS seit

25.10.2004
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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