RS Vwgh 1983/1/24 82/10/0162

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 24.01.1983
beobachten
merken

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Rechtssatz

Die Herstellung einer Mischung von Mahlprodukten glutenfreier Getreidesorten in Verbindung mit der Anreicherung mit Kalzium, Phosphor, Eisen, Vitamin B, sowie in Verbindung mit der Verleihung der Eigenschaft sofortiger Löslichkeit macht ein Säuglingsnahrungsmittel von Lebensmitteln vergleichbarer Art (hier: von den Mahlprodukten aus Reis, Mais und Hirse) im Sinne des § 17 Abs 1 LMG 1975 unterscheidbar.Die Herstellung einer Mischung von Mahlprodukten glutenfreier Getreidesorten in Verbindung mit der Anreicherung mit Kalzium, Phosphor, Eisen, Vitamin B, sowie in Verbindung mit der Verleihung der Eigenschaft sofortiger Löslichkeit macht ein Säuglingsnahrungsmittel von Lebensmitteln vergleichbarer Art (hier: von den Mahlprodukten aus Reis, Mais und Hirse) im Sinne des Paragraph 17, Absatz eins, LMG 1975 unterscheidbar.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1983:1982100162.X01

Im RIS seit

25.10.2004
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten