Index
67 VersorgungsrechtNorm
KOVG 1957 §53;Rechtssatz
Ausführungen zur Frage, ob die Versorgungsberechtigte die Leistung in gutem Glauben empfangen hat, wenn sie die bescheidmäßige Zuerkennung der Witwenpension nach dem ASVG dem LIA nicht gemeldet hat. Offen kann bleiben, ob auch (allein) die Verletzung der Anzeigepflicht im vorliegenden Fall - der Bescheid über die Zuerkennung der Witwenpension wurde zugleich auch den LIA zugestellt - ein Verschulden darstellt.
Schlagworte
Verschulden und guter GlaubeEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1983:1982090068.X01Im RIS seit
28.09.2004