RS Vwgh 1985/3/20 84/09/0209

1. KOVG 1957 § 13 heute
2. KOVG 1957 § 13 gültig ab 01.01.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2001
3. KOVG 1957 § 13 gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 687/1991
4. KOVG 1957 § 13 gültig von 01.06.1984 bis 31.12.1991 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 212/1984

Die auf Grund geänderter Einkommensverhältnisse des Versorgungsberechtigten zu treffende Entscheidung ist dann, wenn der Versorgungsberechtigte ein schwankendes Einkommen bezieht, auf Grund des § 13 Abs 3 zu fällen, und zwar bezüglich der Art der Einkommensberechnung und unter Anwendung des zweiten Satzes dieser Bestimmung (für ein Kalenderjahr im Nachhinein).Die auf Grund geänderter Einkommensverhältnisse des Versorgungsberechtigten zu treffende Entscheidung ist dann, wenn der Versorgungsberechtigte ein schwankendes Einkommen bezieht, auf Grund des Paragraph 13, Absatz 3, zu fällen, und zwar bezüglich der Art der Einkommensberechnung und unter Anwendung des zweiten Satzes dieser Bestimmung (für ein Kalenderjahr im Nachhinein).