RS Vwgh 1985/10/9 84/09/0086

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 09.10.1985
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Index

67 Versorgungsrecht

Norm

KOVG 1957 §4 Abs1;
  1. KOVG 1957 § 4 heute
  2. KOVG 1957 § 4 gültig ab 01.07.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 110/1993
  3. KOVG 1957 § 4 gültig von 01.07.1972 bis 30.06.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 163/1972

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 83/09/0211 E 15. Mai 1985 RS 3

Stammrechtssatz

Vor Beantwortung der Rechtsfrage des ursächlichen Zusammenhanges im Sinne der oben wiedergegebenen Gesetzesbestimmung hat die Behörde nach den besonderen Vorschriften des Ermittlungsverfahrens nach dem KOVG 1957 (vgl insbesondere § 90) ein ärztliches Gutachten über den ursächlichen Zusammenhang in medizinischnaturwissenschaftlichem Sinn einzuholen. Dies wiederum setzt voraus, dass die Behörde allenfalls strittige Vorgänge der Krankheitsvorgeschichte ermittelt und feststellt.Vor Beantwortung der Rechtsfrage des ursächlichen Zusammenhanges im Sinne der oben wiedergegebenen Gesetzesbestimmung hat die Behörde nach den besonderen Vorschriften des Ermittlungsverfahrens nach dem KOVG 1957 vergleiche insbesondere Paragraph 90,) ein ärztliches Gutachten über den ursächlichen Zusammenhang in medizinischnaturwissenschaftlichem Sinn einzuholen. Dies wiederum setzt voraus, dass die Behörde allenfalls strittige Vorgänge der Krankheitsvorgeschichte ermittelt und feststellt.

Schlagworte

Ursächlicher Zusammenhang und Wahrscheinlichkeit Allgemein

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1985:1984090086.X04

Im RIS seit

13.12.2004
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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