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90/01 StraßenverkehrsordnungRechtssatz
Für die Beurteilung der Frage, ob eine Straße mit öffentlichem Verkehr iSd § 1 Abs 1 StVO vorliegt, kommt es nicht auf die Eigentumsverhältnisse am Straßengrund, sondern ist hierfür vielmehr das ausschließliche Merkmal des Fußgänger- oder Fahrzeugverkehrs entscheidend.Für die Beurteilung der Frage, ob eine Straße mit öffentlichem Verkehr iSd Paragraph eins, Absatz eins, StVO vorliegt, kommt es nicht auf die Eigentumsverhältnisse am Straßengrund, sondern ist hierfür vielmehr das ausschließliche Merkmal des Fußgänger- oder Fahrzeugverkehrs entscheidend.
Schlagworte
Straße mit öffentlichem VerkehrEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1985:1984030128.X02Im RIS seit
05.07.2004