RS Vwgh 1985/10/23 84/03/0128

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 23.10.1985
beobachten
merken

Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Rechtssatz

Für die Beurteilung der Frage, ob eine Straße mit öffentlichem Verkehr iSd § 1 Abs 1 StVO vorliegt, kommt es nicht auf die Eigentumsverhältnisse am Straßengrund, sondern ist hierfür vielmehr das ausschließliche Merkmal des Fußgänger- oder Fahrzeugverkehrs entscheidend.Für die Beurteilung der Frage, ob eine Straße mit öffentlichem Verkehr iSd Paragraph eins, Absatz eins, StVO vorliegt, kommt es nicht auf die Eigentumsverhältnisse am Straßengrund, sondern ist hierfür vielmehr das ausschließliche Merkmal des Fußgänger- oder Fahrzeugverkehrs entscheidend.

Schlagworte

Straße mit öffentlichem Verkehr

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1985:1984030128.X02

Im RIS seit

05.07.2004
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten