Entscheidungen zu § 522 Abs. 1ABGB ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2011/3/1 10ObS154/10k

Entscheidungsgründe: Mit dem Beschluss vom 21. 12. 2010, AZ 10 ObS 154/10k, wurde die am Donnerstag, 16. 9. 2010 im elektronischen Rechtsverkehr eingebrachte Revision der beklagten Partei wegen Verspätung zurückgewiesen, weil ihr die Entscheidung des Berufungsgerichts im elektronischen Rechtsverkehr am Mittwoch, 18. 8. 2010, zugestellt worden sei, sodass die gemäß § 505 Abs 2 ZPO vier Wochen dauernde Rechtsmittelfrist am Mittwoch, 15. 9. 2010, geendet habe. Nunmehr hat sich jedoch h... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 01.03.2011

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