Entscheidungen zu § 496 Abs. 2ZPO ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2011/7/18 6Ob136/11k

Begründung: Das Erstgericht traf im zweiten Rechtsgang Feststellungen über ein vom Beklagten zwecks Forderungsabgleichs und Vergleichs veranlassten Zusammentreffens der Streitteile am 20. 12. 2000, bei dem bestimmte Honorarforderungen der Klägerin mit Forderungen des Beklagten abgestimmt und aufgrund von „amikalen Pauschalierungen und Nachlässen“ der Klägerin ein Saldo zugunsten des Beklagten von 420.000 S ermittelt wurde, den die Klägerin als offenen Betrag anerkannte und zu zahlen... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 18.07.2011

TE OGH 2011/3/8 5Ob216/10s

Begründung: Das Berufungsgericht hat die ordentliche Revision mit der
Begründung: zugelassen, dass zu der über den Einzelfall hinaus bedeutsamen Rechtsfrage, ob es auch im Fall der Einlösung der Forderung aus einem vom Kreditnehmer bereits vollständig ausgeschöpften „Einmalkredit“ zum automatischen Übergang einer zur Sicherstellung der Forderung aus diesem Einmalkreditvertrag bestellten Höchstbetragshypothek auf den Einlöser einer vorherigen Fälligstellung bzw Kündigung des Einmalkre... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 08.03.2011

TE OGH 2011/2/23 1Ob25/11z

Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr.  Sailer als Vorsitzenden sowie die Hofräte Univ.-Prof. Dr. Bydlinski, Dr. Grohmann, Mag. Wurzer und Mag. Dr. Wurdinger als weitere Richter in der Außerstreitsache des Antragstellers Josef S*****, vertreten durch Dr. Longin Josef Kempf und Dr. Josef Maier, Rechtsanwälte in Peuerbach, gegen die Antragsgegnerin Elisabeth S*****, vertreten durch Gabl, Kogler, Papesch, Leitner Rechtsanwälte OG in Linz, wegen... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.02.2011

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