Entscheidungen zu § 397 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE OGH 2003/3/20 8ObA193/02v

Begründung: Auf Grund der am 9. 9. 1999 beim Erstgericht eingelangten Klage führte dieses am 20. 10. 1999 eine erste Tagsatzung durch, in der der anwaltlich vertretenen Beklagten aufgetragen wurde, bis zum 10. 11. 1999 mittels Schriftsatzes eine Sachverhaltsdarstellung und einen Beweismittelantrag "vorzunehmen". Ein derartiger Schriftsatz langte nicht ein. In der weiteren Tagsatzung vom 29. 11. 1999 erhielt die nunmehr von einem anderen Rechtsanwalt vertretene Beklagte neuerlich d... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 20.03.2003

TE OGH 1987/3/17 5Ob516/87

Begründung: Die Beklagte ist zu der für den 17. September 1986 anberaumten ersten Tagsatzung zwar erschienen, hat jedoch nach Rechtsbelehrung erklärt, nicht verhandeln zu wollen, worauf über Antrag der klagenden Partei ein Versäumungsurteil im Sinne des Klagebegehrens gefällt wurde, wogegen die Beklagte rechtzeitig Widerspruch gemäß § 397 a ZPO erhob. Die Beklagte ist zu der für den 17. September 1986 anberaumten ersten Tagsatzung zwar erschienen, hat jedoch nach Rechtsbelehrun... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.03.1987

TE OGH 1986/11/17 1Ob680/86

Begründung: Der Kläger begehrt von der Beklagten den Betrag von S 305.177,58 s.A. als restliches Entgelt für die Planung und Errichtung eines Holzblockhauses. Die Beklagte ist zu der für den 9.7.1986 anberaumten ersten Tagsatzung zwar erschienen, hat jedoch nach Rechtsbelehrung erklärt, nicht verhandeln zu wollen, worauf auf Antrag des Klägers ein Versäumungsurteil im Sinne des Klagebegehrens gefällt wurde. Mit dem am 23.7.1986 zur Post gegebenen Schriftsatz erhob die Beklagte W... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.11.1986

RS OGH 2003/3/20 1Ob574/81, 6Ob764/83, 1Ob680/86, 5Ob516/87, 8ObA193/02v

Norm: ZPO §133 ZPO §396 A ZPO §397 ZPO §397a ZPO §442a ZPO § 133 heute ZPO § 133 gültig ab 01.03.1919 zuletzt geändert durch StGBl.Nr. 95/1919 ZPO § 396 heute ZPO § 396 gültig ab 01.05.2022 zuletzt geändert durc... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 08.04.1981

RS OGH 1953/8/31 1Ob658/53

Norm: ZPO §235 Abs4 E ZPO §239 ZPO §394 ZPO §397 ZPO § 235 heute ZPO § 235 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ZPO § 239 heute ZPO § 239 gültig ab 01.01.2003 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 31.08.1953

Entscheidungen 1-5 von 5