Entscheidungsgründe: Mit Beschluß vom 2.6.1986 wurde der Nachlaß nach dem am 25.10.1985 verstorbenen Leopold B***** den Beklagten, welche sich aufgrund des Gesetzes zu Erben erklärt hatten, eingeantwortet und zwar der erstbeklagten Witwe zu einem Drittel und den zweit- bis fünftbeklagten Kindern zu je einem Sechstel. Aufgrund eines zwischen den Beklagten abgeschlossenen Erbübereinkommens übernahm der Drittbeklagte den gesamten Nachlaß mit allen Aktiven und Passiven und wurde sein ... mehr lesen...
Norm: ABGB §823 ZPO §312 Abs2 ABGB § 823 heute ABGB § 823 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ABGB § 823 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016 ZPO § 312 heute ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Griehsler als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber, Dr. Schwarz, Dr. Graf und Dr. Jelinek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Remzi D***, Kaufmann, vertreten durch DDr. Paul Hopmeier, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Christine L***, Angestellte, vertreten durch Dr. Anton Aigner, Rechtsanwalt in Wien, ... mehr lesen...
Norm: ZPO §312 Abs2 ZPO §503 Z4 E4c/3 ZPO § 312 heute ZPO § 312 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 503 heute ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 ... mehr lesen...
