Norm: StGB §155 StGB § 155 heute StGB § 155 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 155 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz: Die Deliktsqualifikation, auf welche sich der Vorsatz... mehr lesen...
Norm: StGB §155 StGB § 155 heute StGB § 155 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 155 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Bei Mietwucher ist ein auffallendes Mißverhältnis (z... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 9.Mai 1916 geborene Pensionist und Wirtschaftsjurist Dr. Alois A des Verbrechens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs. 3 StGB. schuldig erkannt, weil er am 27.Mai 1977 in Steyr mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Elfriede B und Ernst C durch Täuschung über Tatsachen, indem er vorgab, Rechte an einer zu gründenden Gesellschaft zum Betrieb des Schloßparkcafes in Steyr erworben z... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. Walter A im zweiten Rechtsgang abermals des Vergehens des teils vollendeten und teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2 und 15 StGB. schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. Walter A im zweiten Rechtsgang abermals des Vergehens des teils vollendeten und teils versuchten schweren Betruges nach Paragraphen 146, 147, Absatz 2 und 15 StGB. schuldig erkannt. Darnach liegt ihm nunmehr zur Last, zwischen... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23. März 1954 geborene Schweißer Günther A des Vergehens der Förderung gewerbsmäßiger Unzucht nach § 215 StGB., des Vergehens der Zuhälterei nach § 216 StGB. und des Verbrechens des Menschenhandels nach § 217 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23. März 1954 geborene Schweißer Günther A des Vergehens der Förderung gewerbsmäßiger Unzucht nach Paragraph 215, StGB., des Vergehens der Zuhälterei na... mehr lesen...
Norm: StGB §3 B4 StGB §154 StGB §155 StGB § 3 heute StGB § 3 gültig ab 01.09.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 117/2017 StGB § 3 gültig von 01.01.1975 bis 31.08.2017 StGB § 154 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §154 StGB §155 StGB § 154 heute StGB § 154 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 154 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 155 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §146 D StGB §155 StGB § 146 heute StGB § 146 gültig ab 01.01.1975 StGB § 155 heute StGB § 155 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
