Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 32-jährige Bürokaufmann Peter Paul A (zu A) des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 (Abs. 1 und) Abs. 2 (erster Fall) StGB sowie (zu B) des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2, 148, 15 StGB schuldig erkannt und hiefür (der Sache nach in Anwendung des im Urteilsspruch nicht zitierten § 28 StGB) nach dem zweiten Strafsatz des § 148 StGB zu einer (bedingt... mehr lesen...
Norm: StGB §133 D2
Rechtssatz: Bereicherungsvorsatz erst zum Zeitpunkt der Zueignung, nicht schon früher (etwa beim Anvertrauen) erforderlich. Entscheidungstexte 11 Os 53/84 Entscheidungstext OGH 02.05.1984 11 Os 53/84 Veröff: SSt 55/19 13 Os 123/92 Entscheidungstext OGH 14.07.1993 13 Os 123/92 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22.Mai 1955 geborene Vertreter Gerhard A des Vergehens der Veruntreuung nach dem § 133 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er sich am 12.August 1982 in Wien eine ihm von Sonja B anvertraute Sache, nämlich einen Bargeldbetrag von 5.000 S, der ihm zum Ankauf von Material übergeben worden war, durch anderweitigen Verbrauch mit dem Vorsatz zugeeignet hatte, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern. Vom Anklagevorwurf in Richtung des Vergehe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Wilhelm A des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig gesprochen, weil er in der Zeit von Jänner bis Juni 1980 in sechs Angriffen in Hörsching und Linz als Prokurist der Firma B GesmbH die ihm durch Dienstvertrag eingeräumte Befugnis über fremdes Vermögen, nämlich jenes der Fa. B GesmbH zu verfügen, wissentlich dadurch mißbraucht hat, daß er sechs Barschecks über einen Gesamtbetrag von 189.568,66 S auss... mehr lesen...
Gründe: Der 50-jährige kaufmännische Angestellte Friedrich A wurde mit dem angefochtenen Urteil des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs. 1 und 2 Z. 3, 128 Abs. 2 und 130 (zweiter Fall) StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er von Mai 1979 bis Juni 1983 gewerbsmäßig und unter Ausnützung einer Gelegenheit, die durch eine ihm aufgetragene Arbeit geschaffen worden war, zum Nachteil des Auftraggebers Verrechnungsschecks im Gesamtwert v... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mag. Hugo A des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt, weil er sich in der Zeit von September 1981 bis Juli 1982 in Wien Güter, die ihm anvertraut worden waren und deren Wert 100.000 S übersteigt, mit dem Vorsatz zugeeignet hat, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern und zwar A) ihm als Dauersubstitut oder Notariatskandidat des öffentlichen Notars Mag. Hugo A sen von Klienten anvertraute... mehr lesen...
Norm: StGB §133 FStGB §146 E
Rechtssatz: Wird ein Vermögenswert mit Bereicherungsvorsatz und Schädigungsvorsatz durch Täuschung herausgelockt, kommt nicht Veruntreuung, sondern nur Betrug in Betracht (vgl RZ 1981/13, ÖJZ-LSK 1982/43 ua; Kienapfel, BT II, RN 112 f zu § 133 StGB; andere Meinung Bertel im WK, RN 52 zu § 133 StGB). Entscheidungstexte 10 Os 189/83 Entscheidungstext OGH 10.01... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard A der Verbrechen der Untreue nach dem § 153 Abs. 1 und Abs. 2 (zweiter Anwendungsfall) StGB und der Veruntreuung nach dem § 133 Abs. 1 und Abs. 2 (zweiter Anwendungsfall) StGB schuldig erkannt. Ihm wurde angelastet, er habe am 26.Mai 1982 in Wien als Geschäftsführer der Firma B GesmbH 1. die ihm durch Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen, wissentlich mißbraucht und dadurch der Firma B GesmbH einen V... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Die am 3.August 1943 geborene Edith A wurde des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und 2 StGB. schuldig erkannt, weil sie vom 3.Oktober 1980 bis 30.Oktober 1981 in Klagenfurt als Filialleiterin der Wäscherei B KG. Inkassogelder in einem 5.000 S übersteigenden Betrag für sich verbrauchte. Sie bekämpft diesen Schuldspruch mit einer auf § 281 Abs 1 Z. 5 und 9 lit a StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. In Ausführung der ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 10. Mai 1948 geborene Serviererin Charlotte A des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2, 1. Fall, StGB schuldig erkannt, weil sie Ende Oktober oder Anfang November 1980 in Wien ein ihr anvertrautes Gut, nämlich ein Metek-Helarium, Type 1080, und ein Doppelstativ im Gesamtwert von 29.736 S sich mit Bereicherungsvorsatz zugeeignet hat. Diesen Schuldspruch bekämpft die Angeklagte mit einer allein auf § 281 Abs. 1 Z 9 lit a ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen (Abwesenheits-)Urteil wurde der am 4. Juni 1945 geborene Peter A (1.) des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1, Abs 2, erster Fall, StGB und (2.) des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs 1, Abs 2 Z 3 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er am 23. März 1982 in Wien (zu 1.) ein ihm anvertrautes Gut in einem 5.000 S übersteigenden Wert, nämlich den von ihm von zwei Kunden der Tischle... mehr lesen...
Norm: StGB §128 DStGB §133 E
Rechtssatz: Der Wert gestohlener oder veruntreuter Sachen ist nach dem Schaden des Geschädigten zur Tatzeit zu berechnen, wobei das Gericht die Höhe des Schadens - der Anordnung des § 99 StPO entsprechend - grundsätzlich an Hand der Ausgaben des Geschädigten zu ermitteln hat, es sei denn, daß dessen Schadenseinschätzung gänzlich fehlt oder aus begründeten Ursachen nicht verläßlich erscheint (so schon KH 1030). ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der 36-jährige praktische Arzt Dr. Peter A und seine als Ordinationsgehilfin tätige 29-jährige Ehegattin Christine A des Verbrechens (richtig: Vergehens - § 17 StGB.) des (teils vollendeten und teils versuchten) schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 2 und § 15 StGB. schuldig erkannt; von weiteren Punkten der ihnen die beabsichtigte Zufügung eines 100.000 S übersteigenden Schadens und sohin die Verbrechensqualifikation nach § 147 Abs 3 StGB... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 27. September 1939 geborene nunmehrige Angestellte Dipl.Ing.Konrad A jun. von der Anklage, er habe in Klagenfurt I) in der Zeit von Mitte 1977 bis Februar 1979 in wiederholten Angriffen ein ihm anvertrautes Gut, nämlich der Fa. Dipl.Ing.Konrad A GesmbH von der Bauarbeiter-Urlaubskasse zu treuen Handen überwiesene und zur Auszahlung an ihre anspruchsberechtigten Arbeitnehmer bestimmte Urlaubsentgelte im Gesamtbetrag von 1,465.197,50 S... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Peter Karl A des Vergehens des Betrugs nach § 146 StGB schuldig erkannt, weil er von Anfang Oktober bis 22.Oktober 1981 in Graz mit Bereicherungsvorsatz Evelyne B und Andreas C durch Täuschung über Tatsachen, nämlich durch die Vorgabe, vermögend zu sein, derzeit aber über kein Bargeld zu verfügen, weil er für seine entführte Mutter Lösegeld zahlen müsse, zur Beistellung eines Personenkraftwagens für mehrere Fahrten nach Wien und zur Bezahlu... mehr lesen...
Norm: StGB §128 DStGB §133 E
Rechtssatz: Bei der Wertbestimmung von (hier veruntreuten Sammelmünzen) Münzen ist nicht der vom Täter erzielte Erlös, sondern jener Betrag maßgebend, den der Geschädigte zur Tatzeit für die Wiederbeschaffung gleichartiger und gleichwertiger Stücke hätte aufwenden müssen. Entscheidungstexte 9 Os 144/82 Entscheidungstext OGH 09.11.1982 9 Os 144/82 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. die am 21.April 1954 geborene Angeklagte Hildegard A des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2, 1. Fall, StGB schuldig erkannt. Ihr liegt zur Last, einige Tage nach dem 14.Jänner 1980 in Wien ein ihr anvertrautes Gut in einem 5.000 S übersteigenden Wert, nämlich von Leopoldine B zwecks überbrückung einer finanziellen Notlage geliehene Münzen im Gesamtwert von ca. 30.000 S, nämlich einen vierfachen Golddukaten, 14 einf... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht erkannte den am 9. März 1950 geborenen kaufmännischen Angestellten Oskar Manfred A des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren und gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren, vgl ÖJZ-LSK 1976/387 zu § 148 StGB) Betruges nach § 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3, 148, 2. Fall, und 15 StGB sowie des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2, 1. Fall, StGB schuldig. Es legte ihm /zu A)I) des Urteils/ als Betrug zur Last, ... mehr lesen...
Norm: StGB §133 D4
Rechtssatz: Das bloße Gegenüberstehen einer Forderung mit einer (fälligen) Gegenforderung führt noch keineswegs zum Eintritt der Kompensationswirkung und damit zum Ausschluss einer unrechtmäßigen Bereicherung. Hiezu ist vielmehr schon im Zeitpunkt der Zueignung gegebener Aufrechnungswillen erforderlich (ÖJZ-LSK 1978/187; Bertel in WK, RN 49 zu § 133). Eine gegenüber dem Widerpart abgegebene Aufrechnungserklärung kann - unter ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.Mai 1955 geborene arbeitslose Ludwig A des Vergehens des Betruges nach den § 146, 147 Abs. 2 StGB schuldig erkannt, weil er am 16.Jänner 1979 in Linz mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten des Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Angestellte der Firma B, KFZ-HandelsGesmbH., durch Täuschung über Tatsachen, nämlich über seine Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit, zu Handlungen, und zwar zur Ausfolgung eines PKWs. Marke Maz... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.Mai 1954 geborene Taxilenker Peter A des Vergehens der Veruntreuung nach dem § 133 Abs. 1 und Abs. 2 (erster Fall) StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Neufeld an der Leitha als Geschäftsführer der Firma 'X GesmbH.' Güter in einem 5.000 S übersteigenden Wert, die ihm anvertraut worden waren, nämlich von der Firma 'Y, B und C Hotelfacheinrichtungs-GesmbH.' im Gaststättenbetrieb der Firma 'X' in Neufeld aufgestellte bzw. de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz A des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 (erster Fall) StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er sich zwischen dem 10. und dem 15. März 1982 in Graz ein ihm zur Reparatur anvertrautes Biedermeiersofa im Wert von ca 6.000 S mit dem Vorsatz zueignete, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern. Rechtliche Beurteilung Der auf § 281 Abs 1 Z 4, 9 lit a und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwe... mehr lesen...
Norm: StGB §133 B
Rechtssatz: Das Bestehen eines nachgeordneten Gewahrsams Dritter schließt Veruntreuung durch den Inhaber des übergeordneten Gewahrsams nicht aus (Kienapfel BT II RN 28 zu § 133). Entscheidungstexte 9 Os 55/82 Entscheidungstext OGH 17.08.1982 9 Os 55/82 Veröff: SSt 53/46 = EvBl 1983/27 S 99 = JBl 1983,268 Euro... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde ua der am 27. Mai 1937 geborene Beamte der Heeresverwaltung Albert A des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2 StGB schuldig erkannt, weil er sich in der Zeit vom 1. Jänner 1979 bis 12. September 1980 ihm als Leiter des Soldatenheimes der Kaserne Mautern anvertraute Gelder im Betrag von S 49.548,71 mit dem Vorsatz zugeeignet hat, sich und andere dadurch unrechtmäßig zu bereichern. Nach den hiezu getroffenen Urteilsfeststellunge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef A (zu I.) des Vergehens der fahrlässigen Krida nach § 486 Z 1 und 2 (iVm § 486 c) StG, ferner der Verbrechen (zu II.) der betrügerischen Krida nach § 156 Abs. 1 und 2 (iVm § 161) StGB und (zu III.) des Betruges nach § 146, 147 Abs. 3 StGB sowie schließlich der Vergehen (zu IV.) der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2 (erster Fall) StGB und (zu V.) nach § 114 ASVG schuldig erkannt. Darnach hat er in Attnang-Puchheim teils als Alleinin... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.April 1941 geborene Vertreter Alfred A der Vergehen der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1, Abs. 2 erster Deliktsfall StGB und der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs. 1 Z. 1 und 2 StGB schuldig erkannt. Nach den (kurz zusammengefaßt wiedergegebenen) Urteilsannahmen lag dem Angeklagten als Veruntreuung zur Last, sich den ihm auf Grund des Leasingvertrages vom 3.Mai 1978 von der Firma B GesmbH. & Co. KG. anvertrauten PKW. Marke Citro... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 14.September 1955 geborene, derzeit beschäftigungslose Peter A (zu I) des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2 StGB, (zu IV) des Verbrechens des schweren Betrugs nach § 146, 147 Abs. 3 StGB, (zu II) des Vergehens der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs. 1 Z. 1 und 2 StGB und (zu III) des Vergehens nach § 114 ASVG. schuldig erkannt und hiefür nach § 147 Abs. 3, 28 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 2 1/2 Jahren verurteilt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 28-jährige Hilfsarbeiter Karl A des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 (erster Deliktsfall) StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer Zusatz-Freiheitsstrafe verurteilt. Es liegt ihm zur Last, in der Zeit von Oktober bis Dezember 1980 in Wien gemeinsam mit der abgesondert verfolgten Irmgard A als Mittäter ein ihnen anvertrautes Gut, nämlich Spendengelder in der Höhe von 37.234,78 S, welche für den österreichischen Blin... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 14. Februar 1921 geborene nunmehrige Pensionist Johann A des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er sich im Frühjahr 1979 (in Wien) ein Gut, das ihm anvertraut worden ist, nämlich zwei Lastkraftfahrzeuge 'X-Chassis' mit Fahrerhaus, die ihm von der Firma C X-Y AG unter Eigentumsvorbehalt überlassen worden waren und auf die noch ein Kaufpreisrest von 165.243,40 S aushaftete... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 7. Juli 1934 geborene Angestellte Robert A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 3, 128 Abs. 2, 130 StGB, außerdem dieser Angeklagte sowie der am 15. August 1935 geborene Arbeiter (des Fuhrwerksbetriebes der Stadt Wien) Paul F, der am 3. März 1929 geborene Transportunternehmer Josef B, der am 25. Mai 1936 geborene Kaufmann Martin C und der am 11. Juni 1935 gebor... mehr lesen...
