Norm: StPO §258 Abs1StPO §281 Abs1 Z5 C
Rechtssatz: Eine Substituierung unmittelbar vor dem erkennenden Gericht gewonnener Beweisaussagen durch die Verantwortung desselben Zeugen in einem anderen Verfahren als Beschuldigter kommt schon deswegen nicht in Betracht, weil er als Beschuldigter keiner Wahrheitspflicht unterliegt. Entscheidungstexte 11 Os 103/94 Entscheidungstext OGH 04.08.... mehr lesen...
Norm: MRK Art6 Abs1 II7MRK Art6 Abs3 litd IV4StPO §258 Abs1
Rechtssatz: Da sowohl nach der StPO als auch nach der Menschenrechtskonvention (Art 6 Abs 1) im Sinne des entsprechenden Grundprinzips die öffentliche Hauptverhandlung im Zentrum steht und bei der Urteilsfällung nur auf das Rücksicht genommen werden kann, was in der Hauptverhandlung vorgekommen ist (§ 258 Abs 1 StPO), erledigt sich der Beschwerdevorwurf, eine Verletzung des Art 6 Abs 3... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs1StPO §281 Abs1 Z5 C
Rechtssatz: Zur Zulässigkeit der Verwertung von mittelbaren Berichten eines bei der Bekämpfung von Suchtgiftverbrechen eingesetzten "verdeckten Fahnders" im Urteil. Entscheidungstexte 14 Os 43/92 Entscheidungstext OGH 13.10.1992 14 Os 43/92 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT... mehr lesen...
Gründe: Der ***** 1944 geborene A***** H***** wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes Linz vom 14.März 1991, GZ 16 U 921/89-23, des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 17.August 1989 W***** K***** durch einen Faustschlag gegen das Gesicht einen (dislokationsfreien) Nasenbeinbruch und ein Hämatom am Nasenrücken zugefügt. Rechtliche Beurteilung Dieses Urteil bekämpfte der Angeklagte (umfassend) mit Berufung, di... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs1StPO §271 Abs1
Rechtssatz: Zwar hat nach dem klaren Wortlaut des zweiten Satzes des § 271 Abs 1 StPO das Protokoll über die Hauptverhandlung (ua) klarzustellen, welche Aktenstücke vorgelesen wurden, doch ist hiezu nicht in jedem Fall eine sämtliche Verlesungsobjekte einzeln erfassende numerative Auflistung erforderlich. Eine prozeßordnungskonforme Eindeutigkeit des Protokollierungswortlauts ist vielmehr regelmäßig bereits da... mehr lesen...
Norm: StPO §252 Abs1StPO §252 Abs2StPO §258 Abs1StPO §258 Abs2
Rechtssatz: Ein Gutachten des Kriminaltechnischen Büros der Bundespolizeidirektion Wien ist nicht das eines gerichtlich beeideten Sachverständigen und war folglich in der Hauptverhandlung nicht mündlich vorzutragen. Es ist aber ebenfalls - einerseits formal wegen der Beweismittelfreiheit der StPO (§ 258), andererseits wegen der Kenntnisse und des Ausbildungsstandes der Bediensteten ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 5.Juli 1973 geborene, sohin jugendliche Angeklagte Gerald H*** ua der Verbrechen des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 dritter Fall StGB (I) und des teils vollendeten, teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und 15 StGB (III), sowie der am 23.Juli 1973 geborene, also gleichfalls jugendliche Angeklagte Gerald S*** ua der Beteiligung an dem bezeichneten Verbrechen des Raubes nach § 12 dritter Fall StGB (II... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Manfred F*** des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 129 Z 1 und 15 StGB (Punkt A 1 des Urteilssatzes) und des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach dem § 287 Abs 1 (§§ 125, 126 Abs 1 Z 7) StGB (Punkt A 2) schuldig erkannt. Darnach hat er in Linz (zu A 1) durch Einbruch anderen fremde bewegliche Sachen mit dem ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (auch andere Entscheidungen enthaltenden) bekämpften Urteil wurden Josef R*** und Daniel P*** des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 StGB sowie P*** überdies des Vergehens des Betruges nach § 146 StGB schuldig erkannt. Als Diebstahl (Fakten A I 1) fällt ihnen zur Last, daß sie in Ried im Innkreis im bewußten und gewollten Zusammenwirken fremde bewegliche Sachen in einem 25.000 S übersteigenden Wert durch Einbruch ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der 29-jährige Franz Thomas N*** und der nunmehr 22-jährige Wolfgang D*** (zu A/I) des Vergehens des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1 StGB, (zu A/II/1) des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und 2 StGB, Franz Thomas N*** (zu A/II/2) überdies in einem Fall auch in der Erscheinungsform des Versuchs nach § 15 StGB (vgl. US 9: "Zusammentreffen von einem Verbrechen und zwei Vergehen"), sowie (zu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 34-jährige Friedrich Karl L*** des Verbrechens der Notzucht nach § 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 19.Feber 1989 in Klagenfurt "im Rückfall (§ 39 StGB)" Sabine T*** dadurch, daß er mit seinem PKW nachts in eine abgelegene Ausweiche fuhr, ihren Sitz nach hinten klappte, sich auf sie legte, ihr die Hände nach hinten bog und ihr mehrere Schläge in das Gesicht versetzte, sohin mit Gewalt gegen ihre Person, widerstandsun... mehr lesen...
Gründe: Sabine F*** wurde mit dem bekämpften, im zweiten Verfahrensgang ergangenen Urteil des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2 StGB und des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 letzter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie 1. am 20.Juni und 2.Juli 1984 in Straß mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Verfügungsberechtigte der Alois P*** KG dadurch, daß sie Bestellungen mit Karl H*** unterzeichnete un... mehr lesen...
Gründe: Der am 21. März 1946 geborene Kaufmann Dipl.Ing. Lucian E***, der am 24. Oktober 1948 geborene kaufmännische Angestellte Gerhard H*** und der am 18. März 1951 geborene Kraftfahrer Josef P*** sind des Finanzvergehens des gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit. a und b FinStrG. und des Vergehens nach § 17 Abs 2 (Abs 1 Z. 1) AußenhandelsG., Gerhard H*** auch des Vergehens der Urkundenfälschung nach § 223 Abs 1 (ersichtlich gemeint: Abs 2) StGB. s... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben näher bezeichneten Urteil wurde der 25-jährige Kurt S*** des Vergehens nach § 1 Abs. 1 lit. a und c PornG schuldig erkannt. Rechtliche Beurteilung Die von ihm dagegen aus der Z 5 des § 281 Abs. 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist begründet. Sie weist nämlich zu Recht darauf hin, daß das Schöffengericht die für den Schuldspruch entscheidenden Feststellungen über die Verantwortlichkeit des Beschwerdeführers für Ein- und Verkauf der... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 31-jährige Halil D*** des Verbrechens des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 14.Oktober 1986 in Wien mit der am 14. Feber 1974 geborenen, sohin unmündigen Sabine B*** den außerehelichen Beischlaf unternommen hat. Rechtliche Beurteilung Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Z 3, 5 und 9 lit b (der Sache nach Z 9 lit a) des § 281 Abs 1 StPO gestütz... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthaltenden - Urteil wurde der am 16.März 1951 geborene Automatenmechaniker Wilhelm Maximilian H*** der Vergehen der versuchten schweren Körperverletzung nach §§ 15, 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB (Punkt 1 des Schuldspruchs), der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB (Punkt 2) und der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs. 1 Z 7 StGB (Punkt 3) schuldig erkannt. Darnach hat er am 14.März 1987 in Ried im Innkre... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 7.Mai 1941 geborene Heinz S*** des Verbrechens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt. Darnach verleitete er in Wien mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, nachgenannte Personen durch Täuschung über die Tatsache seiner mangelnden Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit zu Handlungen, welche sie (oder andere) am Vermögen um einen 100.000 S übersteigenden... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (auch einen Teilfreispruch enthaltenden) angefochtenen Urteil wurde Erwin S*** des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2 erster Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er sich im Oktober 1984 in Köflach ein ihm anvertrautes Gut, und zwar eine ihm von der Firma AVE-Möbel unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Schlafzimmer-Garnitur im Wert von 18.612 S, durch deren Weiterverkauf vor Bezahlung des Kaufpreises mit dem Vorsatz zugeeignet, sich durch die N... mehr lesen...
Gründe: Dem oben näher bezeichneten Urteil wurde der 42-jährige Karl G*** des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 10.Oktober 1985 in Innsbruck den Hermann W*** durch Versetzen eines Fausthiebes in das Gesicht, der den Bruch des Unterkiefers links und eine Rißquetschwunde am Hinterkopf, sohin eine an sich schwere Verletzung, verbunden mit einer länger als 24 Tage dauernden Gesundheitsschädigung nach sich zog, vorsätzl... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl D*** des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z 1 und Abs 3 (erster und letzter Fall) StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 24.Dezember 1985 in Wernstein den Täter eines (aus einem anderen Grund als wegen gewerbsmäßiger Begehung) mit einer fünf Jahre übersteigenden Freiheitsstrafe bedrohten Verbrechens, und zwar den wegen schweren Raubes (§§ 142 Abs 1, 143 StGB) abgesondert verfolgten Siegfried B***, nach der Tat dabei unters... mehr lesen...
Gründe: Helmut D*** wurde des Verbrechens nach § 207 Abs. 1 StGB. (I), des Verbrechens nach § 206 Abs. 1 StGB. (II) und des Vergehens nach § 105 Abs. 1 StGB. (III) schuldig erkannt, weil er zu wiederholten Malen die am 9.April 1971 geborene Elke E*** im Jahre 1982 an den Brüsten und am Geschlechtsteil betastet (I), mit ihr bis Ende 1983 den außerehelichen Beischlaf unternommen (II) und von einer Mitteilung davon abgehalten hat, indem er drohte, sie und ihre Schwester umzubringen (... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Peter Paul A des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 und Abs. 3 letzter Fall StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er am 15.Februar 1985 in Graz die wegen des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch abgesondert verfolgten Adolf B und Siegfried A, mithin Täter einer mit Strafe bedrohten Handlung gegen fremdes Vermögen, durch Vermittlung eines Käufers und Unterstützung bei den Verkaufsverhandlungen ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen (auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden) Urteil wurde der 35-jährige türkische Staatsangehörige Hüseyin A des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. schuldig erkannt. Darnach hat er 1. im September 1983 380 g Heroin aus der Türkei ausgeführt und in die Schweiz eingeführt und an Ali B weitergegeben, 2. am 7.November 1982 ca. 880 g Heroin in die Schweiz eingeführt und an Ali B weitergegeben. Diesen Schuldspruch bekämpft der Angekl... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alois A zu Punkt I des Schuldspruchs des Vergehens des Hausfriedensbruches nach § 109 Abs. 1 und Abs. 3 Z. 1 StGB., zu Punkt II 'des Vergehens der schweren Nötigung nach § 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 StGB.' (zufolge Realkonkurrenz richtig: zu Punkt II 1 des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB. und zu Punkt II 2 des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 StGB.) sowie zu Punkt III des Vergehens des Die... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. Juni 1927 geborene Hilfsarbeiter Nikolaus A (zum Teil bereits im zweiten Rechtsgang) des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 3, 128 Abs 2, 130 erster Fall StGB (I A des Schuldspruches) und des Vergehens der versuchten Nötigung nach den §§ 15, 105 Abs 1 StGB (I B des Schuldspruches) schuldig erkannt, weil er zu I A in der Zeit von Mai 1974 bis Oktober 1979 als Hilfsarbeiter der Firma A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24. Oktober 1953 geborene Angestellte Wilhelm A schuldig erkannt, in der Zeit vom 26. Oktober 1981 bis 29. Oktober 1981, mithin nach Vollendung des 18. Lebensjahres, in Wien mit einer jugendlichen Person, dem am 28. Juli 1966 geborenen Anton B, wiederholt durch gegenseitige Onanie gleichgeschlechtliche Unzucht getrieben und hiedurch das Verbrechen der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach § 209 StGB begangen zu haben. ... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs1StPO §271 Abs1
Rechtssatz: Der Eindruck den das erkennende Gericht von der Person eines vernommenen Zeugen gewonnen hat, gehört jedenfalls - auch ohne dessen (im Gesetz gar nicht vorgesehene) Protokollierung - zu den gemäß § 258 Abs 1 StPO verwertbaren Verfahrensergebnissen, sofern nur feststeht, daß diese richterliche Wahrnehmung in der Hauptverhandlung gemacht worden ist. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 25.Juli 1945 geborene türkische Staatsbürger Ahmet A zu Punkt A) I) des Urteilssatzes des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG., zu D) des Vergehens des gewerbsmäßigen Schmuggels nach § 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a FinStrG und zu E) des Vergehens der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei nach § 37 Abs 1 lit a, 38 Abs 1 lit a FinStrG sowie der am 21.Oktober 1943 geborene (seit 1980) österreichische Staatsbürger Mirsad B zu A) II) des Verbrech... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17.Juni 1932 geborene Konsulent Dr. Gerhart A des Finanzvergehens der teils versuchten, teils vollendeten Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 und Abs 3 lit a, 13 FinStrG. (Punkt I.) sowie nach § 33 Abs 2 lit a und Abs 3 lit b FinStrG. (Punkt II.) schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Wien I. unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht am 1.Juni 1973 durch die Abgabe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 2. März 1961 geborene Christian A, die am 28. März 1961 geborene Liane B und der am 1. Juni 1961 geborene Peter C A) des Verbrechens (wider die Volksgesundheit) nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG., B) des Vergehens nach § 16 Abs 1 Z. 2 SuchtgiftG. und der Angeklagte Christian A überdies C) des Vergehens nach § 16 Abs 1 Z. 1 SuchtgiftG. schuldig erkannt, weil sie ad A) vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in solchen Men... mehr lesen...
