Gründe: Boban A***** (dieser als Bestimmungs- und Beitragstäter nach § 12 zweiter und dritter Fall StGB), Manfred F***** und Erich K***** wurden des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Boban A***** (dieser als Bestimmungs- und Beitragstäter nach Paragraph 12, zweiter und dritter Fall StGB), Manfred F***** und Erich K***** wurden des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Da... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs1StPO §281 Abs1 Z5 A
Rechtssatz: Unvollständig (§ 281 Abs 1 Z 5 zweiter Fall StPO) ist ein Urteil dann, wenn das Gericht bei der für die Feststellung entscheidender Tatsachen angestellten Beweiswürdigung erhebliche, in der Hauptverhandlung vorgekommene (§ 258 Abs 1 StPO) Verfahrensergebnisse unberücksichtigt ließ. Die fehlende Erörterung dieser Verfahrensergebnisse macht die in Hinsicht auf entscheidende Tatsachen getroffenen... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen abweisenden Teil enthält, wurde Wolfgang S***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er in Pram in einem die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustand (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit höheren Grades beruhte, Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen abweisenden Teil enthält, wurde Wolfga... mehr lesen...
Gründe: Franz A*****, Werner Alfons R***** und Wolfgang Johann K***** wurden des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach §§ 83 Abs 1, 86 StGB, Johann Josef Gö***** hingegen des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach haben am 14. April 2002 in Graz den Franz G***** Franz A*****, Werner Alfons R***** und Wolfgang Johann K***** als Mittäter durch Faustschläge gegen
Kopf: und Oberkörper und indem sie dessen Rücken und Hi... mehr lesen...
Gründe: Anton M***** wurde (richtig:) der Verbrechen des teils versuchten, teils vollendeten sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 207 Abs 1, 15 StGB (II 1 - 3) und des Vergehens (I) der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Anton M***** wurde (richtig:) der Verbrechen des teils versuchten, teils vollendeten sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraphen 207, Absatz eins,, 15 StGB (römisch II 1 - 3) und des Vergehens (römisch eins) der gesc... mehr lesen...
Gründe: Reinhard Sch***** wurde einer Anzahl von Vergehen nach § 27 Abs 1 erster und zweiter Fall SMG (I/3) und des Verbrechens nach § 28 Abs 2 vierter Fall und Abs 3 erster Satz (erster Fall) SMG (II/B/1) schuldig erkannt. Reinhard Sch***** wurde einer Anzahl von Vergehen nach Paragraph 27, Absatz eins, erster und zweiter Fall SMG (I/3) und des Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, vierter Fall und Absatz 3, erster Satz (erster Fall) SMG (II/B/1) schuldig erkannt. Danach hat e... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs1StPO §314StPO §345 Abs1 Z6
Rechtssatz: Die - auf Stellung einer Eventualfrage in Richtung §§ 15, 76 StGB zielende - Fragenrüge bezieht sich mit ihrer Berufung auf den Inhalt der Anklageschrift und einen Antrag des Verteidigers nicht auf in der Hauptverhandlung vorgebrachte Tatsachen. Entscheidungstexte 15 Os 30/03 Entscheidungstext OGH 27.03.2003 15 Os 30/03 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alexander Kraus (richtig) der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I) sowie der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (II), nach § 2 Abs 1 lit c PornG (III) und des Betruges nach § 146 StGB (IV) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alexander Kraus (richtig) der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 206... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Fekri T***** und Krassimir K***** von der gegen sie wegen der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei erhobenen Anklage gemäß § 214 FinStrG (wegen Unzuständigkeit der Gerichte) freigesprochen. Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Fekri T***** und Krassimir K***** von der gegen sie wegen der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei erhobenen A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches neben in Rechtskraft erwachsenen Teilfreisprüchen auch andere Entscheidungen enthält, wurde August H***** der Verbrechen des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB (A.I. bis III.) und der Erpressung nach § 144 Abs 1 StGB (B.) sowie der Vergehen der versuchten Bestimmung zur falschen Beweisaussage vor Gericht nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 288 Abs 1 erster Fall StGB (C.) und der Urkundenfälschung n... mehr lesen...
Gründe: Peter B***** wurde im Verfahren 15 U 587/01z des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien mit dem in seiner Abwesenheit gefällten Urteil vom 9. April 2002 (ON 9) des Vergehens der Entwendung nach § 141 Abs 1 StGB schuldig erkannt und zu einer für eine dreijährige Probezeit bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von zwei Monaten verurteilt. Ein Rechtsmittel oder Rechtsbehelf wurde nicht ergriffen. Das Urteil wurde als rechtskräftig behandelt (ON 10). Peter B***** wurde im Verfahren... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch rechtskräftige Teilfreisprüche enthaltenden - Urteil wurden die Angeklagten Kurt R***** und Manfred Sch***** des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB (1), Ersterer überdies des Vergehens nach § 15 Abs 1 Z 1 KMG (2) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen - auch rechtskräftige Teilfreisprüche enthaltenden - Urteil wurden die Angeklagten Kurt R***** und Manfred Sch***** des Verbrechens des g... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch Teilfreisprüche enthaltenden Urteil wurde Gottfried G***** der Verbrechen der kriminellen Organisation nach § 278a Abs 1 StGB (A.) und der Schlepperei nach § 104 Abs 1, Abs 3 und Abs 5 FrG (B.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auch Teilfreisprüche enthaltenden Urteil wurde Gottfried G***** der Verbrechen der kriminellen Organisation nach Paragraph 278 a, Absatz eins, StGB (A.) und der Schlepperei nach Paragraph 104, Absatz eins,, Absatz 3... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dipl. Ing. Gernot M***** des Vergehens der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt, weil er im Bereich des Finanzamtes Baden vorsätzlich unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch die Nichtabgabe von Einkommensteuererklärungen für die Jahre 1986 bis 1994 und von Gewerbesteuererklärungen für die Jahre 1986 bis 1993 eine Abgabenverkürzung an E... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anton P***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I.1) und der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (I.2) sowie der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (I.3) und der versuchten geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15, 202 Abs 1 StGB (II.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anton P***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A***** des Verbrechens der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 2 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Gemäß § 21 Abs 2 StGB wurde er in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Inhaltlich des Schuldspruches hat er am 20. März 2001 in Graz außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB Hermine K***** dadurch, dass er sie auf sein Bett hinunterdrückte, sich über sie kniete, sie mit der Hand ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (soweit für das Nichtigkeitsverfahren relevant) Alexander M***** - abweichend von der wegen des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB erhobenen Anklage - der Vergehen der fahrlässigen Krida nach §§ 159 Abs 1 Z 1 und Z 2, 161 Abs 1 StGB sowie Herwig (Michael) K***** des Vergehens der Begünstigung nach § 299 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Alexander M***** - abweichend von der wegen ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Recep S***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 (zweiter, dritter und vierter Fall) SMG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Recep S***** des Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, (zweiter, dritter und vierter Fall) SMG schuldig erkannt. Nach dem angefochtenen Teil des Schuldspruches hat er den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge aus- und eingeführt bzw in Verkehr gesetzt, und zwar (A ... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs1StPO §305 Abs1StPO §325 Abs1
Rechtssatz: Einen Auftrag an die Geschworenen, ein in der Hauptverhandlung ordnungsgemäß vorgekommenes Beweismittel (§ 258 Abs 1 StPO) bei ihrem Wahrspruch nicht zu verwerten, kennt die StPO nicht. Das Gesetz fordert von den Geschworenen vielmehr ausdrücklich, alle für und wider den Angeklagten vorgebrachten Beweise sorgfältig und gewissenhaft zu prüfen (§ 325 Abs 1 StPO) und nichts unerwogen zu ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Manfred W***** der Finanzvergehen des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1 lit a, 38 Abs 1 lit a FinStrG und des vorsätzlichen Eingriffs in die Rechte des Tabakmonopols nach § 44 Abs 1 lit a FinStrG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Manfred W***** der Finanzvergehen des gewerbsmäßigen Schmuggels nach Paragraphen 35, Absatz eins, Litera a,, 38 Absatz eins, Litera a, FinStrG und des vorsätzlichen Eingriffs in die... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Karl F***** der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB und des teils vollendeten, teils versuchten schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall und 15 StGB sowie der Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 1 und 2 WaffG und des Diebstahls als Beteiligter nach §§ 12 zweiter Fall, 127 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er (I) am 21. November 1998 in O***** (römisch eins) am 21. November 1998 in O*****... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Unterbringung des Herbert Z***** in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß § 21 Abs 1 StGB angeordnet, weil er unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, seine Sachwalterin Dr. Ursula Z***** 1.am 2. August 1999 durch die Äußerung, er werde sie zusammenlegen und er könnte sie umbringen, wenn er sie auf der Straße tre... mehr lesen...
Norm: StPO §281 Abs1 Z5StPO §258 Abs1
Rechtssatz: Ein Urteil, welches die Feststellung entscheidender Tatsachen auf Beweismittel gründet, die in der Hauptverhandlung nicht vorgekommen sind (§ 258 Abs 1 StPO), ist nach § 281 Abs 1 Z 5 StPO nichtig. Die bloß illustrative Erwähnung (angeblich) nicht verlesener Aktenstücke in den Entscheidungsgründen genügt hingegen nicht. Eine Mangelhaftigkeit nach § 281 Abs 1 Z 5 StPO liegt also nur dann vor, wen... mehr lesen...
Gründe: Andrzej H***** wurde des Verbrechens des (gemeint:) schweren, gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls (s US 7 zweiter Absatz) nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, 130 zweiter Satz (zweiter Fall) StGB schuldig erkannt. Andrzej H***** wurde des Verbrechens des (gemeint:) schweren, gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls (s US 7 zweiter Absatz) nach Paragraphen 127,, 128 Absatz eins, Ziffer 4,, 129 Ziffer eins,, 130 zweiter Satz (zweiter Fall) StGB schuldig... mehr lesen...
Gründe: Marko J***** wurde (I/1) des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB und (II) des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs 1 Z 5, 15 StGB schuldig erkannt. Marko J***** wurde (I/1) des Verbrechens des Raubes nach Paragraph 142, Absatz eins, StGB und (römisch II) des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten schweren Sachbeschädigung nach Paragraphen 125,, 126 Absatz eins, Ziffer 5,, 15 StGB schuldig er... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde unter anderem Bettina T***** des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde unter anderem Bettina T***** des Verbrechens des schweren Betruges nach Paragraphen 146,, 147 Absatz 3, StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie vom 12. November 1998 bis 4. Feber 1999 in Wien als Mittäterin der (rechtskräftig) verurteilten Manfred Sch***** und Alois K***** mit auf unrecht... mehr lesen...
Gründe: Nabil Fakhry Abdel Malak S***** wurde des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er zu einem nicht mehr näher feststellbaren Zeitpunkt im Sommer 1998 in Wien eine unmündige Person, nämlich die am 16. Mai 1987 geborene Daniela H***** auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht missbraucht hat, indem er sie über einen Zeitraum von etwa zehn Minuten an der Scheide streichelte. Nabil Fakhry Abdel Malak S***** wurde des Verbr... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftigen Freispruch enthaltenden Urteil wurde Friedrich K***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB idF des StRÄG 1998, BGBl I 1998/153 (A), der teils vollendeten, teils versuchten Unzucht mit Unmündigen nach §§ 207 Abs 1 (aF) und 15 StGB (B) sowie der Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB (C) und des teils vollendeten, teils versuchten Missbrauchs eines Autoritätsverhält... mehr lesen...
Norm: StPO §252 Abs1StPO §258 Abs1StPO §334 Abs1StPO §345 Abs1 Z10a
Rechtssatz: Die temporäre Ausscheidung des Verfahrens gegen einen Angeklagten zwecks Vornahme nur in Ansehung eines anderen Angeklagten zulässiger Verlesung von Zeugenprotokollen ist unbedenklich, wenn die Geschworenen ausdrücklich dahin belehrt werden, daß sie die vorgenommenen Verlesungen ausschließlich bei der Urteilsfällung gegen den anderen Angeklagten berücksichtigen dürf... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Mario G***** und Thomas B***** der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB (1) und des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB (2) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurden Mario G***** und Thomas B***** der Verbrechen des Mordes nach Paragraph 75, StGB (1) und des schweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins,, 143 zweiter Fall StGB (2) schuldig erkannt. Darnach haben sie am 27. Dezember 1996 in Patta... mehr lesen...
