Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/14/0304 E 4. Oktober 1983 VwSlg 5815 F/1983 RS 5 Stammrechtssatz Wissenschaftlich ist eine Tätigkeit nicht bereits dann, wenn sie auf Erkenntnissen einer Wissenschaft aufbaut, diese verwertet und sich wissenschaftlicher "Methoden" bedient, sondern erst, w... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/13/0035 E 29. März 1989 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen bezüglich des wissenschaftlichen Charakters der Vortragstätigkeit eines Hochschullehrers am Wirtschaftförderungsinstitut (Bilanzbuchhaltung) (Hinweis E 18.2.1988, 85/13/0217). Schlagworte Vortragstätigkeit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/15/0125 E 23. Jänner 1989 RS 1(dabei handelt es sich um Kriterien der Beweiswürdigung) Stammrechtssatz Eine Vortragstätigkeit und Seminartätigkeit ist als wissenschaftlich anzusehen, wenn ein Vortrag gehalten wird, der seinem Inhalt, seiner Zielsetzung und Methodik nach der "... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 1989 wurde die Anmeldung des Mitbeteiligten vom 6. Oktober 1988 zur Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 3 Abs. 3 Z. 4 GSVG als freiberuflich tätiger bildender Künstler mangels Vorliegens der Voraussetzungen abgelehnt. Am 26. September 1990 erstattete der Mitbeteiligte bei der Beschwerdeführerin neuerlich eine Anmeldung als freiberuflich tätiger bildender Künstler zur Pflichtversiche... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/08/0165 E 21. Dezember 1993 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/20 86/13/0008 2 Stammrechtssatz Eine künstlerische Tätigkeit übt derjenige aus, der eine persönliche eigenschöpferische Tätigkeit in einem umfassenden Ku... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/08/0165 E 21. Dezember 1993 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 89/14/0020 5 Stammrechtssatz Maßgebend für die Beurteilung, ob die in der Herstellung eines Gegenstandes bestehende Tätigkeit eine kü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt eine tierärztliche Praxis. Zu den im Rahmen derselben erbrachten Leistungen gehörte auch die im Zusammenhang mit der tierärztlichen Betreuung erfolgende Abgabe von "Medikamenten/Arzneifuttermitteln" - lt. Vorbringen des Beschwerdeführers - im Wert von S 300.000,-- (im Jahre 1987) bzw. S 500.000,-- (im Jahre 1988), für die der Beschwerdeführer den gemäß § 10 Abs 2 Z 7 lit a UStG 1972 ermäßigten Steuersatz in Anspruch nahm. Bei einer auch die Umsatzsteu... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z7 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/03/29 91/15/0053 4
(hier Abgabe von Medikamenten im Wert von 300.000,-- öS im
Jahre 1987 bzw im Wert von 500.000,-- öS im Jahre 1988). Stammrechtssatz Zwar sind auch die mit den sonstigen Leistungen als Tierarzt üblicherweise verbundenen Nebenleistungen begünstigt (Hinweis Kranich-Siegl-Waba, Kommentar zu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer betreiben in X eine tierärztliche Ordinationsgemeinschaft. Zu den im Rahmen derselben erbrachten Leistungen gehörten nach dem Beschwerdevorbringen auch die im Zusammenhang mit der tierärztlichen Betreuung erfolgende Abgabe von Arzneifuttermittelvormischungen an Landwirte, nicht aber der Verkauf von Arzneifuttermitteln. Unter Arzneifuttermittelvormischungen verstehen die Beschwerdeführer Medikamentenkonzentrate, die nach der vom Tierarzt durchgeführten Anamnese, Di... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z7 lita;
Rechtssatz: Zwar sind auch die mit den sonstigen Leistungen als Tierarzt üblicherweise verbundenen Nebenleistungen begünstigt (Hinweis Kranich-Siegl-Waba, Kommentar zum UStG, Textziffer 109 zu § 10), nicht aber gilt dies in Fällen von Medikamentenabgaben, wenn die Medikamente nicht unmittelbar im Zuge der tierärztlichen Behandlungsleistung, sondern ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt neben seiner Facharztpraxis auch ein Sanatorium für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten. In seiner Umsatzsteuervoranmeldung für den Monat Juli 1990 nahm er für die Umsätze aus dem Sanatoriumsbetrieb unter Hinweis darauf, daß das Sanatorium als Krankenanstalt anzusehen sei, für welche auch eine Betriebsbewilligung nach dem Steiermärkischen Krankenanstaltengesetz erteilt worden sei, den gemäß § 10 Abs 2 Z 9 UStG ermäßigten Steuersatz von 10 vH in Anspruch. D... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs1 idF 1983/587;UStG 1972 §10 Abs2 Z9;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1991150036.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Gegenstand des Unternehmens der Mitbeteiligten ist unter anderem der Betrieb eines Solariums. Die beim Betrieb des Solariums erzielten Umsätze unterzog die Beschwerdeführerin unter anderem in den Jahren 1984 bis 1986 dem ermäßigten Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z. 11 UStG. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung vertrat der Prüfer die Auffassung, die im Bräunungsstudio der Mitbeteiligten erzielten Umsätze aus Solarien, die ausschließlich oder überwiegend kosmetischen Zwecken dien... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt eine Veranstaltungsagentur. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung vertrat der Prüfer die Auffassung, die bei Diavorträgen und Multimediashows in den Jahren 1985 und 1987 vom Beschwerdeführer erzielten Eintrittsgelder unterlägen nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz nach § 10 Abs. 2 Z. 13 bzw. 16 UStG. Das Finanzamt nahm die Verfahren betreffend die Festsetzung der Umsatzsteuer für die Jahre 1985 und 1987 wieder auf und setzte die Umsatzsteuer der ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z11;VwRallg;
Rechtssatz: Der in § 10 Abs 2 Z 11 UStG 1972 verwendete Begriff "Verabreichung von Heilbädern" ist nach dem allgemeinen Sprachgebrauch im Sinne der Verabreichung von Bädern zu verstehen, mit denen ein heilender, dh der Beseitigung bzw Linderung von Krankheiten dienender Zweck verfolgt wird. Ausschlaggebend für die ... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z13 lita;
Rechtssatz: Die Durchführung einer Diavorführung stellt keine Theatervorführung dar (Hinweis E 14.10.1991, 91/15/0069, 0070). § 10 Abs 2 Z 13 lit a UStG 1972 ist daher auf Diavorführungen nicht anzuwenden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1991150133.X03 Im RIS seit 11.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z16;VwRallg;
Rechtssatz: Während für "Filmvorführungen" der Eindruck bewegter Bilder (Bildabfolgen), die den Eindruck von Bewegungsabläufen wiedergeben, typisch ist, steht bei "Diavorträgen" die Betrachtung unbewegter Bilder im Vordergrund. Für die Anwendbarkeit der Begünstigungsvorschrift des § 10 Abs 2 Z 16 UStG 1972 kommt es... mehr lesen...
Index: 20/08 Urheberrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UrhG §4;UrhG §73 Abs2;UStG 1972 §10 Abs2 Z16; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/08 89/15/0080 2 Stammrechtssatz Unter "Film" (als Oberbegriff für Filmwerke und Laufbilder im Sinne der Begriffsbestimmungen des § 4 und § 73 Abs 2 UrhG ist eine den Eindruck eines bewegten Bildes vermittelnde Bildfolge bzw Bild-Tonfolge zu verstehen, wobei es auf da... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer führte in seinen Einkommensteuererklärungen für 1981 und 1982 unter Beruf oder Art der Tätigkeit Konsulent für Fotogrammetrie an und erklärte diesbezüglich Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Nach erklärungsgemäßer Veranlagung zur Einkommensteuer für diese Jahre wurde bei einer abgabenbehördlichen Prüfung die Ansicht vertreten, daß die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Sachverständiger für Fotogrammetrie nicht als wissenschaftlich zu qualifizieren und keiner der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/15/0220 E 30. Juni 1986 VwSlg 6133 F/1986; RS 1 Stammrechtssatz Der wissenschaftlich Tätige muß eine schwierige Aufgabe nach streng sachlichen und objektiven Gesichtspunkten zu lösen versuchen, wobei er sich in quali... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt eine Tabak-Trafik in Wien. Wie insbesondere aus einer Beilage zur Umsatzsteuererklärung für 1984 ersichtlich ist, wurde die Aufteilung des Gesamtumsatzes auf "unecht befreite" Umsätze, auf Umsätze, die einem Steuersatz von 10 % unterliegen, sowie auf Umsätze, die mit einem Steuersatz von 20 % zu versteuern sind, kalkulatorisch ermittelt. So wurden die "unecht befreiten" Umsätze und die Umsätze, die einem Steuersatz von 10 % unterliegen, durch Anwendung vo... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §184 Abs1;UStG 1972 §10 Abs2;UStG 1972 §18 Abs7;UStG 1972 §6;
Rechtssatz: Wenn die Behörde dem in keiner Weise näher begründeten Begehren nach verhältnismäßiger Aufteilung der bei der Nachkalkulation festgestellten Beträge an verkürzten Einnahmen auf die Umsätze aus den einzelnen Warengruppen deswegen nicht entsprochen hat, wei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer führte im Jahr 1987 Wildwasserfahrten mit aufblasbaren Ruderfahrzeugen (Rafting) gegen Entgelt auf alpinen Flußläufen durch. In der Umsatzsteuererklärung für dieses Jahr nahm er für diese Umsätze den ermäßigten Steuersatz in Anspruch. Sowohl das Finanzamt als auch die im Berufungsweg angerufene belangte Behörde vertraten die Ansicht, daß der ermäßigte Steuersatz nicht zur Anwendung komme. Dagegen richtet sich die vorliegende, wegen Rechtswidrigkeit des Inh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z19;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verkehrsanschauung nach liegt beim Rafting die überwiegende Bedeutung nicht in der Beförderung von Personen, sondern in der Ermöglichung der Ausübung eines Körpersports unter fachkundiger Leitung und in der Beistellung von Sportgeräten. Der für die am Rafting teilnehmenden Personen damit untrennbar ... mehr lesen...
Im Beschwerdeverfahren ist nur noch strittig, welcher Teil der vom Beschwerdeführer bei der Vermietung einer möblierten Wohnung erzielten Umsätze dem gemäß § 10 Abs. 2 Z. 5 UStG begünstigten Steuersatz zu unterziehen ist. Die belangte Behörde setzte mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid gegenüber dem Beschwerdeführer die Umsatzsteuer für das Jahr 1988 mit einem Überschuß von S 2.736,-- fest; unter Zugrundelegung der vom Beschwerdeführer in der Beschwerde vertretenen Auffassung e... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z5;
Rechtssatz: Ein unselbständiger Bestandteil (einer Wohnung) liegt vor, wenn die Verbindung des Teiles mit der Hauptsache so eng ist, daß er von dieser tatsächlich nicht oder nur durch eine unwirtschaftliche Vorgangsweise abgesondert werden könnte (Hinweis SZ 58/89; Spielbüchler in Rummel, ABGB I2, § 294, Randziffer 7; Koziol-Welser II9, 12) (Hinweis E 11... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §10 Abs2 Z5;
Rechtssatz: Bei der Vermietung möblierter Wohnungen ist das Entgelt - nötigenfalls im Wege der Schätzung - in einen gem § 10 Abs 2 Z 5 UStG begünstigten und in einen nicht begünstigten, dem Normalsteuersatz unterliegenden Teil aufzuteilen (Hinweis E 27.6.1988, 86/15/0076). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:199... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist Kunstmaler und Restaurator, der seine Einkünfte gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1972 ermittelte. Seine Künstlereigenschaft nach § 4 Z. 17 dUStG wurde von der Gutachterkommission für Malerei und Plastik für das Land Bayern anerkannt. Er ist als Künstler ausgebildet und wird, wie einer Bestätigung des Bundesdenkmalamtes, Landeskonservator für Salzburg, zu entnehmen ist, dieser Ausbildung entsprechend mit Aufträgen betraut, die fachlich weit über dem handwerklichen und restau... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;GewStG §1 Abs1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8;
Rechtssatz: Ausführungen zur Abgrenzung zwischen der Tätigkeit eines Restaurators und der künstlerischen Tätigkeit der Ergänzung eines unvollständigen oder vollständig bzw überwiegend zerstörten Kunstwerkes. Die Orientierung am Geist des zu ergänzenden Kunstwerkes schließt ein Erg... mehr lesen...
Zweck des beschwerdeführenden Vereines ist nach § 2 seiner Satzung die Pflege von geselligen Zusammenkünften und die Pflege des Brauchtums (Tiroler Abende, Schuhplatteln, Volksmusik). Nach den Ergebnissen einer die Besteuerungsgrundlagen der Jahre 1982 bis 1984 betreffenden abgabenbehördlichen Prüfung erzielte der Verein aus Auftritten bei Folkloreveranstalungen in Gastronomiebetrieben und Verkäufen von bespielten Tonbandkassetten folgende Bruttoerlöse: 1982 S 195.000,--, 1983 S 273.5... mehr lesen...
