Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 8. Jänner 2004 wurde festgestellt, dass die auf den Waldgrundstücken Nr. 777/1, 778/1 und 785, KG W. errichtete Umzäunung eine unzulässige Sperre darstelle und den Eigentümern (u.a. dem Beschwerdeführer) die Beseitigung der Sperreinrichtung im Bereich der jeweils in ihrem Eigentum befindlichen Grundstücke binnen festgesetzter Frist aufgetragen (Spruchpunkt I) und der Beschwerdeführer verpflichtet, binnen festgesetzter Frist... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §33 Abs2 litc;ForstG 1975 §35 Abs3 lita;
Rechtssatz: Mit dem Hinweis, es liege "prinzipiell" eine Wiederbewaldungsfläche vor, für die § 33 Abs. 2 lit. c ForstG ein Betretungsverbot besteht, wird nicht aufgezeigt, dass die Wiederbewaldung im konkreten Fall eine Sperre erforderte; erst in einem solchen Fall könnte ein Grund für die Zulässigkeit der Sperre gemäß § 35 Abs. 3 l... mehr lesen...
Hinsichtlich der Vorgeschichte wird auf das hg Erkenntnis vom 13. November 2002, Zl 99/03/0418, verwiesen. Mit diesem wurde die Beschwerde der Beschwerdeführer gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 1999, mit dem - im Instanzenzug - der Antrag der Beschwerdeführer um Bewilligung eines Zuchtgeheges für Gämsen im Bereich näher genannter Grundstücke abgewiesen worden war, als unbegründet abgewiesen. Nach Zustellung dieses Erkenntnisses wurde von der Erstbehörde erho... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §33 Abs1;ForstG 1975 §33 Abs2;ForstG 1975 §33 Abs3;ForstG 1975 §34 Abs1;ForstG 1975 §34 Abs2;ForstG 1975 §34 Abs3 litc;JagdG NÖ 1974 §57 Abs2;JagdG NÖ 1974 §57 Abs3;JagdG NÖ 1974 §7;JagdRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 33 Abs 1 ForstG darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Abs 2 und 3 und des § 34, Wald zu Erholungszweck... mehr lesen...
1.0. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Darstellung des Sachverhaltes auf die Entscheidungsgründe: des hg. Erkenntnisses vom 13. November 1989, Zlen. 89/10/0120, 0121, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde unter anderem der Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 2. März 1989 (mit dem das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 5. Jänner 1989, Zl. X-4018/1988, bestätigt worden war) wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben, da dem ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs4 lita;ForstG 1975 §33 Abs2 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/10/0120 E 13. November 1989 RS 3 Stammrechtssatz In Ansehung einer Übertretung des § 174 Abs 4 lit a iVm § 33 Abs 2 lit c ForstG bedarf es der Feststellung der Höhe des Bewuchses, und zwar der durchschnittlichen Höhe der herrschenden Bestandesglieder auf der jeweils in Betracht kommenden Fläche d... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs4 lita;ForstG 1975 §33 Abs2 litc;
Rechtssatz: Die Beurteilung der Bewuchshöhe ist nicht nach einzelnen Vorwüchsen, sondern nach der durchschnittlichen Höhe der herrschenden Bestandesglieder auf der fraglichen Teilfläche vorzunehmen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1991100014.X02 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §37;ForstG 1975 §174 Abs4 lita;ForstG 1975 §33 Abs2 litc;
Rechtssatz: In Ansehung einer Übertretung des § 174 Abs 4 lit a iVm § 33 Abs 2 lit c ForstG bedarf es der Feststellung der Höhe des Bewuchses, und zwar der durchschnittlichen Höhe der herrschenden Bestandesglieder auf der jeweils in Betracht kommenden Fläche durch die Behörde. S... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs4 lita idF 1987/576;ForstG 1975 §33 Abs1 idF 1987/576;ForstG 1975 §33 Abs2 litc idF 1987/576;ForstG 1975 §33 Abs3 idF 1987/576;
Rechtssatz: Das Schifahren ist als vom Begriff des "Betretens" im Sinne des § 33 Abs 1 ForstG und damit jedenfalls auch vom Begriff der "Benützung" im Sinne des § 33 Abs 2 ForstG miterfasst anzusehen; dies ergibt sich daraus, dass die Benü... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs4 lita;ForstG 1975 §33 Abs2 litc;
Rechtssatz: Dem Besch muss bei einer Übertretung des § 174 Abs 4 lit a iVm § 33 Abs 2 lit c ForstG vorgeworfen werden zu Erholungszwecken Wiederbewaldungsflächen, "deren Bewuchs eine Höhe von drei Metern noch nicht erreicht hat" benützt zu haben, widrigenfalls es dem
Spruch: des Bescheides, an einem normativen Abspruch über ein dem ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs4 lita;ForstG 1975 §33 Abs2 litc;ForstG 1975 §34 Abs5;ForstG 1975 §34 Abs6;
Rechtssatz: Unzutreffend ist die in der Beschwerde vertretene Auffassung, die Wiederaufforstungsflächen müssten ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden, andernfalls - mangels Erkennbarkeit (infolge hoher Schneelage), dass es sich um derartige Flächen handle, eine Bestrafung nicht erfo... mehr lesen...
I. 1. Beschwerdeführer gemäß § 172 Abs. 6 lit. a i.V.m. §§ 17 Abs. 1 und 13 Abs. 1 und 2 des Forstgesetzes 1975 verpflichtet, auf der konsenslos gerodeten, 676 m2 (26 x 26 m) großen Teilfläche des Waldgrundstückes nnn/2, KG M, auf der eine Hütte in Holzbauweise mit einem Flächenausmaß von 13,25 m2 und ein Schlagbrunnen errichtet worden sind, umgehend den vor Durchführung der Rodung bestandenen Zustand durch Realisierung von in vier Punkten aufgegliederten (hier nicht im einz... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §33 Abs2 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/10/0030 E 30. März 1987 RS 2 Stammrechtssatz Die Verwendung einer unbestockten Grundfläche für die Bebauung mit einer Hütte ist ohne Erteilung einer Rodungsbewilligung zulässig, wenn diese Hütte allein der forstlichen Bewirtschaftung faktisch dient und hiezu unbedingt erforderlich i... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Liezen vom 31. Jänner 1985'wurde der Beschwerdeführer u.a. für schuldig befunden, in den Jahren 1982/83 mit Fertigstellung im Frühjahr 1984 auf einem näher bezeichneten Waldgrundstück ein Blockhaus im Ausmaß von ca. 8 x 6 m errichtet, damit bis jetzt unbefugt Waldboden zu anderen Zwecken als für solche der Waldkultur verwendet und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 174 Abs. 1 lit. a Z. 6 Forstgesetz 1... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §33 Abs2 litb;
Rechtssatz: Die Verwendung einer unbestockten Grundfläche für die Bebauung mit einer Hütte ist ohne Erteilung einer Rodungsbewilligung zulässig, wenn diese Hütte allein der forstlichen Bewirtschaftung faktisch dient und hiezu unbedingt erforderlich ist. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
