Index: 40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG;MOG 1985 §104;MOG 1985 §105;MOG 2007 §13;MOG 2007 §20;
Rechtssatz: Das Verfahren betreffend die einheitliche Betriebsprämie ist, soweit keine Sondervorschriften (wie § 104 MOG 1985 oder § 20 MOG 2007) bestehen, nach dem AVG durchzuführen [vgl. § 13 MOG 2007, der mit etwas geänderter Formulierung eine § 105 Abs. 1 MOG 1985 entsprechende Vorschrift ent... mehr lesen...
Auf Grund der an sie gerichteten Maßnahmenbeschwerde der mitbeteiligten Parteien stellte die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid fest (Klammerausdruck nicht im Original): "Die am 6. Mai 2005 auf Veranlassung von Organen der Landeshauptstadt Klagenfurt erfolgte Entfernung von 137 Plakatständern (...), die von der (zweitmitbeteiligten Partei) im Auftrag der (erstmitbeteiligten Partei) aufgestellt worden sind, war rechtswidrig." Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliege... mehr lesen...
Index: L00152 Unabhängiger Verwaltungssenat KärntenL80402 Altstadterhaltung Ortsbildschutz Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;B-VG Art129a Abs1 Z2;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs2;OrtsbildpflegeG Krnt 1990;UVSG Krnt 1990;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Das Kärntner Ortsbildpflegegesetz sieht keine Befugn... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die mit 15. September 2004 datierte, wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt im Rahmen einer Überprüfung nach dem Steiermärkischen Pflegeheimgesetz durch den Beschwerdeführer erhobene, am 17. September 2004 zur Post gegebene Beschwerde zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer habe ausgeführt, am 29. April 2004 sei durch ein Organ des Sozialamtes der Stadt Graz im Pflegeheim Haus der Barmher... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39;AVG §67c Abs2 Z6;AVG §67c;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hält die Behörde die Angaben des Bf hinsichtlich der Rechtzeitigkeit der Maßnahmenbeschwerde für unrichtig, ist sie zufolge der auch in Verfahren nach § 67c AVG gemäß § 39 AVG geltenden Grundsätze der Amtswegigkeit und der materiellen Wahrheit (Hinweis E 23. September 1998, 97/01/0407... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §67c Abs2 Z6;AVG §67c;
Rechtssatz: Auch in Verfahren nach § 67c AVG gilt § 13 Abs. 3 AVG (Hinweis E 9. Juli 2002, 2000/01/0331); die Behörde hat deshalb von Amts wegen die Behebung bestehender Mängel schriftlicher Anbringen zu veranlassen und dem Einschreiter die Behebung der Mängel binnen einer angemessenen Frist aufzutragen. Schlagworte... mehr lesen...
Am 1. Juli 2002 kam es im Grenzkontrollbereich Loibltunnel zu einer Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und Gendarmeriebeamten der Grenzkontrolle. Im Zuge dieser Auseinandersetzung wurde der Beschwerdeführer festgenommen und es wurden ihm Handschellen angelegt. In seiner an den Unabhängigen Verwaltungssenat für Kärnten (die belangte Behörde) unter Berufung auf § 67a Abs. 1 Z. 2 AVG gerichteten Beschwerde brachte der Beschwerdeführer vor, dass ihm von einer österreichische... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;B-VG Art129a Abs1 Z2;SPG 1991 §50 Abs1;SPG 1991 §50 Abs3;SPG 1991 §81 Abs1 idF 2001/I/098;SPG 1991 §81 Abs2;SPG 1991 §81 Abs3;SPG 1991 §82 idF 2001/I/098;WaffGG 1969 §4;WaffGG 1969 §5;WaffGG 1969 §6 Abs1;
Rechtssatz: Die zur Umsetzung einer ausgesprochenen Verhaftung gesetzten Maßnahmen bild... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §46;AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;AVG §67d;B-VG Art129a Abs1 Z2;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer beantragte in seiner auf § 67a Abs. 1 Z. 2 AVG gestützten Beschwerde - unter Bekanntgabe der Adressen - (außer seiner eigenen Einvernahme) die Einvernahme von drei in Slowenien wohnhaften Z... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Vorstellung des Beschwerdeführers gegen die Abweisung einer Berufung in Angelegenheiten der Vorschreibung eines Aufschließungsbeitrages nach § 25 Oö Bauordnung 1994 als verspätet zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass der letztinstanzliche Gemeindebescheid am 15. Juni 2005 (dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers) zugestellt worden sei. Die Vorstellung sei jedoch erst am 30. Juni 2005 bei der mitbeteiligten Geme... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1
(hier Vorschreibung eines Aufschließungsbeitrages nach § 25 OÖ ROG) Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegende... mehr lesen...
1. Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 29. März 2004, Zl. 98/01/0213, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde die Beschwerde gegen den am 8. Mai 1995 verkündeten und im Februar 1997 schriftlich ausgefertigten, die Administrativbeschwerde des Beschwerdeführers betreffend die Vorfälle am 13. September 1993 teils zurück- und im Übrigen abweisenden Bescheid der belangten Behörde teilweise abgewiesen, der erwähnte Bescheid in anderen Punkten jedoch aufgeho... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;MRK Art11 Abs2;MRK Art3;
Rechtssatz: Die Festnahme des Beschwerdeführers war (ua) deshalb rechtswidrig, weil er dabei getreten wurde. Eine "extreme Ausnahmesituation", wonach "mit Rücksicht auf ein nur so und nicht anders von der Behörde legitimerweise zu erreichendes Ziel der grundsätzlich erniedrigende Charakter von Tritten weg... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;MRK Art11 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Rechtswidrigkeit der Versammlungsauflösung und Räumung des Platzes unter dem Gesichtspunkt mangelnder Notwendigkeit im Sinne des Art. 11 Abs. 2 EMRK (Hinweis auf das Vorerkenntnis vom 29. März 2004, Zl. 98/01/0213). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 2003 §1;AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;AVG §79a;VwGG §52 Abs1;VwGG §52 Abs2;
Rechtssatz: Die Kostenentscheidung gemäß § 79a AVG geht davon aus, dass die Administrativbeschwerde insgesamt in Bezug auf die Hälfte von sechs betroffenen Verwaltungsakten jeweils zumindest teilweise erfolgreich war, wobei einzelne Streitpunkte (insbesonde... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht19/05 Menschenrechte25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;MRK Art11 Abs2;StPO 1975 §175 Abs1 Z1;StPO 1975 §177 Abs1 Z1;VersammlungsG 1953 §14;VersammlungsG 1953 §19;VStG §35 Z3;VStG §35;
Rechtssatz: Sollte (statt einem anderen Grund für die Festnahme - Näheres im vorliegenden Erkenntnis) der Verdacht einer gerichtlich strafbaren Hand... mehr lesen...
Die beiden Beschwerdeführerinnen (die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der am 15. Jänner 1997 geborenen Zweitbeschwerdeführerin) reisten am 18. Juni 2001 mit dem Zug aus den Niederlanden kommend nach Wien. Gegen das nach Ankunft am Westbahnhof erfolgte Tätigwerden von dem Bundesministerium für Inneres dienstzugeteilten Sicherheitsorganen erhoben sie "gem §§ 88 SPG, 67a AVG" Beschwerde an die belangte Behörde, wobei sie den "Beschwerdegegenstand" wie folgt formulierten: "Wir erheb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c;AVG §79a Abs1;AVG §79a Abs7;VwGG §52 Abs1;VwGG §53 Abs1;
Rechtssatz: Bei Ermittlung der Anzahl der erfolgreich angefochtenen Verwaltungsakte (§ 79a Abs. 7 AVG iVm § 52 Abs. 1 und § 53 Abs. 1 VwGG) kann nicht allein darauf abgestellt werden, wie die zugrunde liegende Beschwerde strukturiert ist und wie viele Einzelakte sie... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Juli 2000 setzte die beschwerdeführende Gemeinde für den Gastronomiebetrieb der mitbeteiligten Partei die Getränkesteuer für das Jahr 1999 für alkoholfreie Getränke mit S 323.996,-- und für alkoholhältige Getränke mit S 511.633,-- fest. Auf Grund der gegen diesem Bescheid erhobenen Berufung setzte der Gemeinderat der beschwerdeführenden Gemeinde mit Bescheid vom 4. Oktober 2001 die Getränkesteuer mit den eben genannten Beträgen fest und zog davon die von der ... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;GdO Slbg 1994 §80;GdO Slbg 1994 §82;
Rechtssatz: Grundsätzlich ist auch im Verfahren der Gemeindeaufsichtsbehörden die Anwendung des AVG in dem Umfang geboten, als sich nicht aus den Vorschriften über die Gemeindeaufsicht anderes ergibt. Von den für den vorliegenden Fall wesentlichen Regelungen des AVG sieh... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 292 m2 eine ergänzende Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 12.848,-- (netto S 11.680,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1 Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsanschlussgebühr) die Bestimmun... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, gelangte am 24. Februar 1993 nach Österreich und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag, der mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 31. Juli 1998 gemäß § 7 AsylG 1997 rechtskräftig abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer war mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 17. August 1994 (zusammen mit drei weiteren Mittätern) wegen des Verbrechens nach § 12 Abs. 1... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs3;VwGG §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/01/0589 B 3. Dezember 2003 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Fällt die Entscheidungspflicht nach Einbringung der Säumnisbeschwerde - innerhalb der Frist des § 36 Abs. 2 VwGG oder danach ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 322 m2 eine Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 14.168,-- (netto S 12.880,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 4 und Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1 Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsanschlussgebühr) die Bestimmun... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer verfügte im Zwölfmonatszeitraum 2000/2001 zum Stichtag 31. März 2001 über eine endgültig zugeteilte Direktverkaufs-Referenzmenge in der Höhe von 61.781 kg (und einen Anteil von 28.837 kg Direktverkaufs-Referenzmenge, der in eine Anlieferungs-Referenzmenge umgewandelt war). In der Meldung des Direktverkaufs für den Zeitraum 1. April 2000 bis 31. März 2001 gab der Beschwerdeführer die Abgabe von Milch/Milchprodukten an Letztverbraucher im Ausmaß von 309 kg an. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG;BAO;MOG MilchGarantiemengenV 1999 §33a Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Grundsätze des AVG und der BAO schließen eine Verfahrensregelung nicht aus, die die Berufung auf höhere Gewalt oder andere besondere Umstände des Einzelfalles zur Vermeidung des Eintritts einer Rechtsfolge ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem oben genannten Bescheid vom 26. Februar 1997 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) die Berufung der Beschwerdeführerin gegen die Vollstreckungsverfügung der Bundespolizeidirektion Wien vom 10. Oktober 1996 gemäß § 66 Abs. 4 iVm § 63 Abs. 3 AVG als unzulässig zurück. Mit der genannten Vollstreckungsverfügung habe die Bundespolizeidirektion zur "Sicherung der Leistung eines Betrags von öS 17.223,-- gemäß § 8 VVG die einstwei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;VStG;VVG §10 Abs1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §10 Abs2 Z2;VVG §10 Abs2 Z3;VVG §10 Abs2;VVG §10;
Rechtssatz: Aus § 10 Abs. 1 im Zusammenhalt mit Abs. 2 VVG ergibt sich, dass - im Gegensatz zum AVG und zum VStG - eine Berufung gegen eine Vollstreckungsverfügung grundsätzlich nicht zulässig ist. Zulässig ist eine Berufung nur in bestimmten Fällen, die im Abs. 2 (in seinen Z. 1 bis ... mehr lesen...
