Norm: ABGB §1090ABGB §1295ABGB §1332
Rechtssatz: Wer für für die Beschädigung einer geleasten oder gemieteten Sache haftet, die in einem Unternehmen genutzt wurde, hat auch den durch die Beschädigung verursachten Verdienstentgang des Unternehmens zu ersetzen. Das gilt auch dann, wenn die Nutzung aufgrund eines Unterbestandverhältnisses erfolgte. Der allfällige Wegfall der Verpflichtung zur Zahlung von Mietzins oder Leasingentgelt ist als Vortei... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Am 3.4.2009 ereignete sich ein Verkehrsunfall, an dem der von der Klägerin gelenkte und gehaltene Pkw Opel Corsa, 1,2 l 16 V Sport mit dem behördlichen Kennzeichen ***** und der vom Erstbeklagten gelenkte und gehaltene, bei der zweitbeklagten Partei haftpflichtversicherte Pkw mit dem behördlichen Kennzeichen ***** beteiligt waren (unstrittiger Sachverhalt). Das im März 2002 erstmalig zum Verkehr zugelassene Kl... mehr lesen...
Begründung: Am 5. 3. 2006 verschuldete der Lenker eines bei der beklagten Partei haftpflichtversicherten PKWs im Gemeindegebiet Radstadt einen Verkehrsunfall, bei dem der in Frankreich zugelassene PKW Mercedes Benz CLS des in Frankreich wohnhaften französischen Staatsbürgers Walter G***** erheblich beschädigt wurde. Das im Unfallszeitpunkt neun Monate alte Klagsfahrzeug war bei der klagenden Partei, einem französischen Versicherungsunternehmen, kaskoversichert und verblieb nach de... mehr lesen...
Norm: ABGB §285ABGB §1332
Rechtssatz: Ein Gebäude fällt unter den weiten Sachbegriff des § 285 ABGB und ist daher auch „Sache" im Sinne des §1332 ABGB. Es repräsentiert ungeachtet seiner sachenrechtlichen Zuordnung zu Grund und Boden (§ 297 ABGB) ein (eigenes) vermögenswertes Gut, dessen Substanz durch das fahrlässige Handeln vernichtet werden kann. Der diesbezügliche Anspruch auf Geldersatz kann sich aber nicht an einem Verkehrswert des Gebäud... mehr lesen...
Norm: ABGB §1323 C1ABGB §1332
Rechtssatz: Der Herstellungswert bestimmt sich nach den Kosten für die Anfertigung einer Sache. Entscheidungstexte 2 Ob 176/07g Entscheidungstext OGH 29.05.2008 2 Ob 176/07g Veröff: SZ 2008/73 8 Ob 43/17g Entscheidungstext OGH 30.05.2017 8 Ob 43/17g Europe... mehr lesen...
Norm: ABGB §1323 AABGB §1323 C1ABGB §1332
Rechtssatz: Der Herstellungswert ist erst dann maßgeblich, wenn feststeht, dass die Sache keinen Verkehrswert hat, weil entsprechende Gegenstände nicht gehandelt werden. Gemäß § 1332 ABGB ist nicht etwa der Wert eines neuen Ersatzgegenstands, sondern bloß der gemeine Wert der zerstörten (beziehungsweise verloren gegangenen) Sache vom Schädiger zu ersetzen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1325 D1aABGB §1332
Rechtssatz: Bei einer abstrakten Rente handelt es sich um einen Fall der objektiv-abstrakten Schadensberechnung im Sinne des §1332 ABGB, wobei wegen des zeitlichen Momentes bei der Erwerbsfähigkeit der Ersatz auch nur in Rentenbeträgen zu erstatten ist. Entscheidungstexte 2 Ob 143/03y Entscheidungstext OGH 12.09.2003 2 Ob 143/03y Veröff: SZ 2003/... mehr lesen...
