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Landtags-Wahlordnung 2004

Inhaltsverzeichnis

LTWO

Inhaltsverzeichnis

§ 1 LTWO Mitgliederzahl, Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag
§ 2 LTWO Wahlkreise
§ 3 LTWO Zahl der Mandate in den Wahlkreisen, Berechnung nach der jeweils letzten Volkszählung, Verlautbarung der Mandatszahlen
§ 4 LTWO Allgemeines
§ 5 LTWO Wirkungskreis der Wahlbehörden
§ 6 LTWO Gemeindewahlbehörden
§ 7 LTWO Sprengelwahlbehörden
§ 8 LTWO Besondere Wahlbehörden
§ 9 LTWO Bezirkswahlbehörden
§ 10 LTWO Kreiswahlbehörden
§ 11 LTWO Landeswahlbehörde
§ 12 LTWO Frist zur Bestellung der Sprengelwahlleiter, der ständigen Vertreter und der Stellvertreter, Angelobung, Wirkungskreis der Wahlleiter
§ 13 LTWO Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer
§ 14 LTWO Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer Entsendung von Vertrauenspersonen
§ 15 LTWO Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer
§ 16 LTWO Beschlussfähigkeit, gültige Beschlüsse der Wahlbehörden
§ 17 LTWO Selbstständige Durchführung von Amtshandlungen durch den Wahlleiter
§ 18 LTWO Änderung in der Zusammensetzung der Wahlbehörden, Amtsdauer derselben
§ 19 LTWO Anspruch auf Vergütung für Mitglieder der Wahlbehörden
§ 20 LTWO Wahlrecht
§ 21 LTWO Teilnahme an der Wahl
§ 22 LTWO Wahlausschließungsgründe
§ 23 LTWO Wählerverzeichnisse
§ 24 LTWO Ort der Eintragung
§ 25 LTWO Auflegung der Wählerverzeichnisse
§ 26 LTWO Kundmachung in den Häusern
§ 27 LTWO Ausfolgung von Ausdrucken des Wählerverzeichnisses an die Parteien
§ 28 LTWO Berichtigungsanträge
§ 29 LTWO Verständigung der zur Streichung beantragten Personen
§ 30 LTWO Entscheidungen über Berichtigungsanträge
§ 31 LTWO Beschwerden
§ 32 LTWO Abschluss des Wählerverzeichnisses, amtliche Wahlinformation
§ 33 LTWO Bericht über die Zahl der Wahlberechtigten
§ 34 LTWO Anspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte
§ 35 LTWO Ausstellung der Wahlkarte
§ 35a LTWO Ausfolgung oder Übermittlung der Wahlkarte
§ 36 LTWO Vorgang nach Ausstellung der Wahlkarten, Auskunftspflicht
§ 37 LTWO Wählbarkeit und Ausschluss von der Wählbarkeit
§ 38 LTWO Kreiswahlvorschlag
§ 39 LTWO Unterscheidende Parteibezeichnung in den Kreiswahlvorschlägen
§ 40 LTWO Kreiswahlvorschlag ohne zustellungsbevollmächtigten Vertreter
§ 41 LTWO Überprüfung der Kreiswahlvorschläge
§ 42 LTWO Ergänzungsvorschläge
§ 43 LTWO Kreiswahlvorschläge mit gleichen Wahlwerbern
§ 44 LTWO Abschließung und Veröffentlichung der Kreiswahlvorschläge
§ 45 LTWO Zurückziehung von Kreiswahlvorschlägen
§ 46 LTWO Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörden
§ 47 LTWO Wahlsprengel
§ 48 LTWO Wahllokale und ihre Einrichtung
§ 49 LTWO Wahllokale außerhalb des Wahlsprengels, gemeinsame Wahllokale für mehrere Sprengel
§ 50 LTWO Wahllokale für Wahlkartenwähler
§ 51 LTWO Wahlzelle und Wahlurne
§ 52 LTWO Verbotszone
§ 53 LTWO Wahlzeit
§ 53a LTWO Vorgang bei der Briefwahl
§ 54 LTWO Wahlzeugen, Eintrittsschein
§ 55 LTWO Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des Wahlleiters
§ 56 LTWO Beginn der Wahlhandlung
§ 57 LTWO Wahlkuverts
§ 58 LTWO Einlass in das Wahllokal
§ 59 LTWO Persönliche Ausübung des Wahlrechtes
§ 60 LTWO Identitätsfeststellung
§ 61 LTWO Stimmabgabe
§ 62 LTWO Vermerke im Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die Wahlbehörde
§ 63 LTWO Vorgang bei Wahlkartenwählern
§ 64 LTWO (weggefallen)
§ 65 LTWO Ausübung des Wahlrechts von Pfleglingen in Heil- und Pflegeanstalten
§ 66 LTWO Ausübung des Wahlrechts durch bettlägerige Wahlkartenwähler
§ 67 LTWO Ausübung des Wahlrechts von in ihrer Freiheit beschränkten Wahlberechtigten
§ 68 LTWO Stimmabgabe vor dem Wahltag
§ 69 LTWO Amtlicher Stimmzettel des Wahlkreises
§ 70 LTWO Leerer amtlicher Stimmzettel
§ 71 LTWO Gemeinsame Bestimmungen für den amtlichen Stimmzettel
§ 72 LTWO Gültige Ausfüllung
§ 73 LTWO Vergabe von Vorzugsstimmen
§ 74 LTWO Mehrere Stimmzettel in einem Wahlkuvert
§ 75 LTWO Ungültige Stimmzettel
§ 76 LTWO Gültige Ausfüllung
§ 77 LTWO Ungültige Stimmzettel
§ 78 LTWO Stimmzettelüberprüfung, Stimmenzählung
§ 79 LTWO Ermittlung der Vorzugsstimmen
§ 80 LTWO Niederschrift
§ 81 LTWO Zusammenrechnung der Sprengel-, Gemeinde- und Bezirksergebnisse am Wahltag, Niederschriften, Übermittlung der Wahlakten
§ 82 LTWO Übermittlung der Wahlakten der Gemeindewahlbehörden an die Bezirkswahlbehörden
§ 83 LTWO Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen Ereignissen
§ 83a LTWO Meldung über die rechtzeitig eingelangten Wahlkarten
§ 84 LTWO Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses auf Bezirksebene, Auswertung der Briefwahlkarten
§ 85 LTWO Vorläufige Ermittlung und Bekanntgabe der für andere Wahlkreise abgegebenen Stimmen,
§ 86 LTWO Feststellung des Ergebnisses im Wahlkreis, Bericht an die Landeswahlbehörde
§ 87 LTWO Ermittlung der vorläufigen Wahlergebnisse für die Wahlkreise und den Wahlkreisverband durch die Landeswahlbehörde
§ 88 LTWO Endgültiges Ergebnis im Wahlkreis, Ermittlung der Mandate
§ 89 LTWO Ermittlung der Vorzugsstimmen im Wahlkreis
§ 90 LTWO Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Parteilisten nach Maßgabe der Vorzugsstimmen, Reihung der nicht gewählten Bewerber, Zuweisung des Mandates an ausgeschiedene Mitglieder der Landesregierung
§ 91 LTWO Niederschrift
§ 92 LTWO Bericht an die Landeswahlbehörde
§ 93 LTWO Verlautbarung des Wahlergebnisses, Übermittlung der Wahlakten
§ 94 LTWO Aufteilung der Restmandate
§ 95 LTWO Landeswahlvorschläge
§ 96 LTWO Prüfung der Landeswahlvorschläge
§ 97 LTWO Ermittlung
§ 98 LTWO Gewählte Bewerber, Verlautbarung nicht gewählter Bewerber
§ 99 LTWO Niederschrift der Wahlbehörde
§ 100 LTWO Einsprüche
§ 101 LTWO Berufung, Ablehnung, Streichung
§ 102 LTWO Besetzung von Mandaten bei Erschöpfung von Wahlvorschlägen
§ 103 LTWO Wahlscheine
§ 104 LTWO Gemeinsame Durchführung der Landtagswahl mit der Nationalratswahl
§ 105 LTWO Sonderbestimmungen für die gemeinsame Durchführung
§ 106 LTWO Schriftliche Anbringen und Sofortmeldung
§ 107 LTWO Fristen
§ 108 LTWO Notmaßnahmen
§ 109 LTWO Wahlkosten
§ 109a LTWO Änderungen bei den Gebieten der politischen Bezirke und der Gemeinden
§ 109b LTWO Verweise
§ 110 LTWO Personen- und Funktionsbezeichnungen
§ 110a LTWO Übergangsbestimmung
§ 111 LTWO Inkrafttreten
§ 111a LTWO Inkrafttreten von Novellen
§ 112 LTWO Außerkrafttreten
Anlage (§§ Anl. 1 – Anl. 6)
- Anl. 1 LTWO
- Anl. 2 LTWO
- Anl. 3 LTWO
- Anl. 4 LTWO
- Anl. 5 LTWO
- Anl. 6 LTWO
Landtags-Wahlordnung 2004 (LTWO) Fundstelle

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Gesetz vom 27. April 2004 über die Wahl des Landtages Steiermark (Landtags-Wahlordnung 2004 – LTWO)
(Anm.: Titel in der Fassung LGBl. 98/2014)

Stammfassung: LGBl. Nr. 45/2004 (XIV. GPStLT IA EZ 1788/1)

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