Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §1 Abs1 Z1UStG 1994 §4 Abs1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/15/0139 E 22.03.2010 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/15/0122 E 22. Dezember 2004 RS 1 (hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 unterliegen Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unt... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine GmbH, die u.a. über die Gewerbeberechtigung als Immobilienverwalterin verfügt. Sie war im Streitjahr 2003 für eine Reihe von Gebäuden als Hausverwalterin tätig. Ein Teil dieser Objekte steht im Eigentum der Beschwerdeführerin. Die Versicherungsgesellschaft VAG zahlte der Beschwerdeführerin für Versicherungsvermittlungen "Folgeprovisionen" in Höhe von 25% oder 26% der jährlichen Versicherungsprämien (im Jahr 2003 Folgeprovisionen von 49.999,14 EUR). Dies... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine Genossenschaft nach § 73 Wasserrechtsgesetz 1959. Ihre satzungsmäßige Aufgabe besteht in der Versorgung der Gemeinde A mit Trinkwasser und Nutzwasser. Ihre Umsätze bestehen im Wesentlichen aus dem - dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden - Wasserzins. Im Bericht vom 15. Juli 2004 über eine Buch- und Betriebsprüfung wird festgehalten, die "Wildbach- und Lawinenverbauung" habe in den Jahren 1999 und 2000 am Schwemmkegelhals des B-Baches und im Ausschütt... mehr lesen...
Das (damalige) Hauptzollamt Wien teilte mit Bescheid vom 14. Februar 2003 dem Beschwerdeführer mit (Art. 221 Abs. 1 Zollkodex), dass Eingangsabgaben, nämlich Zoll in Höhe von 201,07 EUR und Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 1.426,90 EUR, gemäß Art. 202 Zollkodex iVm § 2 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz für ihn entstanden seien. Gleichzeitig setzte das Hauptzollamt Wien eine Abgabenerhöhung nach § 108 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz in Höhe von 160,66 EUR fest. Für die Entrich... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z3;UStG 1994 §12;UStG 1994 §27 Abs4;UStG 1994 §3 Abs9 idF 1996/756; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/16/0026 E 10. Juli 2008
Rechtssatz: Die für einen Gegenstand auf Grund des Tatbestandes der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994) entstandene Einfuhrumsatzsteuer und eine für denselben Gegenstand auf Grund des Ta... mehr lesen...
Das (damalige) Hauptzollamt Wien teilte mit Bescheid vom 14. Februar 2003 dem Beschwerdeführer mit (Art. 221 Abs. 1 Zollkodex), dass Eingangsabgaben, nämlich Zoll in Höhe von 201,07 EUR und Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 1.426,90 EUR, gemäß Art. 202 Zollkodex iVm § 2 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz für ihn entstanden seien. Gleichzeitig setzte das Hauptzollamt Wien eine Abgabenerhöhung nach § 108 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz in Höhe von 160,66 EUR fest. Für die Entrich... mehr lesen...
Das (damalige) Hauptzollamt Wien teilte mit Bescheid vom 14. Februar 2003 dem Beschwerdeführer mit (Art. 221 Abs. 1 Zollkodex), dass Eingangsabgaben, nämlich Zoll in Höhe von 201,07 EUR und Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 1.426,90 EUR, gemäß Art. 202 Zollkodex iVm § 2 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz für ihn entstanden seien. Gleichzeitig setzte das Hauptzollamt Wien eine Abgabenerhöhung nach § 108 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz in Höhe von 160,66 EUR fest. Für die Entrich... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z3;UStG 1994 §12;UStG 1994 §27 Abs4;UStG 1994 §3 Abs9 idF 1996/756; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/16/0026 E 10. Juli 2008
Rechtssatz: Die für einen Gegenstand auf Grund des Tatbestandes der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994) entstandene Einfuhrumsatzsteuer und eine für denselben Gegenstand auf Grund des Ta... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z3;UStG 1994 §12;UStG 1994 §27 Abs4;UStG 1994 §3 Abs9 idF 1996/756; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/16/0026 E 10. Juli 2008
Rechtssatz: Die für einen Gegenstand auf Grund des Tatbestandes der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994) entstandene Einfuhrumsatzsteuer und eine für denselben Gegenstand auf Grund des Ta... mehr lesen...
Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen Verein, dessen Vereinszweck und Tätigkeitsbereich nach § 2 seiner Satzung die körperliche und geistige Ertüchtigung seiner Mitglieder durch die Pflege und Förderung aller Arten des Körpersports, insbesondere Tennis, sowie die Pflege der Geselligkeit der Vereinsangehörigen ist. Mit Antrag vom 21. Oktober 1999 begehrte der Beschwerdeführer die Rückzahlung von ihm für die Jahre 1994 bis 1999 eingezahlter, näher aufgeschlüsselter Be... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2;
Rechtssatz: Von den echten Mitgliedsbeiträgen sind die sogenannten unechten Mitgliedsbeiträge zu unterscheiden. Es sind dies - unabhängig von ihrer Bezeichnung - solche Leistungen eines Mitgliedes, denen eine konkrete Leistung des Vereins an den Beitragszahler gegenübersteht. Die Leistunge... mehr lesen...
Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen Verein, dessen Vereinszweck und Tätigkeitsbereich nach § 2 seiner Satzung die körperliche und geistige Ertüchtigung seiner Mitglieder durch die Pflege und Förderung aller Arten des Körpersports, insbesondere Tennis, sowie die Pflege der Geselligkeit der Vereinsangehörigen ist. Mit Antrag vom 21. Oktober 1999 begehrte der Beschwerdeführer die Rückzahlung von ihm für die Jahre 1994 bis 1999 eingezahlter, näher aufgeschlüsselter Be... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KommStG 1993 §3;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §2;
Rechtssatz: Von den echten Mitgliedsbeiträgen sind die sogenannten unechten Mitgliedsbeiträge zu unterscheiden. Es sind dies - unabhängig von ihrer Bezeichnung - solche Leistungen eines Mitgliedes, denen eine konkrete Leistung des Vereins an den Beitragszahler gegenübersteht. Die Leistunge... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer, ein in Deutschland wohnhafter und dort einen Bergsportladen und eine Gleitschirmschule betreibender Einzelunternehmer, für die Streitjahre zur Umsatzsteuer und Einkommensteuer veranlagt. Die belangte Behörde hat in der Begründung: - soweit für das Beschwerdeverfahren von Bedeutung - Folgendes ausgeführt: 1. Die Betriebsprüfung habe festgestellt, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Gleitschirm... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Steuerobjekt der Umsatzsteuer ist die einzelne Leistung. Der Umfang der einzelnen Leistung ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu bestimmen. Ist eine Leistungseinheit anzunehmen, so ist umsatzsteuerlich nur eine einzige Leistung gegeben. Die steuerlichen Folgen ri... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer, ein in Deutschland wohnhafter und dort einen Bergsportladen und eine Gleitschirmschule betreibender Einzelunternehmer, für die Streitjahre zur Umsatzsteuer und Einkommensteuer veranlagt. Die belangte Behörde hat in der Begründung: - soweit für das Beschwerdeverfahren von Bedeutung - Folgendes ausgeführt: 1. Die Betriebsprüfung habe festgestellt, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Gleitschirm... mehr lesen...
Index: E6J32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: 61978CJ0126 Nederlandse Spoorwegen VORAB;61996CJ0349 CPP VORAB;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/15/0090 E 1. März 2007 RS 5 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des EuGH (vgl. das Urteil vom 25. Februar 1999 in der Rechtssache C-349/96, Rz. 29-32) ist jede Dienstleistung in der Regel als eigene selbständige Leistung zu betr... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Steuerobjekt der Umsatzsteuer ist die einzelne Leistung. Der Umfang der einzelnen Leistung ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu bestimmen. Ist eine Leistungseinheit anzunehmen, so ist umsatzsteuerlich nur eine einzige Leistung gegeben. Die steuerlichen Folgen ri... mehr lesen...
Index: E6J32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: 61978CJ0126 Nederlandse Spoorwegen VORAB;61996CJ0349 CPP VORAB;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/15/0090 E 1. März 2007 RS 5 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des EuGH (vgl. das Urteil vom 25. Februar 1999 in der Rechtssache C-349/96, Rz. 29-32) ist jede Dienstleistung in der Regel als eigene selbständige Leistung zu betr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde über die Veranlagung der Beschwerdeführerin zur Umsatzsteuer für das Jahr 1996 entschieden. Die beschwerdeführende Gesellschaft (kurz: Beschwerdeführerin) sei mit Vertrag vom 13. November 1991 gegründet worden. An deren Stammkapital von S 500.000,-- seien zu je S 125.000,-- Ing. Helmut H. und dessen Ehefrau Brigitta H. und zu S 250.000,-- deren Sohn beteiligt. Gegenstand des Unternehmens sei das Baugewe... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Berufung der beschwerdeführenden Gesellschaft (kurz: Beschwerdeführerin) gegen die (endgültigen) Umsatzsteuerbescheide für die Streitjahre als unbegründet abgewiesen. Der Unternehmensgegenstand der Beschwerdeführerin werde laut Gesellschaftsvertrag mit Führung einer Werbeagentur gemäß § 124 Z. 27 GewO 1994, Gewerbe Grafik & Design, Abwicklung von Produktplacement und Sponsoring und Organisation und Abwicklung von Veransta... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei betreibt ein Hotel, das unter anderem über Seminarräumlichkeiten (samt technischer Ausstattung) verfügt, die sowohl von Tagesgästen als auch von Gästen genutzt werden können, die im Hotel beherbergt werden. Im Zuge einer bei der mitbeteiligten Partei durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung der Jahre 1996 bis 2002 stellte der Prüfer in Tz. 27 des Schlussberichts vom 17. Mai 2004 unter anderem Folgendes fest: "In den in diesem Zusammenhang dem Veranstalter od... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §1 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/14/0133 E 19. März 2002 VwSlg 7694 F/2002 RS 6(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Eine unselbständige Nebenleistung ist dann anzunehmen, wenn sie im Vergleich zur Hauptleistung nebensächlich ist, mit ihr eng zusammenhängt und in ihrem Gefolge üblicherweise vorkommt. Das ist zu bejahen, wenn die Leistung d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde über die Veranlagung der Beschwerdeführerin zur Umsatzsteuer für das Jahr 1996 entschieden. Die beschwerdeführende Gesellschaft (kurz: Beschwerdeführerin) sei mit Vertrag vom 13. November 1991 gegründet worden. An deren Stammkapital von S 500.000,-- seien zu je S 125.000,-- Ing. Helmut H. und dessen Ehefrau Brigitta H. und zu S 250.000,-- deren Sohn beteiligt. Gegenstand des Unternehmens sei das Baugewe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde über die Veranlagung der Beschwerdeführerin zur Umsatzsteuer für das Jahr 1996 entschieden. Die beschwerdeführende Gesellschaft (kurz: Beschwerdeführerin) sei mit Vertrag vom 13. November 1991 gegründet worden. An deren Stammkapital von S 500.000,-- seien zu je S 125.000,-- Ing. Helmut H. und dessen Ehefrau Brigitta H. und zu S 250.000,-- deren Sohn beteiligt. Gegenstand des Unternehmens sei das Baugewe... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei betreibt ein Hotel, das unter anderem über Seminarräumlichkeiten (samt technischer Ausstattung) verfügt, die sowohl von Tagesgästen als auch von Gästen genutzt werden können, die im Hotel beherbergt werden. Im Zuge einer bei der mitbeteiligten Partei durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung der Jahre 1996 bis 2002 stellte der Prüfer in Tz. 27 des Schlussberichts vom 17. Mai 2004 unter anderem Folgendes fest: "In den in diesem Zusammenhang dem Veranstalter od... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z2;UStG 1994 §16 Abs1;UStG 1994 §16 Abs2;
Rechtssatz: Hat sich die Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz im Sinne des § 1 Abs. 1 Z. 1 und 2 UStG 1994 geändert, so haben der Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, den dafür geschuldeten Steuerbetrag und der Unternehmer, an den dieser Umsatz ausgeführt worden ist, de... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/14/0133 E 19. März 2002 VwSlg 7694 F/2002 RS 5(hier ohne den zweiten Satz) Stammrechtssatz Steuerobjekt der Umsatzsteuer ist die einzelne Leistung. Der Umfang der einzelnen Leistung ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu bestimmen. Dem Grundsatz d... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §10 Abs2 Z4 litb;
Rechtssatz: Da unselbständige Nebenleistungen bereits nach allgemeinen Grundsätzen das Schicksal der Hauptleistung teilen, bezieht sich die Bestimmung des § 10 Abs. 2 Z. 4 lit. b UStG 1994 auf alle Leistungen, die wirtschaftlich als Nebenleistung zur Beherbergung angesehen we... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §1 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/14/0133 E 19. März 2002 VwSlg 7694 F/2002 RS 6(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Eine unselbständige Nebenleistung ist dann anzunehmen, wenn sie im Vergleich zur Hauptleistung nebensächlich ist, mit ihr eng zusammenhängt und in ihrem Gefolge üblicherweise vorkommt. Das ist zu bejahen, wenn die Leistung d... mehr lesen...
