Norm: ABGB §1165 A
Rechtssatz: Bei einem Werkvertrag hat der Werkunternehmer das vertraglich geschuldete Werk herzustellen. Das Geschuldete ergibt sich aus dem Vertrag und den darin enthaltenen Bestimmungen und Beschreibungen. Das vom Unternehmer Geschuldete ist daher mittels Vertragsauslegung zu ermitteln und es kann der Vertrag das Werk durch Substanzeigenschaften und Funktionseigenschaften festlegen, es kann aber auch eine bestimmte Art der ... mehr lesen...
Norm: ABGB §918 Abs1ABGB §919 Satz2ABGB §1165KSchG §31 Abs2 Z1BGB §561i
Rechtssatz: Pauschalreisevertrag - Reisebeginn mit Inanspruchnahme der mit dem Abfluß verbundenen Handlungen der Ticketkontrolle, Gepäckaufgabe etc. Abflugverspätung von 3 1/4 Stunden muß vom Reisenden hingenommen werden. Entscheidungstexte 1 R 123/97b Entscheidungstext HG Wien 25.11.1997 1 R 123/97b ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1151 XABGB §1165 FABGB §1299 BKrnt Krankenanstalten-BetriebsG §4 Abs2
Rechtssatz: Behandlungsverträge werden stets zwischen dem Patienten und dem Träger der Krankenanstalten abgeschlossen; das aber ist auch dann, wenn Landeskrankenanstalten mit beträchtlicher Teilrechtsfähigkeit ausgestattet sind, die Landesanstalt, die die Landeskrankenanstalten führt und betreibt. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1165 AABGB §1295 Ia2ABGB §1295 IIf7gABGB §1313 IIIc
Rechtssatz: Mehrere auf einer Baustelle tätige Unternehmer haften für die Verletzung von Schutzpflichten und Sorgfaltspflichten. In den Schutzkreis der einzelnen Werkverträge sind jeweils auch die bei einem anderen Unternehmen beschäftigten Dienstnehmer einbezogen. Diese können Schäden direkt gegen den für seinen Erfüllungsgehilfen haftenden weiteren Unternehmer geltend machen (so ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1165 Übs
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 1165 ABGB A Allgemeines B Beförderungsverträge C Reiseveranstalterverträge D Architekten-(Planungs-)verträge, Baumeisterverträge, Bauträgervertrag und sonstige baubezogene Verträge E Ausbildungsverträge F Diverses European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0102867 Dokumentnummer JJR_19960926_OGH0002_0... mehr lesen...
Norm: ABGB §1165ABGB §1311 IIcOö BauO §54
Rechtssatz: Nimmt ein Unternehmen, dem grundsätzlich Bauführereigenschaft zukommt, einen Auftrag über Abgrabungsarbeiten an einem doch steileren Hang an, so kann es nicht gleich einer zur Bauhilfe beigezogenen Privatperson bzw. als Arbeiterverleiher und Maschinenverleiher behandelt werden, den keinerlei Eigenverantwortung trifft. Ein solches Unternehmen hat bei Ausführung der ihm in Auftrag gegebenen A... mehr lesen...
Norm: ABGB §1165 BABGB §1295 IIf7fStVO §76 III
Rechtssatz: Von dem Lenker eines Schibusses kann grundsätzlich nicht erwartet werden, daß er auf das Verhalten der beförderten Personen nach dem Verlassen des Busses Einfluß nimmt und sie vor dem möglichen Überqueren der Straße warnt. Entscheidungstexte 2 Ob 53/95 Entscheidungstext OGH 24.08.1995 2 Ob 53/95 Veröff: SZ 68/143 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1002ABGB §1151 IVABGB §1165 A
Rechtssatz: Wird ein Steuerberater im Einzelfall um die Erstattung eines steuerlichen Gutachtens oder die Erteilung einer Rechtsauskunft ersucht oder mit der Erstellung einer Bilanz oder einer Steuererklärung betraut, liegt ein Werkvertrag vor. Übernimmt der Steuerberater jedoch die laufende Betreuung und Beratung des Klienten in Steuerangelegenheiten, liegt ein Dauerschuldverhältnis mit Elementen eines... mehr lesen...
