RS OGH 1995/2/28 10ObS29/95, 10ObS109/00b, 10ObS21/01p, 10ObS5/10y, 10ObS62/16i, 10ObS88/17i

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 28.02.1995

Norm

ASVG §177 Abs1 Anl1

Rechtssatz

Die Bezeichnung einer bestimmten Krankheit als Berufskrankheit bedeutet nur, dass sie rechtlich generell geeignet ist, eine Berufskrankheit zu sein, stellt jedoch - von der Beweislast aus gesehen - keine Kausalitätsvermutung auf. Der haftungsbegründende Zusammenhang muss vom Versicherten, den die objektive Beweislast hinsichtlich der rechtsbegründenden Tatsachen trifft, als wahrscheinlich nachgewiesen werden; die bloße Möglichkeit eines Kausalzusammenhanges genügt nicht.

Entscheidungstexte

10 ObS 29/95
Entscheidungstext OGH 28.02.1995 10 ObS 29/95
10 ObS 109/00b
Entscheidungstext OGH 23.05.2000 10 ObS 109/00b
Auch; Beisatz: Voraussetzunng für die Anerkennung als Berufskrankheit ist, dass das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ursächlich auf die betrieblichen Einwirkungen zurückzuführen ist. (T1)
10 ObS 21/01p
Entscheidungstext OGH 20.02.2001 10 ObS 21/01p
Vgl auch
10 ObS 5/10y
Entscheidungstext OGH 09.02.2010 10 ObS 5/10y
Auch; Beis wie T1
10 ObS 62/16i
Entscheidungstext OGH 07.06.2016 10 ObS 62/16i
Auch; Beisatz: Hier: Anspruch auf Unfallrente gemäß § 79 StVG. (T2)
10 ObS 88/17i
Entscheidungstext OGH 13.09.2017 10 ObS 88/17i
Auch; Beis wie T1

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0084375

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

16.10.2017

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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