RS OGH 2008/6/5 6Ob108/08p, 1Ob253/12f, 1Ob48/14m, 3Ob152/16y, 9Ob50/18w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 108/08p
  Entscheidungstext OGH 05.06.2008 6 Ob 108/08p
  Beisatz: Dass der Unterhaltsberechtigte bestimmte Verhaltensweisen zu einem Zeitpunkt gesetzt hat, zu dem die Ehe der Parteien bereits unheilbar zerrüttet war, entbindet grundsätzlich nicht von der Prüfung der Frage, ob er nicht seine Unterhaltsansprüche unter Berücksichtigung des Maßstabs des § 74 EheG verwirkt hat. Voraussetzung für eine derartige Prüfung ist aber jedenfalls die Herbeiführung der Zerrüttung durch den an sich Unterhaltspflichtigen. (T1)
• 1 Ob 253/12f
  Entscheidungstext OGH 07.03.2013 1 Ob 253/12f
  Vgl auch; Beisatz: Der Verwirkungstatbestand des § 74 EheG gilt für alle in §§ 66 ff EheG geregelten Unterhaltstatbestände gleichermaßen (siehe RS0128684). (T2);
  Bem: Zum Verhältnis der Bestimmungen der §§ 68a EheG und 74 EheG. (T3); Veröff: SZ 2013/27
• 1 Ob 48/14m
  Entscheidungstext OGH 24.04.2014 1 Ob 48/14m
  Auch
• 3 Ob 152/16y
  Entscheidungstext OGH 22.09.2016 3 Ob 152/16y
  Vgl auch; Beis wie T1 nur: Dass der Unterhaltsberechtigte bestimmte Verhaltensweisen zu einem Zeitpunkt gesetzt hat, zu dem die Ehe der Parteien bereits unheilbar zerrüttet war, entbindet grundsätzlich nicht von der Prüfung der Frage, ob er nicht seine Unterhaltsansprüche unter Berücksichtigung des Maßstabs des § 74 EheG verwirkt hat. (T4)
• 9 Ob 50/18w
  Entscheidungstext OGH 28.11.2018 9 Ob 50/18w
  Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)