RS Vwgh 2006/4/26 2005/12/0117

Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 10. September 2004, Zl. 2003/12/0090, zu dem durch das Besoldungsreform-Gesetz 1994, BGBl. Nr. 550, eingeführten Funktionszulagenschema ausgesprochen, dass für die Beantwortung der besoldungsrechtlichen Fragen der Gebührlichkeit einer Verwendungszulage die Feststellung der Arbeitsplatzwertigkeit eine Vorfrage darstellt; dies auch dann, wenn der Arbeitsplatz erst nach der Optionserklärung erlangt wurde.

Bezogen auf die von der Beamtin des Post- und Fernmeldewesens geltend gemachten Ansprüche auf Verwendungsabgeltung und Dienstabgeltung folgt daraus, dass zur Beantwortung der Frage einer höherwertigen Verwendung des Beamten vorerst die Vorfrage der Wertigkeit des Arbeitsplatzes des Beamten - an Hand der ihm dort tatsächlich zugewiesenen Aufgaben - zu beantworten ist. Zu der hiebei einzuhaltenden Vorgangsweise wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. Dezember 2004, 2004/12/0043, verwiesen.