Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z33;KFG 1967 §2 Z8;KFG 1967 §28 Abs1;KFG 1967 §34;KFG 1967 §39;
Rechtssatz: Der Umstand, dass das Höchstgewicht (§ 2 Z 32 a KFG 1967) eines Fahrzeuges das höchste zulässige Gesamtgewicht (§ 2 Z 33 legcit) übersteigt, und demnach die technisch mögliche Ladekapazität im Rahmen des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes nicht voll ausgenützt werden kann, steht weder einer G... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z33;KFG 1967 §2 Z8;KFG 1967 §28 Abs1;
Rechtssatz: Einem seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Gütern bestimmten LKW (§ 2 Z 8 KFG 1967), dessen technisch mögliche Ladekapazität wegen seines hohen Eigengewichtes im Rahmen des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes nicht voll ausgenützt werden kann, ist wegen Widerspruchs zu § 2 Z 8... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z33;KFG 1967 §2 Z8;KFG 1967 §28 Abs1;
Rechtssatz: Einem seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Gütern bestimmten LKW (§ 2 Z 8 KFG 1967), dessen technisch mögliche Ladekapazität wegen seines hohen Eigengewichtes im Rahmen des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes nicht voll ausgenützt werden kann, ist wegen Widerspruchs zu § 2 Z 8... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z33;KFG 1967 §2 Z8;KFG 1967 §28 Abs1;KFG 1967 §34;KFG 1967 §39;
Rechtssatz: Der Umstand, dass das Höchstgewicht (§ 2 Z 32 a KFG 1967) eines Fahrzeuges das höchste zulässige Gesamtgewicht (§ 2 Z 33 legcit) übersteigt, und demnach die technisch mögliche Ladekapazität im Rahmen des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes nicht voll ausgenützt werden kann, steht weder einer G... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z33;KFG 1967 §2 Z8;KFG 1967 §28 Abs1;KFG 1967 §34;KFG 1967 §39;
Rechtssatz: Der Umstand, dass das Höchstgewicht (§ 2 Z 32 a KFG 1967) eines Fahrzeuges das höchste zulässige Gesamtgewicht (§ 2 Z 33 legcit) übersteigt, und demnach die technisch mögliche Ladekapazität im Rahmen des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes nicht voll ausgenützt werden kann, steht weder einer G... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z24;KFG 1967 §65 Abs2;KFG 1967 §65 Abs3;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §69 Abs1 litc;
Rechtssatz: Unter "Fahrzeugen mit bestimmten Merkmalen" im § 69 Abs 1 lit b KFG 1967 können nur typengenehmigte Fahrzeuge verstanden werden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1985110294.X02 Im RIS seit 1... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z24;KFG 1967 §65 Abs2;KFG 1967 §65 Abs3;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §69 Abs1 litc;
Rechtssatz: Bei einem Ausgleichkraftfahrzeug kommt nur eine beschränkte Eignung zum Lenken eines Fahrzeuges im Sinne des § 69 Abs 1 lit c KFG 1967 und damit nur die Erteilung einer eingeschränkten Lenkerberechtigung im Sinne des § 65 Abs 3 KFG 1967 in Betracht. Eine solche Lenkerber... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z24;KFG 1967 §65 Abs2;KFG 1967 §65 Abs3;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §69 Abs1 litc;
Rechtssatz: Unter "Fahrzeugen mit bestimmten Merkmalen" im § 69 Abs 1 lit b KFG 1967 können nur typengenehmigte Fahrzeuge verstanden werden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1985110294.X02 Im RIS seit 1... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Z24;KFG 1967 §65 Abs2;KFG 1967 §65 Abs3;KFG 1967 §69 Abs1 litb;KFG 1967 §69 Abs1 litc;
Rechtssatz: Bei einem Ausgleichkraftfahrzeug kommt nur eine beschränkte Eignung zum Lenken eines Fahrzeuges im Sinne des § 69 Abs 1 lit c KFG 1967 und damit nur die Erteilung einer eingeschränkten Lenkerberechtigung im Sinne des § 65 Abs 3 KFG 1967 in Betracht. Eine solche Lenkerber... mehr lesen...
Am 3. November 1979 erstattete ein Beamter der Bundespolizeidirektion Linz auf Grund eigener dienstlicher Wahrnehmung die Anzeige, am 30. Oktober 1979 um 15,00 Uhr in Linz den Lenker eines dem Kennzeichen (mit den Endziffern 310) nach bestimmten Lkws der Firma P, Marke Hanomag F 45, der durch die Lastenstraße stadtauswärts gefahren sei, zu einer Fahrzeugkontrolle angehalten zu haben. Auf Grund der Größe des Lkws habe sich der Verdacht ergeben, daß die Eintragungen im Zulassungsschein ... mehr lesen...
Index: KFG90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs1KFG 1967 §2 Z31KFG 1967 §33 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):3454/80
Rechtssatz: Wird ein LKW (Eigengewicht 1770 kg, höchstes zulässiges Gesamtgewicht 3.500 kg, höchstens zulässige Nutzlast 1660 kg) mit einem, wenn auch abnehmbaren Planenaufbau (Gewicht ca 1400 kg) versehen, so wird dadurch ein... mehr lesen...
Nach dem Ausweis der Verwaltungsakten wurde durch eine amtliche Erhebung am 11. April 1974 seitens des Magistrates der Stadt Salzburg festgestellt, daß der Beschwerdeführer auf dem Campingplatz G (GP. 3, KG. A) ein "Mobilheim" der Type Standard 800 laut Prospekt der Firma "T", aufgestellt habe. Nach einem Vorhalt des Ermittlungsergebnisses vom 13. Mai 1973 äußerte sich der Beschwerdeführer am 6. Juni 1974 dahin gehend, daß das "Mobilheim" als solches nicht den Erdboden berühre und auf... mehr lesen...
Index: Baurecht - SlbgL57505 Camping Mobilheim SalzburgL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: BauPolG Slbg 1973 §1BauPolG Slbg 1973 §2BauRallgCampingplatzG Slbg §1KFG 1967 §2 Z2StadtbauO Salzburg 1968 §10VwRallg
Rechtssatz: Als WOHNWAGEN iSd § 1 CampingplatzG kann ein Objekt nur dann verstanden werden, wenn es den r... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Brigittenau, erkannte den Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 14. Dezember 1971 schuldig, er habe am 29. September 1971 um 23,15 Uhr in Wien 20, W-Gasse, den Personenkraftwagen W nnn gelenkt und trotz Aufforderung die Vornahme des Alkotests verweigert, obwohl mit Recht habe vermutet werden können, daß er alkoholisiert gewesen sei. Dadurch habe er eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 A... mehr lesen...
Index: StVO001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §45 Abs2AVG §46KFG 1967StVO 1960VStG §44 Abs1 Z4VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1097/73 E 24. April 1974 RS 3 Stammrechtssatz Den zur Wahrnehmung der Vorgänge des öffentlichen Straßenverkehrs, insbesondere zur Überwachung der zur Einhaltung der verkehrspolizeilichen Vorschriften,... mehr lesen...
