Entscheidungen zu § 139 Abs. 1 ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

RS OGH 2025/3/18 10ObS123/24x

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Rechtssatz | OGH | 18.03.2025

TE OGH 2001/10/10 10ObS291/01v

Begründung: Mit Bescheid vom 11. 10. 1999 sprach der beklagte Träger der Krankenversicherung aus, dass die Forderung der Klägerin auf Anerkennung der jugoslawischen Krankmeldung vom 20. 7. bis 13. 8. 1999 nach chefärztlicher Überprüfung durch die beklagte Partei abgelehnt werde. Zur
Begründung: wurde angeführt, dass der beklagten Partei zwei Krankmeldungen der Klägerin mit unterschiedlichen Diagnosen vorlägen und Therapienachweise nicht beigebracht worden seien. Die Voraussetzun... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.10.2001

TE OGH 1996/10/22 10ObS2172/96a

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Entscheidung | OGH | 22.10.1996

TE OGH 1994/3/22 10ObS58/94

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Entscheidung | OGH | 22.03.1994

RS OGH 1994/3/22 10ObS58/94, 10ObS56/99d

Norm: ASVG §139 Abs1Satzung der Wr Gebietskrankenkasse §31 Abs1
Rechtssatz: Der verlängerte Krankengeldanspruch gemäß § 31 Abs 1 der Satzung der Wr Gebietskrankenkasse besteht nur, wenn kein Pensionsanspruch besteht; er ist diesem gegenüber subsidiär. Dies gilt auch dann, wenn die Pensionsgewährung bereits vor Eintritt des Versicherungsfalles der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit erfolgte. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 22.03.1994

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