Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs2 idF 1987/362;
Rechtssatz: Bei erwiesenem Fehlen der "nötigen kraftfahrspezifischen Leistungsfähigkeit" bedarf es nicht (mehr) der Prüfung, ob ein "Ausgleich des bestehenden Mangels durch erlangte Geübtheit" (§ 30 Abs 2 KDV) eingetreten ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1989:1988110035.X02 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §52;KDV 1967 §30 Abs2;KDV 1967 §31;KDV 1967 §34;KDV 1967 §35;KFG 1967 §69;KFG 1967 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/11/0040 E 30. Juni 1987 RS 1 Stammrechtssatz Stellt ein ärztliches Gutachten beim Besitzer einer Lenkerberechtigung eine Erkrankung oder ein Gebrechen fest, die oder das nach den Bestimmungen der §§ 31, 34 oder 35 KDV 1967 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;KDV 1967 §30 Abs2;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §69; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0059 E 26. November 1986 RS 1 Stammrechtssatz Wenn innerhalb der Zwei-Jahresfrist des § 30 Abs 2 KDV ein Kraftfahrzeug nicht gelenkt wurde, ist schon aus diesem Grund keine Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen der betreffenden Gruppe gegeb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;KDV 1967 §30 Abs2;KFG 1967 §73 Abs1;
Rechtssatz: Bei der "Feststellung der Erkrankung" gem § 30 Abs 2 KDV 1967 handelt es sich um jene durch den ärztlichen Sachverständigen, auf welche sich die behördliche Entscheidung gründet (auch wenn er bereits im erstinstanzlichen Verfahren beigezogen worden war (Hinweis auf E 22.1.1986,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;KDV 1967 §30 Abs1 Z2 litc;KDV 1967 §30 Abs2;KDV 1967 §34 Abs1 lita;KFG 1967 §67 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen darüber, dass die Behörde Widersprüche in den Gutachten des Amtssachverständigen über die verminderte Leistungsfähigkeit zum Lenken von Kraftfahrzeugen der Gruppe C wegen altersgemäß verminderter Akkomodationsfä... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs2;KDV 1967 §31;KDV 1967 §34;KDV 1967 §35;KFG 1967 §69;KFG 1967 §75 Abs2;
Rechtssatz: Stellt ein ärztliches Gutachten beim Besitzer einer Lenkerberechtigung eine Erkrankung oder ein Gebrechen fest, die oder das nach den Bestimmungen der §§ 31, 34 oder 35 KDV 1967 die Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen ausschließen würde, und hat der Besitzer der Lenkerberechtig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;KDV 1967 §30 Abs2;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §69;
Rechtssatz: Wenn innerhalb der Zwei-Jahresfrist des § 30 Abs 2 KDV ein Kraftfahrzeug nicht gelenkt wurde, ist schon aus diesem Grund keine Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen der betreffenden Gruppe gegeben (Hinweis auf E 22.1.1986, 84/11/0252). In einem solchen Fall bedarf es... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §30 Abs2;KFG 1967 §64 Abs2;KO §25 Abs1;
Rechtssatz: Die Tatsache, dass der Besitzer einer Lenkerberechtigung während der letzten zwei Jahre vor der Feststellung seines Gebrechens durch den ärztlichen Sachverständigen, auf die sich die behördliche Entscheidung gründet (Hinweis E 22.1.1986, 84/11/0252, E 26.6.1985, 84/11/0152), Kraftfahrzeuge tatsächlic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §39 Abs2;KDV 1967 §30 Abs2;KDV 1967 §35 Abs1 litf;KDV 1967 §35 Abs3;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §69;
Rechtssatz: Die Frage, ob ein Ausgleich gemäß § 30 Abs 2 KDV 1967 stattgefunden hat, ist auch dann zu prüfen, wenn der Besitzer einer Lenkerberechtigung zwar taub, und ein Auge blind ist, wobei auch das andere Auge nur mehr die halbe Sehleistung aufwei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §46;KDV 1967 §30 Abs2;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §67 Abs2;KFG 1967 §69;
Rechtssatz: Eine Beobachtungsfahrt ist anzuordnen, wenn nur auf diese Weise hinreichend die vom Antragsteller aufgestellte Behauptung, es sei ein Ausgleich gemäß § 30 Abs 2 KDV eingetreten, bestätigt oder widerlegt werden kann. Dass es sich hiebei um keine Beobachtungsfahrt im Si... mehr lesen...
