Entscheidungsgründe: Der klagende Bühnen- und Musikverlag hat am 17. 2. 2003 mit der beklagten Verwertungsgesellschaft einen Vertrag zur Wahrnehmung seiner Aufführungs- und Senderechte abgeschlossen. Nach Punkt 2.2 dieses Wahrnehmungsvertrags erfasst die Rechteeinräumung alle Rechte, Beteiligungs- und/oder Vergütungsansprüche unter anderem an konzertmäßigen Aufführungen von Werken der Tonkunst im Sinn des § 1 Abs 2 Satz 1 und 2 VerwGesG (das sind öffentlich-rechtliche Aufführungen ... mehr lesen...
Norm: VerwGesG §1 Abs2
Rechtssatz: Die „bühnenmäßige" Aufführung eines musikdramatischen Werks erfordert neben der gesanglichen, mimischen und gestischen Gestaltung auch eine szenische Darstellung des Handlungsablaufs, die den Werkinhalt für Auge und Ohr des Zusehers erkennbar vermittelt (mit Hinweisen auf österreichische und deutsche Literatur). Entscheidungstexte 4 Ob 166/05y Entsch... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin befasst sich (ua) mit der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit Vereinbarung vom 22. 5. 2001 hat ihr Architekt em Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Josef Krawina (idF: Krawina) alle Werknutzungsrechte am „Hundertwasser-Haus" in Wien, den einzelnen Entwürfen, Skizzen, Vorentwürfen und Plänen eingeräumt. Die Klägerin befasst sich (ua) mit der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit Vereinbarung vom 22. 5. 2001 hat ihr Architekt em Univ.-Prof. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die belgische Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Verleger "SABAM" nimmt die Urheberrechte ihrer Mitglieder, so auch des Komponisten Thierry de Mey wahr. Sie hat die Klägerin mit der Verwaltung der Rechte an der Aufführung dramatischer und dramatisch-musikalischer Werke ihres Repertoires in Deutschland und Österreich betraut. Thierry de Mey wurde von den Salzburger Festspielen mit der Komposition der Bühnenmusik für das Schauspiel "Dantons Tod" von Georg B... mehr lesen...
Norm: UrhG §18UrhG §19VerwGesG §1 Abs2
Rechtssatz: "Vertonung" eines Bühnenwerks im Sinne des §1 Abs2 VerwGesG ist nicht bloß der musikalische Vortrag der Texte (oder von Teilen davon) etwa in Liedform oder Sprechgesang. Ausschlaggebend ist auch nicht, ob eine Komposition als Ganzes oder nur Teile davon Verwendung finden. Für die Beurteilung ist vielmehr darauf abzustellen, ob zwischen Musik und Sprachwerk ein enger innerer Zusammenhang besteht... mehr lesen...
