Entscheidungen zu § 2 Abs. 5 UStG 1994

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Die Beantwortung der Frage, ob eine steuerrechtlich relevante Tätigkeit oder Liebhaberei vorliegt, ist von der Feststellung abhängig, ob mit der Deckung der Ausgaben und - da Kostendeckung nicht genügt - mit einem wenn auch nur bescheidenen Nutzen ernstlich gerechnet werden kann, mag sich... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs4;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/13/0164 E 7. Juni 1989 RS 1 Stammrechtssatz Aus der Umschreibung der Begriffe "Einkommen" und "Einkünfte" haben Schrifttum und Rsp abgeleitet, daß nur Tätigkeiten, die auf Dauer gesehen, Gewinne bzw Einnahmen... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer ist Bundeslehrer, Wirtschaftstreuhänder und Gerichtssachverständiger. Er ist an mehreren gewerblichen Mitunternehmerschaften beteiligt und erzielt aus mehreren Objekten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. 1978 kaufte er 5/8tel Anteile eines Zinshauses in Wien (Baujahr 1906) und erzielte daraus 1978 bis 1982 einen einheitlich und gesondert festgestellten Anteil an Einkünften aus Vermietung und Verpachtung in Höhe eines Werbungskostenüberschusses von S 330.22... mehr lesen...

Der 1936 geborene Beschwerdeführer ist Facharzt. Er wohnt mit seiner Familie in seinem Haus, in dem er seit 1964 auch eine Fremdenpension betreibt. Aus dieser sind ihm bis 1987 nur Verluste in mehrfacher Millionenhöhe entstanden. 1987 erklärte der Beschwerdeführer einen Gewinn von S 3.192,--, 1988 einen Verlust von S 119.021,--, 1989 einen Gewinn von S 214.233,--, 1990 einen solchen von S 203.639 und für 1991 wieder einen Verlust von S 298.746,--. Die unbestrittenermaßen privat genutz... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §983;EStG 1972 §2 Abs2;LiebhabereiV;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Ein Abgabepflichtiger, der behauptet, er habe von vornherein die Absicht gehabt, die für einen Umbau nötigen Fremdmittel so schnell wie möglich aus eigenen Mitteln zurückzuzahlen, zeigt damit keinen objektivierbaren Pl... mehr lesen...

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;LiebhabereiV;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Ausführungen zur steuerlichen Liebhaberei (hier: Facharzt betreibt Fremdenpension, die zum Hotel Garni umgebaut wird; auch Vermietung von Ferienwohnungen erfolgt nach Umbau). Schlagworte Entziehung der Gewerbeberechtigung wegen Konkurs ... mehr lesen...

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §200 Abs1;BAO §200 Abs2;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;UStG 1972 §21 Abs3;
Rechtssatz: Für die Zulässigkeit einer endgültigen Abgabenfestsetzung ist nicht von Bedeutung, welche umsatzsteuerrechtlichen Folgen eine Einstufung als Liebhaberei hätte. Dem Gesetz ist nicht zu entnehmen, daß § 200 Abs 1 BAO auf die Veranlagung zur Umsatzsteuer ... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin erwirtschaftete in den Streitjahren neben ihren Einkünften aus selbständiger Arbeit als Steuerberater Werbungskostenüberschüsse (Verluste) aus der Vermietung eines im Juli 1983 um den Preis von rund 2 Mio S käuflich erworbenen Einfamilienhauses in D. Die belangte Behörde erblickte in der Vermietung "Liebhaberei", versagte den Werbungskostenüberschüssen der Streitjahre (1983 bis 1985) von insgesamt rund 1,2 Mio S (laut Abgabenerklärungen) mit dem angefochtenen Be... mehr lesen...

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §2 Abs4;LiebhabereiV;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Ausführungen zur steuerlichen Liebhaberei, insbesondere die Nichtausgleichsfähigkeit von Verlusten, die Nichtabzugsfähigkeit von Vorsteuern und die Dauer des Beobachtungszeitraumes betreffend (hier Vermietung eines Einfamilienhauses) (Sc... mehr lesen...

Die beschwerdeführende GmbH (in der Folge: Beschwerdeführerin) wurde 1973 gegründet. Ihr Gesellschaftszweck besteht in verschiedensten Aktivitäten im Interesse der örtlichen Fremdenverkehrsförderung. An der Beschwerdeführerin ist die Gemeinde mit S 795.000,-- beteiligt, der Rest des Stammkapitals von S 5.000,-- ist zu gleichen Teilen in der Hand von fünf natürlichen Personen. Im Zuge der Veranlagung des Jahres 1980 untersuchte das Finanzamt die Tätigkeit der Beschwerdeführerin im Hinb... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art139 Abs6;EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3;EStG 1972 §20 Abs2;EStG 1972 §3 Z29;EStG 1972 §6 Z10;KStG 1966 §8 Abs2;LiebhabereiV;UStG 1972 §2 Abs5 Z2; Beachte Besprechung in:JBl 2003, Heft 10a, S. 783 - 796;
Rechtssatz: AusfzF der Einkunftsquelleneigenschaft (Liebhaberei, Voluptu... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer war in den Streitjahren in seinem Beruf eines Wirtschaftstreuhänders sowohl als Einzelunternehmer mit dem Betriebsort in W als auch als Geschäftsführer der PWT GmbH (an der der Beschwerdeführer zu 80 % und seine Ehegattin Dkfm. E.K. zu 20 % beteiligt waren) und als Prokurist der ETH GmbH (an der die Ehegattin des Beschwerdeführers mit 20 % beteiligt war) tätig. Die Einkünfte aus der Tätigkeit als nicht in einem Dienstverhältnis stehender Geschäftsführer der PWT wu... mehr lesen...

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;LiebhabereiV §1 Abs1;LiebhabereiV §2 Abs1;UStG 1972 §2 Abs5 Z2; Beachte Besprechung in: ÖStZB 1992, 646; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/11 88/13/0027 1 Stammrechtssatz Fehlt bei einer Tätigkeit objektiv gesehen die Möglichkeit, Gewinne zu erzielen, oder mangelt es einem Abgabepflichtigen a... mehr lesen...

Die Satzung der "Alpgenossenschaft H" wurde in der Vollversammlung der Weideberechtigten am 13. November 1959 beschlossen und von der Agrarbezirksbehörde Bregenz gemäß den §§ 36, 46 und 78 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 4/1951 (nunmehr: LGBl. Nr. 2/1979), genehmigt. Nach § 1 ihrer Satzung ist die "Alpgenossenschaft H" als Agrargemeinschaft im Sinne des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes eine Körperschaft mit Rechtsfähigkeit. Sie besteht aus der Gesamtheit der Pe... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer erzielte in den Streitjahren Einnahmen aus der Aufstellung von Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit. Im Zuge einer im Jahre 1987 durchgeführten, die Besteuerungsgrundlagen der Jahre 1981 bis 1985 betreffenden abgabenbehördlichen Prüfung erklärte der Beschwerdeführer, sämtliche Buchhaltungsunterlagen seines Betriebes seien verbrannt; Aufzeichnungen über die Anzahl der Freispiele, der ausbezahlten Gewinne und die "Gamble"-Vorgänge habe er gar nicht geführt. Er habe ... mehr lesen...

Zweck des beschwerdeführenden Vereines ist nach § 2 seiner Satzung die Pflege von geselligen Zusammenkünften und die Pflege des Brauchtums (Tiroler Abende, Schuhplatteln, Volksmusik). Nach den Ergebnissen einer die Besteuerungsgrundlagen der Jahre 1982 bis 1984 betreffenden abgabenbehördlichen Prüfung erzielte der Verein aus Auftritten bei Folkloreveranstalungen in Gastronomiebetrieben und Verkäufen von bespielten Tonbandkassetten folgende Bruttoerlöse: 1982 S 195.000,--, 1983 S 273.5... mehr lesen...

Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs5 Z2;VereinsG 1951 §1;
Rechtssatz: Für die Beurteilung, ob eine "Liebhabereitätigkeit" eines Vereines vorliegt, kommt es darauf an, ob die wirtschaftliche Tätigkeit des Vereines auf Dauer gesehen objektiv ertragsfähig ist; nicht von Bedeutung ist, ob die Mitglieder des Vereines ihrerseits einen wirtschaftlichen Nutzen aus ihr... mehr lesen...

Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs5 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/16 90/15/0030 1 Stammrechtssatz Eine Tätigkeit iSd § 2 Abs 5 Z 2 UStG 1972 wird im Einzelfall dann anzunehmen sein, wenn unter Bedachtnahme auf den Betriebsgegenstand und die Art der Betriebsführung Gewinne bzw Einnahmenüberschüsse überhaupt nicht erwirtschaftet werden können. Das bedeutet, daß eine Person n... mehr lesen...

Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Für die Beurteilung, ob eine Tätigkeit, auf Dauer gesehen, und unter Anwendung objektiver Kriterien Gewinne oder Einnahmenüberschüsse erwarten läßt oder nicht, steht im Bereich des Umsatzsteuerrechts kein längerer Beobachtungszeitraum zur Verfügung; die Entscheidung, ob Liebhaberei vorliegt, muß sogleich getroffen werden (Hinweis E 3.11.1986, ... mehr lesen...

Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Das Auftreten von Verlusten (auch durch mehrere Jahre) rechtfertigt für sich allein noch nicht die Annahme von Liebhaberei im Sinne des § 2 Abs 5 Z 2 UStG 1972. Dafür bedarf es vielmehr konkreter ziffernmäßiger Darlegungen, wonach bei der vorliegenden Art der Betriebsführung unter Berücksichtigung der erzielbaren Einnahmen, der Kostenstruktur ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs5 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Tätigkeit, die bei der "Sofortbeurteilung" Zweifel offen läßt, ob die Ertragsfähigkeit gegeben ist, ist umsatzsteuerlich keine Liebhaberei (Hinweis Zorn, Liebhaberei in Rechtsprechung und Verwaltungspraxis, ÖStZ 1989, 261, 275). Schlagworte Definition von Begriffen mit... mehr lesen...

Rechtssatz: Eine Tätigkeit iSd § 2 Abs 5 Z 2 UStG 1972 wird im Einzelfall dann anzunehmen sein, wenn unter Bedachtnahme auf den Betriebsgegenstand und die Art der Betriebsführung Gewinne bzw Einnahmenüberschüsse überhaupt nicht erwirtschaftet werden können. Das bedeutet, daß eine Person nicht Unternehmer iSd UStG 1972 unabhängig davon ist, ob sie die Erzielung eines Gewinnes anstrebt, wenn ihre Tätigkeit auf Dauer gesehen und unter Anwendung objektiver Kriterien Gewinne oder Einnahmenübers... mehr lesen...

Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs5 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/16 90/15/0030 1 Stammrechtssatz Eine Tätigkeit iSd § 2 Abs 5 Z 2 UStG 1972 wird im Einzelfall dann anzunehmen sein, wenn unter Bedachtnahme auf den Betriebsgegenstand und die Art der Betriebsführung Gewinne bzw Einnahmenüberschüsse überhaupt nicht erwirtschaftet werden können. Das bedeutet, daß eine Person n... mehr lesen...

Die im November 1984 gegründete TOG, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, an der u.a. die im Spruch: dieses Erkenntnisses genannten Beschwerdeführer und mehr als hundert weitere Personen (überwiegend über die A-GmbH als Treuhänder) beteiligt waren (Gesellschaftsanteile von insgesamt über 21 Millionen S), mietete mit Vertrag vom 19. November bzw. 28. Dezember 1984 von der B-GmbH, welche ebenso wie die TOG ihren Sitz in L, hat, ab 15. Dezember 1984 ein Hotelgebäude in G, Bezirk Kitzbüh... mehr lesen...

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Ausf, daß bei der gewählten Wirtschaftsführung der Untervermietung eines Hotelgebäudes (Mietzinsvorauszahlung für elf Jahre: ÖS 15,200.000,--, Zinsenvorauszahlung für zwölf Jahre: ÖS 8,708.633,--, Verwaltungskostenvorauszahlung für zehn Jahre: ÖS 2,... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1988 §2 Abs2;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Das für den Begriff "Liebhaberei" im Einkommensteuerrecht geforderte subjektive Gewinnstreben sowie das Erfordernis eines längeren Beobachtungszeitraumes hat im Begriff "Liebhaberei" des Umsatzsteuerrechtes keine vollständig gleicha... mehr lesen...

Nach Werbung und Beratung durch eine X GmbH (in der Folge: GmbH) betreffend die Errichtung und Vermietung von drei Häusern mit insgesamt 27 Wohnungen in der Stadt Salzburg vereinigten sich die Beschwerdeführer, die durchwegs außerhalb Salzburgs wohnen und arbeiten, am 14. Juni 1985 zu einer Miteigentümergemeinschaft. Noch am selben Tag beauftragten und bevollmächtigten die Beschwerdeführer die GmbH mit der Abwicklung des beschlossenen Bauvorhabens. Neben den Kosten für den Grundkauf u... mehr lesen...

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1;LiebhabereiV §1 Abs1;LiebhabereiV §2 Abs1;UStG 1972 §2 Abs5 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 88/14/0168 Besprechung in: ÖStZB 1992, 86; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/11 88/13/0027 3 Stammrechtssatz ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer erwarb gemeinsam mit seiner Ehegattin mit Kaufvertrag vom 27. März 1984 je zur Hälfte eine knapp 92 m2 große Eigentumswohnung im 17. Wiener Gemeindebezirk "in einem einfach ausgestatteten Haus in ruhiger guter Wohnlage". Beabsichtigt war die Erzielung zusätzlicher Einkünfte durch Vermietung der Wohnung und eine "Wertanlage" für die Zukunft der Kinder des Beschwerdeführers. Bereits am 9. März 1984 hatten der Beschwerdeführer und seine Ehegattin mit deren Bruder... mehr lesen...

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1;LiebhabereiV §1 Abs1;LiebhabereiV §2 Abs1;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Fehlt bei einer Tätigkeit objektiv gesehen die Möglichkeit, Gewinne zu erzielen, oder mangelt es einem Abgabepflichtigen an der entsprechenden Absicht, so liegt keine Einkunftsquelle, sondern Liebhaberei im ... mehr lesen...