Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;AVG §69 Abs1 Z3;FSG 1997 §24 Abs1;StVO 1960 §20 Abs2;
Rechtssatz: Die Herabsetzung des Strafausmaßes durch die Berufungsbehörde bei einer Übertretung nach § 20 Abs 2 StVO wegen des AUSMASSES der Geschwindigkeitsüberschreitung ist kein Grund für eine Wiederaufnahme des Entziehungsverfahrens. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Kammer der belangten Behörde vom 18. September 1997 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 24. August 1995 gegen 8.05 Uhr auf dem Gendarmerieposten Söll geweigert, seine Atemluft von einem besonders geschulten und hiezu von der Behörde ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt überprüfen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, daß er sich zuvor beim Lenken eines nach dem Kennzeichen bestimmten ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2;VStG §29a; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/03/0373 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/28 93/02/0032 1 Stammrechtssatz Eine Übertragung des Strafverfahrens wegen einer im Straßenverkehr begangenen Übertretung an die zuständige Wohnsitzbehörde läßt gr... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mürzzuschlag vom 17. April 1998 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 11. August 1995 als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kraftfahrzeuges die Richtungsfahrbahn Wien-Klagenfurt der S 6, Semmering-Schnellstraße (Autobahn) befahren, wobei er mit dem Fahrzeug 1. um 08.11.12 Uhr auf Höhe des Autobahnkilometers 61,9 (im Tanzenbergtunnel) im Gemeindegebiet von Kapfenberg die dort durch Straßenverkehrszeichen e... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/29 91/02/0121 2 Stammrechtssatz Das Ausmaß der Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ist für die Rechtmäßigkeit des Schuldspruches unerheblich (Hinweis E 25.9.1991, 91/02/0032). Schlagworte Überschreiten der Geschwindigkeit European Case Law Id... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. August 1998 wurde der Beschwerdeführer hinsichtlich des Spruchpunktes 1 des Straferkenntnisses der Bundespolizeidirektion St. Pölten vom 18. April 1997 für schuldig befunden, er habe am 17. September 1996 um 12.04 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in St. Pölten-Stattersdorf, S.-Straße, Höhe Nr. 74, stadteinwärts fahrend die im Ortsgebiet höchstzulässige Geschwindigkeit überschritten. Der Be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;StVO 1960 §2 Abs1 Z15;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §43 Abs1;StVO 1960 §44 Abs1;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §53 Abs1 Z17a;StVO 1960 §53 Abs1 Z17b;
Rechtssatz: Die Verwirklichung des Tatbestandes einer Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs 2 StVO im Ortsgebiet setzt die ordnungsgemäße Kundmachung des durch Verordnung festgelegten Aufste... mehr lesen...
I. 1.Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann/Pongau vom 16. Juni 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 26. Oktober 1993 um 13.50 Uhr einen nach dem Kennzeichen bestimmten PKW in Bischofshofen, Fahrtrichtung Tauernautobahn, auf der Pinzgauer Bundesstraße bei "Strkm 4,3" gelenkt und dabei die auf Freilandstraßen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um mindestens 23 km/h überschritten. Er habe dadurch § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 verle... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §25 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/03/0278
Rechtssatz: Es besteht keine Verpflichtung der an der Geschwindigkeitsmessung mit Laser-Verkehrsgeschwindigkeitsmesser beteiligten Gendarmeriebeamten zum Vorweis des Meßerg... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs. 2 StVO 1960 mit einer Geldstrafe von S 4.500,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 108 Stunden) bestraft, weil er am 15. Juni 1997 um 15.15 Uhr einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw auf einer bestimmten Straßenstelle der B 100 gelenkt und die auf Freilandstraßen gesetzlich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 46 km/h überschritten habe. Über die gegen... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: MEG 1950 §40;StVO 1960 §20 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/02 93/03/0238 1 (hier betreffend Bauart LTI 20.20 TS/KM-E) Stammrechtssatz Ein Laser-Verkehrsgeschwindigkeitsmesser der Bauart LTI 20.20TS/KM ist grundsätzlich ein taugliches Mittel zur Feststellung einer von einem Fahrzeug eingehaltenen Ge... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 10. Juli 1996 wurde der Beschwerdeführer wegen folgender Übertretungen der StVO (Tatzeit: 30. Dezember 1995 gegen 11.00 Uhr) bestraft: 1. Er sei im Ortsgebiet von W. auf der "B 9" und einer näher bezeichneten Strecke schneller als die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gefahren (Übertretung gemäß § 20 Abs. 2 in Verbindung mit § 99 Abs. 3 lit. a StVO, Verhängung einer Geldstrafe von S 3.000,--, Ersatzfreiheits... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §99 Abs2 lita;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0173 E 22. Februar 1990 RS 2 Stammrechtssatz Als besonders gefährliche Verhältnisse kommen bei Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit insb beeinträchtigte Sichtverhältnisse, ungünstige Fahrbahnbeschaffenheit und starkes Verkehrsaufkommen,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E, F und G wegen Verkehrsunzuverlässigkeit gemäß § 74 Abs. 1 iVm § 73 Abs. 2 KFG 1967 für drei Monate (ab Zustellung des Mandatsbescheides der Bundespolizeidirektion St. Pölten vom 15. März 1995) vorübergehend entzogen. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 litf;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §73 Abs2;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §99 Abs2 litc;
Rechtssatz: Angesichts der WIEDERHOLTEN Begehung der eine bestimmte Tatsache nach § 66 Abs 2 lit f KFG darstellenden Übertretung des § 20 Abs 2 StVO ist aufgrund der Verwerflichkeit der Tat, die zum Nachteil des Bf erheblich ins Gewicht fällt, die Ann... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin wegen einer Verwaltungsübertretung nach § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 bestraft. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß Zulassungsbesitzerin des Fahrzeuges, mit dem die Geschwindigkeitsüberschreitung begangen worden sei, die W GmbH sei, an der die Beschwerdeführerin "nicht als Geschäftsführerin, wohl aber als Gesellschafterin" beteiligt sei. Sie stützte die - von der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §25 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/13 96/03/0237 1 Stammrechtssatz Ist der Beschuldigte nicht Zulassungsbesitzer des bei der Begehung der Verwaltungsübertretung verwendeten Kfz bzw nicht das vertretungsbefugte Organ einer juristischen Person,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs. 2 StVO 1960 mit einer Geldstrafe von S 1.500,-- bestraft, weil er am 8. November 1995 einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw in Wagrain auf der Wagrainer-Bundesstraße B 163 in Fahrtrichtung Flachau gelenkt und dabei gegen 11.17 Uhr bei Straßenkilometer 12,8 die im Ortsgebiet erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 24 km/h überschritten habe. Geg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;MEG 1950 §40;SPG 1991 §31 Abs2;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §24;VStG §25 Abs2;VStG §51e;VStG §51i;
Rechtssatz: Daß das mit einem (ordnungsgemäß verwendeten) Laser-Verkehrsgeschwindigkeitsmesser erzielte Meßergebnis im Verwaltungsstrafverfahren nur dann verwertet hätte werden dürfen, wen... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: MEG 1950 §40;StVO 1960 §20 Abs2;
Rechtssatz: Ein Laser-Verkehrsgeschwindigkeitsmesser der Bauart LR 90-235/P ist grundsätzlich ein taugliches Mittel zur Feststellung einer von einem Fahrzeug eingehaltenen Geschwindigkeit (Hinweis E 2.3.1994, 93/03/0238, betreffend einen Laser-Verkehrsgeschwindigkeitsmesser der Bauart LTJ 20.20 TS/KM). ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 29. Jänner 1997 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 bestraft, weil er am 29. Juni 1996 um 13.49 Uhr als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Motorrades "in Radfeld, B 171, km 27.5 in Richtung Westen die durch Straßenverkehrszeichen im dortigen Bereich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 45 km/h überschritten" habe. Die gegen dieses Straferkenntn... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §66 Abs4;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;VStG §32 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die
Sache Besondere Rechtsprobleme Änderung von Anträgen und Ansuchen
im Berufungsverfahren Diverses European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurden die Anträge des Beschwerdeführers vom 29. April 1996 auf Ausstellung eines Taxilenkerausweises gemäß § 6 Abs. 1 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr - BO 1994, BGBl. Nr. 951/1993, i.V.m. § 1, § 2 und § 4 BO 1994 sowie eines Ausweises für Schülertransporte gemäß § 16 BO 1994 i.V.m. § 15, § 1 und § 2 BO 1994 abgewiesen. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei dem Beschwerdeführer mit Besche... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §68 Abs1;BetriebsO 1994 §16 Abs2;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StVO 1960 §20 Abs2;
Rechtssatz: Aus der Verwendung der Mehrzahl "Verstöße" in § 16 Abs 2 BetriebsO 1994 ergibt sich, daß mindestens zwei solche (bestrafte) Verstöße vorliegen müssen. Dabei stellt die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwin... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 iVm § 73 Abs. 3 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B für zwei Wochen entzogen. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend; er beantragt dessen kostenpflichtige Aufhebung. Die belangte Be... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 74 Abs. 1 iVm § 73 Abs. 3 dritter Satz KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B mit Wirkung ab 19. Dezember 1995 (Zustellung des Entziehungsbescheides der Bundespolizeidirektion Wien vom 14. Dezember 1995) für zwei Wochen entzogen. In ihrer Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht die Beschwerdeführerin Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorsch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §46;KFG 1967 §66 Abs2 liti;StVO 1960 §20 Abs1;StVO 1960 §20 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/21 96/11/0279 1
(hier: Bestreitet der Lenker das geschätzte Ausmaß der
Geschwindigkeitsüberschreitung, kann sich die Behörde nicht mit
dem Hinweis auf die Angaben in der Anzeige begnügen; Hinweis E
VS 26.6.1978, 695/77, VwSlg 9602 A... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 liti;StVO 1960 §20 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/21 96/11/0279 2 Stammrechtssatz Betrug die durch Nachfahren mit dem Dienstfahrzeug festgestellte Geschwindigkeit 110 km/h, die für das Vorliegen des Tatbestands des § 66 Abs 2 lit i KFG relevante Geschwindigkeit j... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B und F gemäß § 74 Abs. 1 in Verbindung mit § 73 Abs. 3 KFG 1967 vorübergehend für die Dauer von zwei Wochen (ab Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides der Bundespolizeidirektion Klagenfurt vom 5. März 1997, d.i. ab 7. März 1997) entzogen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;KFG 1967 §66 Abs2 liti;StVO 1960 §20 Abs1;StVO 1960 §20 Abs2;
Rechtssatz: Wenn auch Geschwindigkeitsmessungen mit Radargeräten oder "Laserpistolen" erheblich genauere Ergebnisse versprechen als Schätzungen der Geschwindigkeit von einem anderen in Bewegung befindlichen Fahrzeug aus unter Ablesen dessen Tachometers,... mehr lesen...
