Die Tochter des Beschwerdeführers ist am 26. Mai 1979 geboren. Ihr Ziel war es, einen Beruf als Krankenpflegerin mit Diplom zu ergreifen. Nach Beendigung der Pflichtschule (Hauptschulabschluss) besuchte sie eine Hauswirtschaftsschule und im Anschluss daran die Fachschule für Familienhilfe. Diese Fachschule schloss sie mit der Ausbildung zur Familien- und Pflegehelferin mit Diplom vom 30. Jänner 1998 ab. Bereits im Oktober 1997 richtete sie an das Landeskrankenhaus Salzburg den Antrag,... mehr lesen...
Index: 61/01 Familienlastenausgleich
Norm: FamLAG 1967 §2;
Rechtssatz: Wird eine Ausbildung abgeschlossen, ist es möglich, für eine weitere im Rahmen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen Familienbeihilfe zu beziehen. Dem FamLAG ist nämlich nicht zu entnehmen, dass sich der Anspruch auf Familienbeihilfe nur auf eine einzige Berufsausbildung beschränkt (Hinweis Burkert-Hackl-Wohlmann-Reinold, Kommentar zum FamLAG, C... mehr lesen...
Im Beschwerdefall ist die Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für die Monate Mai bis Juli 1995 sowie die Monate März bis Juni 1996 in Bezug auf die am 2. Februar 1974 geborene Tochter Jasmine (im Folgenden: Tochter) der Beschwerdeführerin strittig. Im angefochtenen Bescheid wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe mit Schreiben vom 14. Februar 1996 dem Finanzamt bekannt gegeben, dass die Tochter seit 13. November 1995 berufstätig und bis dahin keinerle... mehr lesen...
Index: 00061/01 Familienlastenausgleich
Norm: FamLAG 1967 §13 idF 1996/201;FamLAG 1967 §26 Abs1 idF 1996/201;FamLAGNov 1993 Art2 §2 idF StruktAnpG 1996 Art72 Z38;StruktAnpG 1996 Art72 Z13;StruktAnpG 1996 Art72 Z14;StruktAnpG 1996 Art72 Z17;StruktAnpG 1996 Art72 Z38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/06/25 97/15/0013 1 Stammrechtssatz Nach der durch das StruktAnpG 1996 (ab 1.5.1996) geänderten Rechtslage... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 17. Juni 1996 die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. In diesem, am 21. Juli 1996 bei der Aufenthaltsbehörde erster Instanz eingelangten Antrag gab sie als Aufenthaltszweck den der Familiengemeinschaft mit ihrem österreichischen Ehegatten an. Dem Antrag legte sie u.a. eine Verpflichtungserklärung ihres Ehegatten (für sich und ihre beiden Kinder) vom 16. Juni 1996 sowie eine Lohn- und Gehaltsbestätigung vom 4. Juli 1996 bei, aus welch... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2;SHV Richtsätze Wr 1973 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/11/19 96/19/0529 1 Stammrechtssatz Auch Ansprüche auf Familienbeihilfe stellen bei der Beurteilung der einem Niederlassungswerber zur Verfügung stehenden Unterhaltsmittel zu berücksichtigend... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Bundesrepublik Jugoslawien und Republiksbürger Serbiens. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der Dritt- und Viertbeschwerdeführer. Der Erstbeschwerdeführer verfügte über Sichtvermerke vom Oktober 1990 bis Jänner 1993; zuletzt wurde ihm ein Sichtvermerk vom 9. November 1993 bis 28. Februar 1994 erteilt. Die Zweit- bis Viertbeschwerdeführer verfügten über Sichtvermerke vom 16. August 1991 bis zum 30. Jänner 1993; zuletzt wur... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2;SHV Richtsätze Wr 1973 §1 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/19/2328
96/19/2329
96/19/2330
Rechtssatz: Auch Ansprüche auf Familienbeihilfe stellen bei der Beurteilung der einem Niederlassungswerb... mehr lesen...
Die Zweitbeschwerdeführerin ist Mutter der übrigen Beschwerdeführer. Die Beschwerdeführer stellten jeweils mit 26. Jänner 1994 datierte Anträge auf Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen, die am 2. Februar 1994 bei der österreichischen Botschaft in Belgrad einlangten. Als Aufenthaltszweck gaben die Beschwerdeführer Familienzusammenführung mit ihrem Ehegatten bzw. Vater an. Mit im wesentlichen gleichlautenden Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn namens des Landeshauptma... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/19/2301
96/19/2302
96/19/2303 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/22 95/21/0429 1 Stammrechtssatz Bei der Familienbeihilfe gem § 2 ff FamLAG handelt es sich um einen gesetzlichen Anspruch, der bei de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte, vertreten durch seine Mutter, am 4. Oktober 1994 beim Magistrat der Stadt Wien einen als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Als in Österreich verfügbare eigene Mittel zur Sicherung des Lebensunterhaltes auf die Dauer des Aufenthaltes gab er "Karenzgeld d. Mutter" an, und zwar in der Höhe von S 201,10 täglich. Mit Bescheid vom 11. Jänner 1995 wies der Landeshauptmann von Wien den Antrag mangels eines gesichert... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2;SHV Richtsätze Wr 1973 §1 Abs1;
Rechtssatz: Auch Ansprüche auf Familienbeihilfe stellen bei der Beurteilung der einem Niederlassungswerber zur Verfügung stehenden Unterhaltsmittel zu berücksichtigende Ansprüche dar (Hinweis E 17.10.1997, 96/19/2559 bis 2561), und zwa... mehr lesen...
Die Drittbeschwerdeführerin ist Ehegattin des Zweitbeschwerdeführers, der Erstbeschwerdeführer deren gemeinsames Kind. Die Beschwerdeführer stellten am 11. November 1994 beim Magistrat der Stadt Linz-Bezirksverwaltungsamt jeweils einen "Antrag auf Erteilung eines Wiedereinreisesichtvermerkes (Aufenthaltsberechtigung)". Mit Bescheiden des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 27. Februar 1995 wurden diese als Anträge auf Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen gewerteten Ant... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/19/1032
96/19/1033 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/22 95/21/0429 1 Stammrechtssatz Bei der Familienbeihilfe gem § 2 ff FamLAG handelt es sich um einen gesetzlichen Anspruch, der bei der Beurteilu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis 30. Juni 1996 als Amtsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war im maßgeblichen Zeitraum beim Arbeitsmarktservice Tirol beschäftigt. Mit Schreiben vom 18. August 1995 teilte die Buchhaltung des Bundessozialamtes Tirol (BH), eine Dienststelle des Bundes, als "bezugsliquidierende Stelle" dem Beschwerdeführer mit, daß er für seine Tochter B. in der Zeit vom 1. Jänner 1994 bis 31. August 1995 einen "Überempfang der Familienbe... mehr lesen...
Index: 61/01 Familienlastenausgleich62 Arbeitsmarktverwaltung63/02 Gehaltsgesetz68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AMSG 1994 §64 Abs1 Z1;FamLAG 1967 §26 idF 1996/201;FamLAG 1967 §46 Abs1 idF 1977/646;FamLAGNov 1993 Art2 §2 idF 1996/201 Art72 Z38;GehG 1956 §13a Abs1;
Rechtssatz: Gehört ein Bundesbeamter dem Amt des Arbeitsmarktservice iSd § 64 Abs 1 Z 1 AMSG 1994 an und erfolgt für ihn die Auszahlung sowohl der Bezü... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 19. Jänner 1995 wurden die Anträge der Beschwerdeführer vom 6. Oktober 1993 (bei der erstinstanzlichen Behörde eingelangt am 8. Oktober 1993) jeweils gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde in den angefochtenen Bescheiden im wesentlichen gleichlautend aus, die Notwendigkeit, in einem ohnedies sensiblen Bereich die weitere Zuwanderun... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/19/0272
96/19/0273 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/22 95/21/0429 1 Stammrechtssatz Bei der Familienbeihilfe gem § 2 ff FamLAG handelt es sich um einen gesetzlichen Anspruch, der bei der Beurteilu... mehr lesen...
J, der Gatte der Beschwerdeführerin, wurde mit rechtskräftigem Urteil des LG Klagenfurt vom 30. Oktober 1991, 10 Vr 156/91, zu einer mehr als einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Sein bis dahin bestehendes öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Land Kärnten endete deshalb gemäß § 20 Abs. 1 Z. 4 des Kärntner Dienstrechtsgesetzes, LGBl. Nr. 35/1985 (im folgenden Ktn DRG), mit Ablauf des 30. November 1991 kraft Gesetzes. Mit Schreiben vom 27. März 1992 ersuchte die Beschwerde... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten61/01 Familienlastenausgleich65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: DienstrechtsG Krnt 1994 §277 Abs1;FamLAG 1967 §2;PG 1965 §49 Abs1 impl;
Rechtssatz: Die Familienbeihilfe fällt nicht unter den Einkommensbegriff des § 277 Abs 1 Krnt DienstrechtsG 1994. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1994120250.X06 Im R... mehr lesen...
Wie der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides entnommen werden kann, wurde der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Bescheid im Instanzenzug zur Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und zu Unrecht bezogenen Kinderabsetzbetrages für seinen am 22. April 1970 geborenen Sohn für die Zeit vom 1. Oktober 1995 bis 31. Mai 1996 mit der Begründung: verpflichtet, daß sein Sohn während des betroffenen Zeitraumes den ordentlichen Prä... mehr lesen...
Index: 00061/01 Familienlastenausgleich
Norm: FamLAG 1967 §13 idF 1996/201;FamLAG 1967 §26 Abs1 idF 1996/201;FamLAGNov 1993 Art2 §2 idF StruktAnpG 1996 Art72 Z38;StruktAnpG 1996 Art72 Z13;StruktAnpG 1996 Art72 Z14;StruktAnpG 1996 Art72 Z17;StruktAnpG 1996 Art72 Z38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/06/25 97/15/0013 1 Stammrechtssatz Nach der durch das StruktAnpG 1996 (ab 1.5.1996) geänderten Rechtslage... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des Zweit- und des Drittbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer beantragten am 14. Juli 1994 bei der österreichischen Botschaft in Ankara die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Familienzusammenführung mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin und Vater der beiden anderen Beschwerdeführer. Im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens legten die Beschwerdeführer mehrfach Lohnbestätigungen des Ehegatten bzw. Vaters vo... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden 95/19/1099 - 95/19/1100 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/22 95/21/0429 1 Stammrechtssatz Bei der Familienbeihilfe gem § 2 ff FamLAG handelt es sich um einen gesetzlichen Anspruch, der bei der Beurte... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer beantragten am 24. November 1994 die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Familienzusammenführung mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin und Vater der beiden anderen Beschwerdeführer. Zum Nachweis in Österreich verfügbarer Unterhaltsmittel legten die Beschwerdeführer eine Lohn- und Arbeitsbestätigung vor, ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2;FamLAG 1967 §3 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/19/2560
96/19/2561 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/22 95/21/0429 1 Stammrechtssatz Bei der Familienbeihilfe gem § 2 ff FamLAG handelt es sich um einen gesetzlichen Anspruch, d... mehr lesen...
Die am 6. Oktober 1972 geborene Beschwerdeführerin ist Halbwaise. Sie war mehrere Jahre als Friseurin tätig, konnte diese Tätigkeit aber nach Auftreten von allergischen Reaktionen gegen Arbeitsmittel nicht mehr ausüben. Sie besuchte in der Folge ab September 1994 eine Fachschule für Altendienste und Pflegehilfe. Am 30. Juni 1994 beantragte die Beschwerdeführerin, daß ihr gemäß § 6 Abs. 5 FLAG 1967 für die Zeit ihrer Berufsausbildung ab September 1994 Familienbeihilfe gewährt werde... mehr lesen...
Index: 00061/01 Familienlastenausgleich
Norm: FamLAG 1967 §13 idF 1996/201;FamLAG 1967 §26 Abs1 idF 1996/201;FamLAGNov 1993 Art2 §2 idF StruktAnpG 1996 Art72 Z38;StruktAnpG 1996 Art72 Z13;StruktAnpG 1996 Art72 Z14;StruktAnpG 1996 Art72 Z17;StruktAnpG 1996 Art72 Z38;
Rechtssatz: Nach der durch das StruktAnpG 1996 (ab 1.5.1996) geänderten Rechtslage ist das Finanzamt als "auszahlende Stelle" iSd § 26 Abs 1 FamLAG an... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 4. April 1995 wurden die Anträge der Beschwerdeführer vom 1. März 1994 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, die Erst- und Zweitbeschwerdeführer betreffend gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 3 Abs. 1 Z. 2, § 4 Abs. 4 und § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) und die Drittbeschwerdeführerin betreffend gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 5 Abs. 1 AufG, abgewiesen. Die belangte Behörde begründete die Abweisung der... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht61/01 Familienlastenausgleich
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FamLAG 1967 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/19/0106
95/19/0107 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/22 95/21/0429 1 Stammrechtssatz Bei der Familienbeihilfe gem § 2 ff FamLAG handelt es sich um einen gesetzlichen Anspruch, der bei der Beurteilu... mehr lesen...
