IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch den Richter Mag. DDr. Tessar über die Säumnisbeschwerde der A. Austria GmbH, vertreten durch B. Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, Parkring 2, betreffend Anträge der A. Austria Ges.m.b.H. vom 11.5.2020 auf Zulassung eines neuartigen Tabakerzeugnisses beim Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, Zl. 2021-...6, zu Recht: I. Die Säumnisbeschwerde wird gemäß § 28 i.Vm. § 8 Abs. 1 letzter ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seinen Richter Mag. DDr. Tessar über die Säumnisbeschwerde der A. GmbH, vertreten durch X. Rechtsanwälte GmbH, betreffend Anträge der A. Ges.m.b.H. vom 15.9.2021 auf Zulassung von neuartigen Tabakerzeugnissen (EHTP/B.-Tabaksticks in 6 Produktvarianten) beim Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, Zl. ..., zu Recht: I. Gemäß § 28 i.V.m. § 8 VwGVG i.V.m. § 10a TNRSG werden die Antr... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Landesrechtspflegerin Bannauer-Mathis über die Beschwerde der Frau A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 50, Gruppe Wohnbeihilfe, vom 24.6.2022, Zl. ..., betreffend eine Angelegenheit nach dem Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz (WWFSG), zu Recht e r k a n n t: I) Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde für den Zeitraum 1.5.2022 bis 30.6.2022 als ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Viti über die Vorstellung des Herrn A. B. gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wien vom 03.02.2022, GZ: VGW-241/083/RP08/962/2022-3 betreffend den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 50, Gruppe Wohnbeihilfe, vom 16.12.2021, Zl. MA50-WBH-.../20+.../21, zu Recht e r k a n n t: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Vorstellung als unbegründet abgewiesen und das ange... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Mandl über die Beschwerde des Herrn A. B. gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt …, vom 1.4.2021, Zl. …, wegen Übertretung des § 13 Abs. 4 zweiter Satz iVm § 13 Abs. 3 Z 2 iVm § 15 4. Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung (Covid-19-SchuMaV) iVm § 40 Abs. 2 und § 15 Epidemiegesetz (EpiG), zu Recht e r k a n n t: I. Gemäß § 13 Absatz 3 AVG iVm § 17 VwGVG... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Marcus Osterauer über die Beschwerde 1. der Frau A. B. und 2. des Herrn C. B., beide vertreten durch Rechtsanwälte OG, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 18. Juni 2020, Zl. MA 64-...1/2020, betreffend ein Abteilungsverfahren nach der BO für Wien (mitbeteiligte Parteien als Antragsteller DI D. E., F., G.-straße, sowie als Miteigentümer einer von der Abteilung erfassten Gr... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 11.03.2021 Index: L82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §15 Abs1 Z3BauO Wr §134 Abs2AVG §13 Abs3
Rechtssatz: Gemäß § 134 Abs. 2 BO sind im Grundabteilungsverfahren neben dem Antragsteller (Abteilungswerber) die Eigentümer (Miteigentümer) aller von der Grundabteilung erfassten Grundflächen Parteien. Von einer Grundabteilung wird jedoch n... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Pichler über die Beschwerde des mj. A. B., vertreten durch den Kindesvater C. B., gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 13. August 2020, Zl. MA35-..., betreffend Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird der Beschwerde stattgegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. II. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 23.11.2020 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NAG 2005 §19 Abs2AVG §13 Abs3
Rechtssatz: Beim Stellen mehrerer Anträge handelt es sich um keinen Formmangel im Sinne des § 13 Abs. 3 AVG: Für die Erteilung eines Auftrages zur Behebung eines Mangels dahingehend, dass bekannt zu geben ist, welcher der beiden (zeitlich nacheinander) g... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Grois über die Beschwerde des Beschwerde des Herrn A. B., Wien, C.-gasse 3, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, vom 17.02.2020, GZ MA 37/6-2019-1, mit welchem gemäß § 13 Abs. 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrengesetzes 1991 (AVG) das am 05.11.2019 eingebrachte Ansuchen für die Errichtung eines Schwimmbeckens, welches den Mindestabstand von 3m zu Nachb... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 20.08.2020 Index: 40/01 VerwaltungsverfahrenL82009 Bauordnung Wien
Norm: AVG §13 Abs3BauO Wr §60 Abs1 litbBauO Wr §63BauO Wr §64 Abs1BauO Wr §70BauO Wr §79 Abs6
Rechtssatz: Die Nichtvorlage der Nachbarzustimmung zum geringeren Abstand nach § 79 Abs. 6 BO für Wien beeinträchtigt lediglich die Erfolgsbeurteilung des gestellten Bauansuchens. § 13 Abs. 3 AVG eröffn... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien fasst durch seine Richterin Mag. Holl, LL.M. über die Beschwerde der Frau Mag. A. B. gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat ..., vom 19.02.2020, Zl. VStV/..., betreffend Straßenverkehrsordnung (StVO) iVm Kraftfahrgesetz (KFG), folgenden BESCHLUSS I. Die Beschwerde wird gemäß § 50 Abs. 1 iVm § 31 Abs. 1 VwGVG und § 9 Abs. 1 Z 3 und 4 VwGVG iVm §§ 38 VwGVG, 24 VStG, 10 iVm 13 Abs. 3 AVG als unzulässig ... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Suchomel über die Beschwerde der Frau Dr. A. B. gegen den Bescheid des Präsidenten der Ärztekammer für Wien, vom 07.10.2019, Zl. ..., betreffend der Festsetzung der Kammerumlage für das Jahr 2016, den BESCHLUSS gefasst: I. Die Beschwerde wird gemäß § 31 Abs. 1 VwGVG als unzulässig zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist gemäß § 25a VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof n... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Zach über die Beschwerde der Frau A. B. (geb.: 1991, StA.: Deutschland), vertreten durch Erwachsenenvertreter RA Dr. C., gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 11.05.2020, Zl. …, betreffend Ausstellung einer Dokumentation des unionrechtlichen Aufenthaltsrechts nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG w... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 19.06.2020 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NAG 2005 §19 Abs1NAG 2005 §19 Abs1aAVG §13 Abs3
Rechtssatz: Weder aus dem (eindeutigen) Wortlaut der Bestimmung des § 19 Abs. 1 NAG noch aus der dazu ergangenen Judikatur oder aus den Gesetzesmaterialien ergibt sich eine schlüssige
Begründung: dafür, dass diese Bestimmung teleologisch... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seine Richterin Mag. Dr. Zirm über die Beschwerde des Herrn A. B., geb. 1979, vertreten durch RA Dr. H. K., vom 18.2.2020 gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 30.1.2020, Zl. …, mit welchem der Antrag vom 11.5.2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Rot-Weiß-Rot-Karte plus“ gemäß § 13 Abs. 3 Allgemeines Verwaltungs-verfahrensgesetz 1991 – AVG iVm. § 19 Abs. 3 ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin MMag. Dr. Salamun über die Beschwerde der Frau A. B. vom 25.3.2019 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67, vom 18.3.2019, Zl. MA67/..., mit welchem der Einspruch gegen die Strafverfügung zurückgewiesen wurde, zu Recht e r k a n n t: I. Gemäß § 50 VwGVG wird der Beschwerde Folge gegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. II. Gegen dieses Erkenntnis is... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Mag. Ivica Kvasina über den Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe des Herrn Dr. A. B., Wien, C.-weg, zur Erhebung einer Beschwerde gegen das Straferkenntnis des Landespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat D., vom 02.01.2020, GZ: …, wegen einer Verwaltungsübertretung nach § 81 Abs. 1 Sicherheitspolizeigesetz - SPG, den BESCHLUSS gefasst: I. Der Verfahrenshilfeantrag wird mangels Genehmigung durch den gerichtlichen Erwa... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Nussgruber über die Eingabe von Frau A. B., Wien, C.-straße, betreffend "Wohnterror durch Beamte der Stadt Wien - D. sowie E., Kollegen der Wiener E.-abteilung spezial Herr F. G. Zimmer … des Gebäudes E.", den BESCHLUSS gefasst: I. Gemäß § 28 Abs. 1 in Verbindung mit § 31 Abs. 1 des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes - VwGVG wird die Beschwerde gemäß § 17 VwGVG in Verbindung mit § 13 Abs. 3 des Allgemeinen Verwa... mehr lesen...
I M N A M E N D E R R E P U B L I K Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seinen Richter Mag. DDr. Tessar über die Beschwerde der A.-GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 22, vom 29.10.2018, Zl. …, mit welchem der Antrag vom 20.8.2018 auf Erteilung einer naturschutzbehördlicher Bewilligung für die Errichtung einer Seilbahn von der B. auf den C. gemäß § 13 Abs. 3 Allgemeines Verwaltungsverfahrens... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 11.03.2020 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3
Rechtssatz: Voraussetzung für die Einleitung eines Verbesserungsauftragsverfahrens nach § 13 Abs. 3 AVG ist die Kenntnis des Gegenstandes des dem Verfahren zugrundeliegenden Antrags und die Prüfung des Antragsgegenstandes. Schlagworte Anbringen; Mangel; Verbesserungsau... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Kovar-Keri über die Beschwerde der A. GmbH, Wien, B.-gasse, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 26.11.2018, Zahl ..., mit welchem der Antrag vom 30.06.2015 auf Genehmigung der Änderung der Betriebsanlage in Wien, B.-gasse, gemäß § 13 Abs. 3 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG) zurückgew... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Marcus Osterauer über die Beschwerde 1. der Frau A. B. und 2. des Herrn C. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 20. September 2018, Zl. MA37/3-2018, mit dem ein Bauansuchen der Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen wurde, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Ve... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Pühringer über die Beschwerde der A. GmbH vom 29. Oktober 2019 gegen das Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 22. Oktober 2019, Zl. MBA ..., betreffend eine Übertretung des § 79 Abs. 3 Z 1 iVm § 21 Abs. 3 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 – AWG 2002 iVm § 8 Abfallbilanz Verordnung – AbfallbilanzV, den BESCHLUSS gefasst: I. Die Beschwerde wird gemäß § 18 GmbH-Gesetz, RGBl. 58/1906 idF BGBl. I 120/2005, iV... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler über die Beschwerde der A. B. (geb.: 1983, StA: Nigeria) gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (Magistratsabteilung 35) vom 25.09.2019, Zl. ..., mit welchem der Antrag vom 03.12.2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Familienangehörige“ gemäß § 19 Abs. 1 NAG iVm § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen wurde, zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird stattgegeben. Der angefochtene B... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seine Richterin Dr.in Oswald, LL.M. über die Beschwerden 1) der Frau Mag. A. B., 2) der Frau C. D. und 3) der Frau Dr. E. F. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 64, vom 20.8.2019, Zl. MA 64-..., betreffend die Zurückweisung von Anträgen auf Entschädigung für Straßengrundabtretungen gemäß § 13 Abs. 3 AVG iVm § 15 Abs. 1 und 3 der Bauordnung für Wien (BO), nach Durchführung einer ö... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.11.2019 Index: L82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §17 Abs5BauO Wr §§58 Abs2AVG §13 Abs3
Rechtssatz: Es steht jedem (Mit)eigentümer einer von der Verpflichtung einer Grundabtretung gemäß § 17 BO betroffenen Liegenschaft eine Entschädigung im Umfang seines Eigentumsanteils zu. Schlagworte Zurückweisung;... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 13.11.2019 Index: L82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §17 Abs5BauO Wr §§58 Abs2AVG §13 Abs3
Rechtssatz: Jeder (Mit)eigentümer kann unter den Voraussetzungen des § 17 Abs. 5 BO einen Antrag auf Leistung des seinem Eigentumsanteil entsprechenden Anteils der Entschädigung stellen. Schlagworte Zurückweisung; ... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien fasst durch seinen Richter MMag. Dr. Böhm-Gratzl über die Beschwerde des A. B., C.-Straße, Wien, vom 24.4.2019 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt …, vom 5.4.2019, Zl. …, betreffend eine Übertretung des § 24 Abs. 4 iVm § 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Schulpflicht – Schulpflichtgesetz 1985, BGBl. Nr. 76/1985, idF BGBl. I Nr. 35/2018, den BESCHLUSS I. Die Beschwerde wird gemäß § 9 Abs. 1 ... mehr lesen...
