Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1002;AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/08/0108 E 7. September 2005 RS 1
(Hier: Das gilt auch für die Vertretung im Rahmen einer
Vollversammlung einer Agrargemeinschaft.) Stammrechtssatz Für die Zurechnung prozessualen Handelns vor der Behörde zu einer Person, die ein von der handelnden Perso... mehr lesen...
Mit bei der Baubehörde erster Instanz am 21. November 2002 eingelangtem Bauansuchen beantragten die Mitbeteiligten die Erteilung einer Baubewilligung für einen "Umbau im hinteren Grundstücksbereich" auf einer näher bezeichneten Liegenschaft. Nach der Aktenlage sollte der Hoftrakt an der hinteren Liegenschaftsgrenze und Teile der beiden Hofseitentrakte unter teilweiser Belassung der umlaufenden Feuermauern abgetragen und an der hinteren Grundgrenze ein zweistöckiges sowie flachgedeckte... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Wr §134 Abs4;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Soweit die Nachbarin vorbringt, die ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der "L Gesellschaft m.b.H." gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, MBA für den 3. Bezirk, vom 1. August 2001, mit dem der Beschwerdeführer als "gewerberechtlicher Geschäftsführer" der genannten Gesellschaft wegen einer Übertretung des Güterbeförderungsgesetzes 1995 bestraft wurde, gemäß § 66 Abs. 4 AVG als unzulässig zurückgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass das angefochtene Straferkenntnis dem Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall steht in Frage, ob die Berufung dem Bf (der auch handelsrechtlicher Geschäftsführer der GmbH ist) oder dem genannten Unternehmen zuzurechnen war. Die Berufung wurde auf Briefpapier der GmbH verfasst sowie mit der Zeile "Ge... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 6. Juli 1999 um 9 Uhr ein nach den Kennzeichen bestimmtes Sattelkraftfahrzeug auf österreichischem Bundesgebiet im Transitverkehr "(Beladeort E-12200 Onda, Entladeort SK 90101 Pezinok)" gelenkt, und er habe (wie anlässlich der Ausreisekontrolle (Grenzkontrollstelle Berg, B 9, Ausgangsabfertigung) festgestellt habe werden können) weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Ei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §19 Abs3;AVG §37;AVG §45 Abs3;VStG §24;VStG §51f Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/03/0212 E 13. Dezember 2000 RS 2
(Hier nur der erste Satz; hier: Wurde im Ersuchen um Vertagung der
mündlichen Verhandlung zur
Begründung: ausgeführt, dass der Bf den
Beruf eines Fernfahrers ausübe, somit selten zu Hause sei, und die
Terminsetzung für die mündliche Verhandlung "sehr kurzfr... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 8. Juni 2005 beantragte die Beschwerdeführerin, vertreten durch den auch im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof einschreitenden Rechtsanwalt, die Erteilung einer Bewilligung nach dem Niederösterreichischen Veranstaltungsgesetz für den Betrieb von bis zu 2.500 Stück näher bezeichneter elektronischer Spielapparate. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 8. August 2005 wurde der Beschwerdeführerin dafür eine Bewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Z. 4 und Abs. 2 des Nieder... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;ZustG §2 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §5 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §9 Abs3 idF 2004/I/010; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/05/0318
Rechtssatz: Eine Zustellverfügung kann mehrere Personen als Empfänger eines Schriftstückes bezeichnen; ebenso ist es zulässig, dass die Behörde die Zustellun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §59 Abs1;ZustG §2 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §5 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs1 idF 2004/I/010;ZustG §9 Abs3 idF 2004/I/010; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/05/0318
Rechtssatz: Weder dem AVG noch dem ZustG ist eine Vorschrift zu entnehmen, wonach im
Kopf: des Bescheides bei der Be... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. April 2001, Zl. 2000/05/0245, zu verweisen. In der Folge dieses Erkenntnisses hat die belangte Behörde mit Bescheid vom 11. Juni 2001 den Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 31. März 2000 behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an den Gemeinderat zurückverwiesen. Im weiteren Verfahren wurde am 21. Jänner 2003 ein Lokalaugenschein durchgeführt und ein Sachve... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs3;B-VG Art119a Abs5;GdO OÖ 1990 §102 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/04/0093 E 30. Oktober 1990 RS 1
(Hier: zweiter Satz; hier betreffend Vorstellungsverfahren) Stammrechtssatz Die Frage der Zurechnung einer Verfahrenshandlung i... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, stellte am 3. März 2003 einen Asylantrag. Das Bundesasylamt wies diesen Asylantrag mit Bescheid vom 15. Juni 2004 gemäß § 7 AsylG ab und erklärte gemäß § 8 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Indien für zulässig; weiters wurde der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer am 19. Juni 2004 durch Hinterlegung ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs6;AVG §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/09/0309 E 21. April 1994 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestellung eines Bevollmächtigten in einem Verwaltungsverfahren schließt es nicht aus, daß die Berufung von der Vollmachtgeberin selbst eingebracht wird. Dieser Umstand allein berechtigt daher die Behörde noch nicht zur Annahme, die Vollmacht sei gekü... mehr lesen...
Mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde Villach (kurz: ABB) vom 19. Dezember 2000 wurde gemäß § 51 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes 1979, LGBl. Nr. 64 (kurz: FLG) festgestellt, dass der näher genannte Obmann der Agrargemeinschaft O. (kurz: AG) nicht berechtigt gewesen sei, den Antrag zu stellen, das Eigenjagdgebiet der AG in zwei selbständige Jagdgebiete zu teilen. In der Begründung: dieses Bescheides wird u.a. ausgeführt, der Obmann der AG habe am 5. Juni 2000 der ABB mit... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §9;FlVfGG §36;FlVfLG Krnt 1979 §48 Abs2;FlVfLG Krnt 1979 §51;VwGG §23 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0218 E 22. Februar 2001 RS 1
(Hier: Ohne den letzten Satz; Der Obmann konnte einen
entsprechenden Antrag an die Behö... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde durch Bestätigung des erstinstanzlichen Bescheides gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 sowie § 3 Abs. 1 Z. 1 und § 39 Abs. 1 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG) festgestellt, dass der Beschwerdeführer vom 1. Jänner 2000 bis 31. März 2002 in der Krankenversicherung, vom 1. Juli 1996 "bis laufend" in der Unfallversicherung und vom 1. Juli 1996 bis 31. März 2002 in der Pensionsversicherung der ... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner Versetzung in den Ruhestand als Mittelschulprofessor in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war seit 1972 als AHS-Lehrer für Mathematik und Leibesübungen tätig. Seit dem Schuljahr 1985/1986 unterrichtete er (seit dem Schuljahr 1999/2000 in Teilbeschäftigung) am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium G (im Folgenden: BG/BRG G). Seit dem Schuljahr 2000/2001 wurde der Beschwerdeführer nicht mehr für den Mathe... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1002;AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;
Rechtssatz: Für die Zurechnung prozessualen Handelns vor der Behörde zu einer Person, die ein von der handelnden Person verschiedenes Rechtsubjekt ist, muss das Vertretungsverhältnis der Behörde gegenüber ausdrücklich offen gelegt werden, also vom Handelnden eine unmissverständliche Willens... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §37;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;VwGG §27 Abs1;VwRallg;ZPO §30 Abs2;
Rechtssatz: Sowohl beim verwaltungsgerichtlichen Säumnisbeschwerdeverfahren, bei dem es sich um ein rechtlich selbstständiges Verfahren handel... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs3;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;ZPO §30 Abs2;ZustG §2 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs2 idF 2004/I/010;
Rechtssatz: Di... mehr lesen...
I. 1. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf das hg Erkenntnis vom 26. Jänner 2000, Zl 99/03/0318, mit welchem der im ersten Rechtsgang erlassene Bescheid der belangten Behörde vom 18. Februar 1999 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden war, verwiesen. 2.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er h... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §19 Abs3;VStG §51f Abs2 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Der Wunsch des Beschuldigten, von keinem anderen Rechtsanwalt als durch den - hier - durch einen Todesfall verhinderten vertreten zu werden, stellt kein begründetes Hindernis im Sinn des § 19 Abs 3 AVG dar. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:20... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 19. und 21. Dezember 2001 beantragte die B.-GmbH für die Rechtsvorgängerin des Erst-, Zweit- und Drittmitbeteiligten (die Verlassenschaft nach der am 12. Juni 2001 verstorbenen Dr. R.-W., deren Verwaltung mit Beschluss des Bezirksgerichtes Döbling vom 6. Juli 2001 den Erst- bis Drittmitbeteiligten überlassen worden war) beim Magistrat der viertmitbeteiligten Stadtgemeinde die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung einer Tiefgarage, eines Geschäftscenters und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §13 Abs3;
Rechtssatz: Der Mangel einer Vollmacht bei einer auf ein Vollmachtsverhältnis hinweisenden Eingabe stellt einen behebbaren Formmangel dar, wie etwa auch das Fehlen von Plänen und anderen Einreichunterlagen und insbesondere auch der fehlende Nachweis der Zustimmung der Grundstückseigentümer (vgl. Hauer/Leukauf, Handbuch des österreichischen Verwaltu... mehr lesen...
Die Einschreiterin, eine österreichische Staatsangehörige, beantragte im März 2003 bei der Tiroler Landesregierung die Verleihung der Staatsbürgerschaft an ihre 1993 in der Schweiz geborene Tochter, eine deutsche Staatsangehörige. Als deren Hauptwohnsitz schien - mit dem Familiennamen des von der Einschreiterin geschiedenen Vaters des Kindes - im Melderegister eine Adresse in Kitzbühel auf. Mit Schreiben vom 19. Dezember 2003 hielt die Tiroler Landesregierung der Einschreiterin u... mehr lesen...
Index: DE-20 Privatrecht allgemein Deutschland10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;BGB-D §1626;StbG 1985 §12 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass mangels Zustimmung des Kindesvaters bzw mangels einer Regelung des Sorgerechts im Anschluss an die Scheidung, durch die der Einschreiterin nicht nur die "Obhut" über ihre Tochter, ... mehr lesen...
Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der 7A-Klasse des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums Steyr, L-Straße 5, vom 14. September 2004 wurde festgestellt, dass der Erstbeschwerdeführer auf Grund der negativen Beurteilung im Pflichtgegenstand "Darstellende Geometrie" gemäß § 25 Abs. 1 SchUG nach Ablegung der Wiederholungsprüfung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Gegen diese Entscheidung erhob der Erstbeschwerdeführer Berufung. Mit dem angefoc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: ABGB §21;AVG §10 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;SchUG 1986 §71;VwRallg;ZustG §13 Abs1;
Rechtssatz: Aus den Vorschriften des Schulunterrichtsgesetzes ergibt sich, dass sich die Entscheidungen nach diesem Gesetz auf den jeweiligen Schüler beziehen und lediglich je nach Eigenbere... mehr lesen...
Mit Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, BGBl. II Nr. 352/2000, wurde der Straßenverlauf der B 301 Wiener Südrandstraße im Bereich der Gemeinden Vösendorf, Hennersdorf, Lanzendorf, Leopoldsdorf, Schwechat und Wien bestimmt. Dieser Verordnung ist zu entnehmen, dass der Verordnungserlassung eine Umweltverträglichkeitsprüfung voranging. Im Jahr 2002 beantragte die Österreichische Autobahnen- und Schnellstraßen-Aktiengesellschaft (ÖSAG) im Zusammenhang m... mehr lesen...
