I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft S (BH) vom 8. März 1999 wurde gemäß § 9 Abs. 2, §§ 12, 34, 98, 111 und 121 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 der mitbeteiligten Partei (MP) auf Grund ihres Ansuchens vom 4. Mai 1998 unter Spruchpunkt I. nach Maßgabe der vorgelegten Projektsunterlagen unter gleichzeitiger Festlegung eines Schutzgebietes die Bewilligung erteilt, für ihre Liegenschaft eine Wasserversorgungsanlage mit Fassung von zwei Quellen zu errichten, sowie unter Spru... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. August 1995 erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei (Gemeinde S.) die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb einer kommunalen Abwasserbeseitigungsanlage. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 5. September 1997 wurde eine Abänderung bzw. Erweiterung dieser Anlage wasserrechtlich bewilligt. Im Jahre 2001 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erweiterung der Kanalisationsanlage um den Nebensammler A 2 (Länge ca. 380 m) zur Ents... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0151 E 18. Jänner 2001 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die im § 12 Abs 2 WRG genannten Rechte sind rechtmäßig geübte Wassernutzungen mit Ausnahme des Gemeingebrauches (§ 8), Nutzungsbefugnisse nach § 5 Abs 2 und das Grundeigentum. Demjenigen, dem ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §111 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0072 E 2. Oktober 1997 VwSlg 14756 A/1997 RS 8(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Parteistellung kommt den Inhabern der im § 12 Abs 2 WRG genannten Rechte sowie den Fischereiberechtigten dann zu, wenn eine Berührung ihrer Rechte durch die pro... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwRallg;WRG 1959 §104 Abs1 litb;WRG 1959 §111;WRG 1959 §12 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Die Inhaber wasserrechtlich geschützter Rechte haben keinen absoluten, dh unabhängig von einer Verletzung ihrer Rechte bestehenden Anspruch darauf, dass für ein Vorhaben nur dann eine wasserrechtliche Bewilligung erteilt wird, wenn dieses dem Stand der ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 lita;WRG 1959 §105;WRG 1959 §12 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0095 E 17. Oktober 2002 RS 1(hier nur bis zum Klammerausdruck) Stammrechtssatz Nach den Bestimmungen des WRG 1959 hat ein Konsenswerber dann einen Rechtsanspruch auf die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung, wenn dies... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §111 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0047 E 14. Mai 1997 RS 2(Hier: Eine Beeinträchtigung des Grundeigentums der Bf wäre nur dann anzunehmen, wenn deren Liegenschaft durch die projektsbedingten Auswirkungen, nämlich das aus der Teichanlage aussickernde Wasser, größere Nachteile als bei Dichtheit dieses Teiches erfahren würde.) Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung für die Errichtung des "Objektes T1 (Tunnel Altmannsdorf) im Rahmen des 2. Abschnittes - Anbindung Donauländebahn der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn (Lainzer Tunnel) im antragsgegenständlichen Ausmaß gemäß der §§ 33, 35 und 36 des Eisenbahngesetzes, BGBl. Nr. 60/1957 idgF sowie unter unmittelbarer Anwendung der Richtlinie 85/337/EWG ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Juni 1998 erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung und die wasserrechtliche Bewilligung für den Bau des vierten Abschnittes "Verknüpfung Westbahn" der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn (Lainzer Tunnel). Dieser Bescheid wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 10. Oktober 2001, Zl 99/03/0112, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. Dies... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: EisenbahnG 1957 §34 Abs4;WRG 1959 §10 Abs1;WRG 1959 §10 Abs2;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §127 Abs1 lita;WRG 1959 §127 Abs1 litb;WRG 1959 §127 Abs2;WRG 1959 §32 Abs2 litc;
Rechtssatz: Gemäß § 127 Abs 1 lit a WRG 1959 bedürfen Eisenbahnbauten und Bauten auf Bahngrund, die nach den eisenbahnrechtlichen Vorschriften einer eisenbahnbaubehördlichen Bewilligung bedürfen un... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;VwGG §34 Abs1;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Wer als Wasserberechtigter im Sinne des § 34 Abs 4 EisenbahnG 1957 anzusehen ist, wird im EisenbahnG 1957 nicht näher ausgeführt. Zur Lösung dieser Frage muss auf das WRG zurückgegriffen werden (vgl das Erkenntni... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §10 Abs1;WRG 1959 §10 Abs2;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §5 Abs2;
Rechtssatz: Zu denjenigen, die in einem wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren nach § 102 Abs 1 lit b WRG Parteistellung haben, zäh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs2;EisenbahnG 1957 §35 Abs3;WRG 1959 §10 Abs1;WRG 1959 §10 Abs2;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §127 Abs1 lita;WRG 1959 §127 Abs1 litb;WRG 1959 §127 Abs2;WRG 1959 §32 Abs2 litc;WRG 1959 §5 Abs2;WRG 1959 §8;
Rechtssatz: Da jedenfalls jene Bf, die sie sich darauf berufen haben, dass sie Träger... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs2;VwGG §34 Abs1;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §5 Abs2;WRG 1959 §8 idF 1997/I/074;
Rechtssatz: § 102 Abs 1 lit b WRG nennt - unter anderen - diejenigen als Parteien, deren Rechte (§ 12 Abs 2) sonst berührt werden. Gemäß § 12 Abs 2 WRG si... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §10 Abs1;WRG 1959 §10 Abs2;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §5 Abs2;
Rechtssatz: Gestützt auf eine befürchtete Einwirkung auf das Grundwasser kann Parteistellung im eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungs... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft B (im Folgenden: BH) vom 3. Jänner 1929 wurde dem Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei (im Folgenden: MP), Christian N., die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines Kleinkraftwerkes am R-bach mit einer Konsenswassermenge von 35 l/sek. bis zum 1. Jänner 1981 befristet erteilt. Diese wasserrechtliche Bewilligung wurde mit Bescheid der BH vom 17. September 1931 abgeändert und die Konsenswassermenge auf 5... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §111 Abs3;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0195 E 8. April 1997 VwSlg 14654 A/1997 RS 1 Stammrechtssatz Werden durch ein wasserrechtlich bewilligungspflichtiges Vorhaben bestehende Rechte iSd § 12 Abs 2 WRG betroffen, dann ist die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung - vom Fall der Einräumung von Zwangsrechten abgesehen - nur zulässig, ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §1;VwRallg;WRG 1959 §103;WRG 1959 §12 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob die Zuständigkeit der Wasserrechtsbehörde oder die der ordentlichen Gerichte zur Entscheidung über einen Antrag gegeben ist, hängt davon ab, welche Art von Streitigkeit mit diesem Antrag an die Behörde herangetragen wurde bz... mehr lesen...
Dem gegenständlichen Verfahren liegt das Ansuchen der mitbeteiligten Partei um die wasserrechtliche Bewilligung für die Erweiterung der Ortskanalisation durch Anschluss der Bergstation der K-Seilbahn und des Alpgasthauses K-Berg zugrunde. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der von der gegenständlichen Anlage betroffenen Grundstücke Nr. 17712/2, 17714, 17871, 17874, EZ 1624, GB D. Auf zwei im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Grundstücken befindet sich je eine Quelle. Mit Besch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs2 Z3;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §12;WRG 1959 §121;
Rechtssatz: § 121 WRG 1959 spricht von "fremden Rechten". Diese sind trotz des Umstandes, dass § 12 legcit in seiner Überschrift auch von "fremden Rechten" spricht, nicht mit den im § 12 Abs 2 legcit genannten "bestehenden Rechten" gleichzusetzen. Dies hat der Vw... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 2. Juli 2002 suchte die mitbeteiligte Partei um die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung zur Errichtung von Trinkwasserleitungen entlang der Gewerbeaufschließung V. und Errichtung einer Versorgungsschiene im Bereich der L.-W.-Straße bis zur M. G.-Straße an. Die zu errichtenden Versorgungsleitungen gliederten sich projektsgemäß in neun Leitungsabschnitte. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der im Bereich des Leitungsabschnittes 4 gelegenen Grundstücke Nrn. 1... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0077 E 13. Dezember 2001 RS 1 Stammrechtssatz Es reicht bereits die potenzielle Beeinträchtigung von Rechten im Sinn des § 12 Abs. 2 WRG 1959 aus, um die Parteistellung zu begründen, und ist sie nicht davon abhängig, dass tatsäc... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte bei der Bezirkshauptmannschaft F (BH) die Erteilung der naturschutzbehördlichen und der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines Golfplatzes. Mit Bescheid vom 15. November 2004 erteilte die BH der mitbeteiligten Partei unter Spruchabschnitt I die beantragte wasserrechtliche Bewilligung für die Grundwasserentnahme und die der Bewässerung dienenden Anlagen des Golfplatzes. In der dem Spruch: vorangestellten Sachverhaltsdar... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §111;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §142; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0091 E 14. Dezember 1993 RS 3 Stammrechtssatz Rechtmäßig geübte Wassernutzungen iSd § 12 Abs 2 WRG sind über den bloßen Gemeingebrauch hinausgehende, durch das WRG aufrechterhaltene (§ 142 WRG) oder durch einen Bewilligungsbescheid eingeräumte Wasserbenutzungsrechte (H... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §354;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: § 12 Abs. 2 WRG 1959 schützt nicht das Eigentum schlechthin, sondern nur das Grundeigentum (Hinweis E 20.7.1995, 95/07/0051). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2005070107.X04 Im RIS seit 20.12.2005 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §354;ABGB §362;ABGB §366;VwRallg;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §40; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0124 E 18. Februar 1999 RS 5(hier ohne die letzten beiden Sätze) Stammrechtssatz Das Recht zur Entwässerung der eigenen Liegenschaft, welches mangels Vorliegens eines Bewilligungsta... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft D (kurz: BH) vom 26. September 2000 wurde den mitbeteiligten Parteien die wasserrechtliche Bewilligung für die Abänderung der zur Wasserbenutzung dienenden Anlagenteile einer näher genannten Teichanlage - Herstellung eines Mönchs (Ablaufbauwerk), eines Entlastungsbauwerks, einer Abfischanlage und eines Pufferbeckens auf einem näher genannten Grundstück - und die Nutzung der Wasserwelle eines näher genannten Baches (Privatgewässer) samt den zur W... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. Dezember 2003 erteilte die Bezirkshauptmannschaft B (BH) der mitbeteiligten Partei "entsprechend dem von ihr modifizierten Konsensantrag die wasserrechtliche Bewilligung zur Ableitung der im Gesamtkonsensantrag vom 1.10.2003 'Betriebe am Standort der A R - Abwasserableitung - Direktableitung, Einreichprojekt Oktober 2003' dargestellten Abwassermengen über ihr Kanalnetz und einen Ableitungskanal in den I". Gegen diesen Bescheid erhob die beschwerdeführende Par... mehr lesen...
Im November 2000 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft B (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die abschnittweise Querung des sogenannten "Hauptdrainagegrabens" (eingetragen im Wasserbuch für den Verwaltungsbezirk B unter Postzahl 673) im Bereich des Grundstückes Nr. 590 der KG E zum Zwecke der Errichtung von Rennbahnen für einen Pferdesportpark. Im Zuge des daraufhin von der BH durchgeführten Wasserrechtsverfahrens begehrten die Be... mehr lesen...
Im Jahr 2000 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft B (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Grundwasserentnahme mittels einer Tauchmotorpumpe aus einem auf dem Grundstück Nr. 589/1 der KG E befindlichen Schachtbrunnen (auch genannt "Antonihofbrunnen") zur Versorgung der Toilettenanlagen im Tribünengebäude, der Pferdeklinik, der Reithalle sowie der Stallungen eines geplanten Pferdesportparkes mit dem erforderlichen Nutzwasser. Im ... mehr lesen...
