Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat mit Bescheid vom 21.10.2019, Zl. BMVIT-312.434/0035-IV/IVVS-ALG/2019, der Antragstellerin XXXX ( XXXX ), vertreten durch die XXXX und dem XXXX als Mitantragsteller, vertreten durch die FELLNER WRATZFELD & Partner Rechtsanwälte GmbH, die Genehmigung des Vorhabens „S34 Traisental Schnellstraße St. Pölten/Hafing (B1) – Knoten St. Pölten/West (A1) – Wilhelmsburg Nord (B20)“ ert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Behördliches und verwaltungsgerichtliches Verfahren: 1.1.1 Vorverfahren: Mit Schreiben vom 12.07.2002 stellte die XXXX vertreten durch die XXXX , den Antrag auf Durchführung eines UVP-rechtlichen Vorverfahrens für das Bundesstraßenbauvorhaben „S1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Knoten XXXX - Am Heidjöchl (Spange Seestadt Aspern)“, legte die Grundzüge des Vorhabens dar und ein UVE-Konzept vor. Im Vorverfahren wurden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Einleitung und Aufbau des Erkenntnisses: 1. Zusammenfassung: 1.1. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens waren die von der Mitbeteiligten zur Errichtung und zum Betrieb beabsichtigen – vom Bundesverwaltungsgericht letztlich als getrennte Vorhaben nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (in Folge auch: „UVP-G 2000“) gesehen – Straßenbauvorhaben „Stadtstraße Aspern“ und „Anschlussstelle Seestadt Ost“. Gegen die von der Wiener Landesregierung für die V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Behördliches und verwaltungsgerichtliches Verfahren: 1.1.1 Antrag der Projektwerberin vom 22.12.2014: Mit Eingabe vom 22.12.2014 stellte die ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft (im Folgenden: Konsenswerberin bzw. mitbeteiligte Partei) beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT; nunmehr Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie [BMK]) den Antrag auf Durchführung der Umwelt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Mit Schreiben vom 20.11.2015 brachte die Projektwerberin (damals noch als Fa. " XXXX ") bei der belangten Behörde den Antrag auf Durchführung eines konzentrierten Genehmigungsverfahrens und Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für das Vorhaben der Errichtung einer Baurestmassen- und Bodenaushubdeponie auf dem Abbaufeld "Kies IV" in XXXX ein. Dem Antrag waren die nach den Verwaltungsvorschriften für die Ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 23.12.2015 stellte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), vertreten durch die XXXX , bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Genehmigung für das Vorhaben " XXXX " nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000). Der Projektstandort sollte sich in den XXXX und XXXX , alle im Bezirk XXXX , auf einer Seehöhe zwischen 1.250 m und 1.480 m befinden. Das Projektgebiet sei in der Veror... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 19.07.2010 stellten die XXXX und die XXXX (in der Folge Projektwerberinnen - PW) bei der belangten UVP-Behörde einen Antrag auf Genehmigung zur Herstellung einer schitechnischen Verbindung zwischen den Schigebieten "Rendl" (St. Anton) und "Dias Alpe" (Kappl). Nach Durchführung eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens, das eini... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 02.08.2018 Norm: AVG §53 Abs1AVG §7 Abs1 Z3AVG §71 Abs1GewO 1994 §74 Abs2 Z1GewO 1994 §77 Abs3IG-L §20 Abs1IG-L §20 Abs2NatSchG Stmk 1976 §13bUVP-G 2000 §17 Abs1UVP-G 2000 §17 Abs2UVP-G 2000 §17 Abs4UVP-G 2000 §17 Abs5UVP-G 2000 §19 Abs1UVP-G 2000 §19 Abs3UVP-G 2000 §19 Abs7UVP-G 2000 §24f Abs4UVP-G 2000 §40 Abs1UVP-G 2000 §6 Abs1VwGVG §17VwGVG §27VwGVG §28 Abs1VwGVG §28 Abs2VwGVG §31 Abs1VwGVG §34 Abs1WRG 1959 §104a Abs2WRG 1959 §105WRG ... mehr lesen...
