Entscheidungen zu § 26 Abs. 2 LMG 1975

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung der M-Handelsgesellschaft m.b.H. nach außen Berufener im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten, dass diese Gesellschaft am 10. Februar 1994 als Importeur eine Packung "Tetesept Erkältungs Bad" an die D-Drogeriemarkt Gesellschaft m. b.H. in 5020 Salzburg geliefert und somit in Verkehr gebracht habe, die... mehr lesen...

1.1. Die Ausgangsverfahren 1.1.1. Der Beschwerdeführer G wurde mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 22. Februar 1999 einer Verwaltungsübertretung nach § 74 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 1 lit. a und § 8 lit. f Lebensmittelgesetz 1975 (LMG) schuldig erkannt, weil er es (als Geschäftsführer) zu verantworten habe, dass die C Gesellschaft m.b.H. an die B AG das Produkt "P flüssige Seife Prima Antibakteriell" mit der Angabe "Dermatologisch getestet" gelie... mehr lesen...

Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §26 Abs2;
Rechtssatz: An der Eigenschaft eines Produktes, das als "Erkältungs Bad" bezeichnet wird und auf dessen Verpackung sich ein konkret auf die Linderung von mit einer Erkrankung einhergehenden Beschwerden beziehender Hinweis befindet ("Sie atmen leichter und die Nase wird freier"), als Arzneimittel nach subjektiver Zw... mehr lesen...

Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E13301600E3L E15202000E3L E15204000E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11997E028 EG Art28;11997E030 EG Art30;11997E036 EG Art36;11997E234 EG Art234;31976L0768 Kosmetik-RL Art6 Abs3 idF 31993L0035;31976L0768 Kosmetik-RL Art7 Abs1;31976L0768 Kosmetik-RL idF 31993L0035 ;31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1 litb;31984L0450 Werbungs-RL Art4;31984L0450 Werbungs-RL Art7;31984L0450 Werbungs-R... mehr lesen...

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Darstellung des Sachverhaltes auf die Entscheidungsgründe: des Erkenntnisses vom 30. September 1992, Zlen. 92/10/0095, 0112, verwiesen. In dem genannten Erkenntnis hat der Gerichtshof unter anderem die Auffassung vertreten, daß die Angabe "für gesunde Haut" geeignet ist, bei flüchtigem Lesen bei einem nicht unbeträchtlichen Teil der Interessenten den Eindruck zu erwecken, die Verwendung des kosmetischen Mittels "Sanex Dusch-Ba... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §74 Abs6;LMG 1975 §9 Abs1 lita;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;
Rechtssatz: Innerhalb der einjährigen Verfolgungsverjährungsfrist des § 74 Abs 6 LMG 1975 wurden gegenüber dem Beschuldigten zwar entsprechende behördliche Akte gesetzt, die als Verfolgungshandlung in Betracht kommen (Ladungsbescheide bzw Strafverfügung), diese enthi... mehr lesen...

1.1. Mit Straferkenntnis vom 5. Februar 1991 legte der Magistrat der Stadt Wien dem Beschwerdeführer als handelsrechtlichem Geschäftsführer einer Gesellschaft mbH zur Last, er habe es zu verantworten, daß diese Gesellschaft am 23. Jänner 1990 kosmetische Mittel, nämlich 120 Packungen "Kamill Gesichtscreme für normale Haut und Mischhaut" sowie 120 Packungen "Kamill Gesichtscreme für trockene Haut" an einen Drogeriemarkt geliefert und somit in Verkehr gebracht habe, die insofern falsch ... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/26 92/10/0468 3 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des OGH und der herrschenden Lehre sind Hinweise auf ärztliche Empfehlungen, Gutachten, Abbildungen von Angehörigen der Heilberufe ABSOLUT (ohne Einschränkung) verboten; dies auch beim Inverkehrbringen kosmetischer Mittel. Das Verbot d... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung der §§ 26 Abs. 1 und 2 iVm § 74 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) schuldig erkannt. Über den Beschwerdeführer wurde eine Geldstrafe verhängt. Der Spruch: des angefochtenen Bescheides weist folgenden Inhalt auf: "Die Firma K-Handelsgesellschaft mbH hat am 25. Februar 1991 an die Firma N-Gesellschaft mbH in Innsbruck das kosmetische Mittel... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs1 litd;LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/08 93/10/0219 2 Stammrechtssatz Der Hinweis "klinisch getestet" ist als gesundheitsbezogene Angabe iSd § 9 Abs 1 lit b LMG 1975 zu beurteilen (Hinweis E 26.9.1994, 92/10/0468). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer - in Bestätigung des Straferkenntnisses des Magistrats der Stadt Wien - zweier Übertretungen nach § 74 Abs. 1 iVm § 26 Abs. 1 lit. d des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) schuldig erkannt. Die ihm zur Last gelegte Tat wurde im Sinne des § 44a Z. 1 VStG wie folgt umschrieben: "Sie haben es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der "N" Gesellschaft m.b.H. und damit als satzungsgemäß zur Vertretu... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §9 Abs1 lita;
Rechtssatz: Aus § 26 Abs 2 LMG 1975 iVm § 9 Abs 1 lit a LMG 1975 und § 74 Abs 1 LMG 1975 ergibt sich, daß beim Verkehr mit kosmetischen Mitteln Hinweise auf physiologische oder pharmakologische Wirkungen (hier "regt die Zellerneuerung an", "stimuliert die Zellaktivität") verboten und unter Strafe gestellt sind, wenn die... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung der §§ 26 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit 74 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) schuldig erkannt. Über den Beschwerdeführer wurde eine Geldstrafe verhängt. Der Spruch: des angefochtenen Bescheides lautet folgendermaßen: "Die Firma V Ges.m.b.H. (Standort B) hat 1. am 16. April 1991 an K (Zentrallager) in E das kosmetische Mittel mit der Bezeichnung "X-... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung der §§ 26 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit 74 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) schuldig erkannt. Über den Beschwerdeführer wurde eine Geldstrafe verhängt. Der Spruch: des angefochtenen Bescheides weist folgenden Inhalt auf: "Die Firma V Gesellschaft m.b.H. (Standort B) hat am 21. Februar 1991 an die Firma A-Ges.m.b.H. das kosmetische Mittel m... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der S-Gesellschaft mbH & Co (Unternehmenssitz Z), zu verantworten, daß diese Gesellschaft am 8. Jänner 1992 um 08.35 Uhr am Unternehmenssitz die Ware "XY-Pflege Öl-Creme" durch Bereithalten zum Verkauf in Verkehr gebracht habe, obwohl diese Ware mit der Anpreisung "DERMATOLOGISCH GETESTET" versehen gewesen sei. Es... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs1 litd;LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 litb;
Rechtssatz: Bei der einem kosmetischen Mittel beigegebenen Bezeichnung "dermatologisch getestet" handelt es sich um eine nach § 9 Abs 1 lit b LMG 1975 verbotene gesundheitsbezogene Angabe (Hinweis E 26.9.1994, 92/10/0468; hier: Im Hinblick auf die gewählte sprachliche Form des Hinweises "besonders hautverträglich" ... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs1;LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §8 litf;
Rechtssatz: Der Hinweis, bei Anwendung des kosmetischen Mittels werde der Säureschutzmantel der Haut "stabilisiert", also gefestigt und somit positiv beeinflußt, ist irreführend, weil kosmetische Mittel diesen Schutzmantel durch entsprechende Zusammensetzung zwar schonen, eine darüber hinausgehende Wirkung aber nicht möglich... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1 litb;LMG 1975 §9 Abs1 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/26 92/10/0468 5 VwSlg 14122 A/1994 Stammrechtssatz In der Frage der Abgrenzung der bei kosmetischen Mitteln zulässigen Hinweise auf einzelne physiologische oder pharmakalogische Wirkungen von den nach § 9 Abs 1 LMG 1975 verbotenen Hinweisen ist § ... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs1 litd;LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 litb;
Rechtssatz: Der Hinweis "klinisch getestet" ist als gesundheitsbezogene Angabe iSd § 9 Abs 1 lit b LMG 1975 zu beurteilen (Hinweis E 26.9.1994, 92/10/0468). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1993100219.X02 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs1 litd;LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/08 93/10/0219 4 Stammrechtssatz An sich dem § 9 Abs 1 lit b LMG 1975 zu unterstellende Hinweise sind dann zulässig, wenn sie sich ausschließlich auf die Beschreibung einer physiologischen oder pharmakologischen Wirkung iSd § 26 Abs 2 LMG 1975 beziehen (Hinweis E 16.3.... mehr lesen...

Mit dem erstangefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er "habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung der ... Gesellschaft m.b.H. in ..., nach außen Berufener im Sinne des § 9 Abs. 1 des Verwaltungsstrafgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 176/1983 zu verantworten, daß diese Gesellschaft am 20. Dezember 1988 ein falsch bezeichnetes kosmetisches Mittel, nämlich einen Tiegel "OAK (gemeint: AOK) Nachtcreme mit natü... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs1 litd;LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §7 Abs1 litc;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 91/10/0174
Rechtssatz: Die Anpreisungen "erhalten Sie die Gesundheit Ihrer Haut", sie bleibt länger jugendlich frisch", "schenkt Vitalität und jugendliche Frisch... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs1 litd;LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 91/10/0174
Rechtssatz: Mit der Ausnahmebestimmung des § 26 Abs 2 LMG 1975 hat der Gesetzgeber der Notwendigkeit Rechnung getragen, daß bei kosmetischen Mitteln die physiologischen und pharmakologischen... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als gemäß § 9 VStG für das Inverkehrbringen von Kosmetika für die Firma J mit Sitz in H verantwortliche Person (handelsrechtlicher Geschäftsführer) zu verantworten, daß am 8. September 1991 vom Firmensitz in H aus zwei Packungen zu je 57 ml "Bebe-Gesichtspflege Feuchtigkeitscreme" mit Bodenprägung "PP 029390058" mit der verbotenen gesundheitsbezogenen Angabe "dermatologisch getestet" falsch bezeichn... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §5;LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1 litb;LMG 1975 §9 Abs1 litc;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: In der Frage der Abgrenzung der bei kosmetischen Mitteln zulässigen Hinweise auf einzelne physiologische oder pharmakalogische Wirkungen von den nach § 9 Abs 1 LMG 1975 verbotenen Hinweisen ist § 26 Abs 2 LMG 1975 vor dem Hintergrund der durch § 9 Abs 1 ... mehr lesen...

Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §5;LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1 litb;LMG 1975 §9 Abs1 litc;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des OGH und der herrschenden Lehre sind Hinweise auf ärztliche Empfehlungen, Gutachten, Abbildungen von Angehörigen der Heilberufe ABSOLUT (ohne Einschränkung) verboten; dies auch beim Inverkehrbringen kosmetischer Mittel. Das Verbot des § 9 Abs 1... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1 litb;LMG 1975 §9 Abs3;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH hat bei Prüfung der Frage, ob es sich bei der einem kosmetischen Mittel beigegebenen Bezeichnung "dermatologisch getestet" um eine nach § 9 Abs 1 lit b LMG 1975 verbotene, nicht nach § 9 Abs 3 LMG 1975 ... mehr lesen...

Der Magistrat der Stadt Wien - Magistratisches Bezirksamt für den 23. Bezirk - erließ gegen den Beschwerdeführer eine mit 13. Dezember 1990 datierte, am 24. Jänner 1991 zugestellte Strafverfügung folgenden Inhalts: "Sie sind als gemäß § 9 Abs. 1 des Verwaltungsstrafgesetzes - VStG 1950 zur Vertretung nach außen berufenes Organ (handelsrechtlicher Geschäftsführer) der A-Gesellschaft m.b.H. & Co KG mit dem Sitz in W, I-Gasse, dafür verantwortlich, daß diese Gesellschaft am 5. Mä... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §26 Abs2;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §9 Abs1 lita;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;
Rechtssatz: Eine Verfolgungshandlung unterbricht nur dann die Verjährung, wenn sie sich auf alle der Bestrafung zugrundeliegenden Sachverhaltselemente bezogen hat (Hinweis E 19.10.1978, 1664/75, VwSlg 9664 A/1978). Hinweise auf physiologische Wirkungen, mit denen das... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. März 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung der F. J K-Gesellschaft m.b.H. in W, X-Gasse, nach außen Berufener im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten, daß diese Gesellschaft am 6. März 1990 ein kosmetisches Mittel, nämlich zwei Glasflaschen zu je 135 ml Diaktiv Franzbranntwein, mit dem auf der Verpackung aufscheinende... mehr lesen...