Die Beschwerdeführerin ist grundbücherliche Eigentümerin der Grundparzelle Gst. Nr. ..., KG G "Schloss E". Schloss E wurde mit Bescheid der Zentralstelle für Denkmalschutz vom 6. April 1939 rechtskräftig unter Denkmalschutz gestellt. Mit Eingabe vom 27. Juni 2000 beantragte die mitbeteiligte Gemeinde die Feststellung, ob die Errichtung des Nebenkanals I/11 der Kanalisation E, 3. Detailprojekt im Bereich des Schlosses E, der Bewilligungspflicht nach § 5 Abs. 1 DMSG unterliege, in event... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §8;DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §26 Z4 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Öffentliche Interessen begründen in der Regel keine materiellen subjektiven Rechte einer Verfahrenspartei, sofern der Gesetzgeber dies nicht anordnet. Eine Anordnung des Inhaltes, dass dem Eigentümer ein subjektives ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 21. August 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des "Kernbaues" der Sofiensäle, bestehend aus dem Großen Saal samt Foyer und Bühnenhaus einschließlich der dazugehörigen Fassaden gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes im öffentlichen Interesse gelegen sei. Am 16. August 2001 wurden die Sofiensäle einschließlich des unter Denkmalschutz stehenden "Kernbaues" durch einen Brand schwer geschädigt. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 12.... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Durch den 2001 stattgefundenen Brand wurden Teile des mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes aus 1986 unter Schutz gestellten "Kernbaues" der Sofiensäle im Sinne des § 4 Abs. 1 Z. 1 DMSG zerstört, weshalb in dem Umfang dieser Zerstörung auch ... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof verweist zunächst zwecks Vermeidung von Wiederholungen zur Vorgeschichte (Feststellung, dass ein öffentliches Interesse an der Erhaltung des genannten Objektes bestehe) auf das hg. Erkenntnis vom 25. April 1991, Zl. 91/09/0019. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass in diesem Erkenntnis die zur Unterschutzstellung des gegenständlichen Hauses führenden Umstände ausgeführt wurden. Des Weiteren wird auf das das hg. Erkenntnis vom 15. September 1994, Zl... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Da auch nach der Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 der Maßstab für die Bewertung der Schutzwürdigkeit grundsätzlich der gleiche ist wie im Zeitpunkt der Unterschutzstellung, kommt es im Hinblick auf § 5 Abs. 7 DMSG 1923 nur darauf an, in welcher Art und Weise ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §39 Abs2;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Abweichend von § 39 Abs. 2 AVG normiert § 5 Abs. 1 bzw. Abs. 7 DMSG 1923 auch in der Fassung BGBl. I Nr. 170/1999 eine Nachweispflicht. Die Behörde muss sich demnach im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung nur mit Gründen auseinandersetzen, die von den Parteien vorge... mehr lesen...
