Mit Bescheid des Bundesdenkmalamts vom 3. Oktober 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Zinshauses in M, Rstraße, Gemeinde M, Gerichts- und Verwaltungsbezirk G, Niederösterreich, Grundstück Nr. ..., EZ ... des Grundbuchs M, gemäß § 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/1923 (Denkmalschutzgesetz) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 170/1999, im öffentlichen Interesse gelegen sei. Begründend führte die Behörde erster Instanz auf Grundlage d... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0010 E 3. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlic... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 14. Dezember 2000 gerichtet, mit welchem gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923, i.d.F. BGBl. I Nr. 170/1999, festgestellt wurde, dass ein öffentliches Interesse "an der Erhaltung des 'Siberschlössls' in H im Sinne des § 1 Abs. 8 DMSG nur hinsichtlich nachfolgender Teile besteht: 1. an der gesamten ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen ku... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 15. März 1999 teilte das Bundesdenkmalamt der Beschwerdeführerin im Sinne der §§ 37 und 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 mit, dass es beabsichtige, die Eisenbahnbrücke über die Lafnitz (Zeilbrücke) in Schlag bei Thalberg und Kleinschlag, Gerichtsbezirk und politischer Bezirk Hartberg, Steiermark, Grundstück Nr. 1115, EZ 1814, KG 64017 Schlag und Grundstück Nr. 794, EZ 1813, KG 64309 Lebing, des GB 02301 Eisenbahnbuch, wegen ihrer geschicht... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Wirtschaftliche Gesichtspunkte können im Verfahren gemäß § 5 DMSG 1923 vorgebracht werden (Hinweis E 20. 11. 2001, 2001/09/0072). Die Bestimmung des § 5 Abs. 1 DMSG 1923 schafft die rechtliche Möglichkeit, die Zerstörung eines geschützten Denkmals oder seine Veränderung zu gestatten. A... mehr lesen...
Im gegenständlichen Fall wurde der belangten Behörde mit Verfügung des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Dezember 1998 unter anderem aufgetragen, binnen acht Wochen die Akten des Verwaltungsverfahrens vorzulegen. Die Behörde wurde auf die Säumnisfolge des § 38 Abs. 2 VwGG hingewiesen, wonach der Verwaltungsgerichtshof auf Grund der Behauptungen des Beschwerdeführers erkennen kann, wenn die belangte Behörde die Akten nicht vorlegt. Mit Verfügung vom 15. Juni 1999 brachte der Verwaltungsg... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §8;DMSG 1923 §10 Abs3;DMSG 1923 §2;DMSG 1923 §3 Abs1;DMSG 1923 §6 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: In einem Verfahren gemäß § 2, § 3 Abs 1, § 6 Abs 2 und § 10 Abs 3 DMSG betreffend die Feststellung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung unbeweglicher Denkmale, in dem durch die Sachentscheidung untrennbar und un... mehr lesen...
Mit rechtskräftigem Bescheid vom 1. Dezember 1988 stellte das Bundesdenkmalamt fest, daß die Erhaltung der Schloßanlage Rohrbach, bestehend aus dem Schloß, der Kapelle, dem Schüttkasten, dem Meierhof, der Scheune sowie den Umfassungsmauern, den Toren und der Statue gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes als Einheit im öffentlichen Interesse gelegen sei. Die von den Beschwerdeführern zur hg. Zl. 90/09/0032 erhobene Verwaltungsgerichtshofbeschwerde gegen die genannte Unterschutzstel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verbindung mit den übrigen Bestimmungen des Gesetzes (vgl ... mehr lesen...
Zugleich mit der Bewilligung der Veräußerung des in seinem Baukern aus dem 17. Jahrhundert stammenden Objektes Graz, T-Platz n, EZ. m, durch die Republik Österreich an die Beschwerdeführerin hatte das Bundesdenkmalamt mit Bescheid vom 19. Mai 1989 gemäß § 6 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533, betreffend Beschränkungen in der Verfügung über Gegenstände von geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung (Denkmalschutzgesetz - DMSG) in der Fassung... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verb... mehr lesen...
Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem auch die beschwerdeführende Partei gehört worden war, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit Bescheid vom 1. Juni 1990 fest, daß die Erhaltung des (im Eigentum der beschwerdeführende Partei stehenden) Wohn- und Geschäftshauses in K, Hauptplatz 27, gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung BGBl. Nr. 92/1959 und BGBl. Nr. 167/1978 im öffentlichen Interesse gelegen sei. Das BDA stellte dazu au... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verbindung mit den ... mehr lesen...
Die im Devolutionswege angerufene belangte Behörde versagte mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 14. Dezember 1992 dem seinerzeit von der - in der Zwischenzeit mit der Beschwerdeführerin verschmolzenen - H-Gesellschaft m.b.H. gestellten Antrag vom 13. Februar 1985 auf Bewilligung zur Zerstörung der auf den Parzellen 683/2-4, 683/8-12, 683/16-17, 683/20-23 und 683/29 befindlichen und geschützten Bodendenkmale unter Berufung auf § 4 Abs. 1 iVm § 5 Ab... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer des Objektes „Altes Bräuhaus“ in X. Wegen des schlechten Zustandes dieses Hauses stellten die Beschwerdeführer am 24. Februar 1986 bei der zuständigen Baubehörde den Antrag auf Erteilung der (baubehördlichen) Abbruchsbewilligung. Nach der Aktenlage fand im April 1986 eine Besprechung in X statt, an der neben Vertretern des Landes Salzburg und der Gemeinde auch Experten teilnahmen, um mit dem Zweitbeschwerdeführer auf Grund vorliegender Studien k... mehr lesen...
Index: DenkmalschutzL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg77 Kunst Kultur
Norm: BauPolG Slbg 1973BauRallgDMSG 1923 §2 idF 1978/167DMSG 1923 §3 idF 1978/167DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1978/167DMSG 1923 §7 Abs1 idF 1978/167 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/09/006989/09/0078
Rechtssatz: Der Erlassung eines Auftrages na... mehr lesen...
Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 89/09/0069 89/09/0078 Rechtssatz: Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verbindung mit den übrigen Bestimmungen des Gesetzes (vgl insbesondere § 1 Abs 1 und § 2 DMSG) abzuleiten, daß die Behörde bei der Erledigung eines Antrages auf Zerstörung (Veränderung) eines Denkmales die
Gründe: , die für die Erhaltung des Denkmales seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kultur... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verbindung mit den übrigen Bestimmungen des Gesetzes (vgl insbesondere § 1... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Bescheiden des Bundesdenkmalamtes vom 22. Mai 1992 und der belangten Behörde vom 24. Juli 1992 ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Beim Bundesdenkmalamt ist ein Unterschutzstellungsverfahren nach dem Denkmalschutzgesetz betreffend das im grundbücherlichen Eigentum zweier Privatpersonen stehende Objekt "Hainischhaus" in Jauern Nr. 7 anhängig. Am 28. April 1992 stellte die Beschwerdeführerin an das Bundesdenkmalamt den Antrag auf Zue... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: ASAGG 1981 §4 Abs1;AVG §8;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 Abs3 idF 1978/167;DMSG 1923 §6 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §6 Abs2 idF 1990/473;
Rechtssatz: Für die Veräußerung eines nicht dem § 2 DMSG unterliegenden Denkmals ist ein Bewilligungsverfahren (iSd § 6 Abs 2 DMSG) und dem... mehr lesen...
