Mit dem - nach Durchführung öffentlicher mündlicher Verhandlungen - im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin (unter Berücksichtigung der aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 4. Juli 2000 übernommenen Spruchteile) der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach den "§§ 14 Abs. 2 i.V.m. 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 i.d.F. BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978, 40... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs1;DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs2 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;StGB §32;
Rechtssatz: Die Schuldform der Wissentlichkeit hat der Unabhängige Verwaltungssenat betreffend eine Verwaltungsübertretung nach den "§§ 14 Abs. 2 i... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs1;DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §37 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs2 idF 1999/I/170 impl;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber hat als Alternative auch vorgesehen, dass anstelle der Wiederherstellungskosten die Wertersatzstrafe in Höhe des "durch die Tat erzielten Nutzens" (§ 14 Abs. 1 DMSG, nunmehr - idF der Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 - § 37 Abs. 1 DMSG) bestimmt w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs1;DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §37 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs2 idF 1999/I/170 impl;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin verkennt im Bezug auf die Wertersatzstrafe, dass eine Wiederherstellung des Denkmals jedenfalls auf ihre Kosten angeordnet worden wäre. Die in § 14 Abs. 1 und 2 (nunmehr - idF der Novelle B... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Die der Beschwerdeführerin zur Last gelegte Vorgangsweise, im vorliegenden E näher dargestellte Veränderungen ohne vorherige Zustimmung des Bundesdenkmalamtes (eigenmächtig) durchzuführen, war rechtswidrig und stellte die Verwirklichung des objektiven Tatbestand... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall steht (unbestritten) fest, dass eine Wiederherstellung des von der Beschwerdeführerin nicht nur "veränderten", sondern im Ergebnis wohl zerstörten Denkmals nicht möglich ist. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, die Wiederherstellung liege "im B... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. November 1999 wurde der Beschwerdeführer (unter Berücksichtigung der aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 5. Mai 1999 übernommenen und bestätigten Spruchteile) der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach dem § 14 Abs. 2 erster Satz des Denkmalschutzgesetzes (DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung BGBl. Nr. 473/1... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Das DMSG 1923 in der im Beschwerdefall anzuwendenden Fassung BGBl. Nr. 473/1990 sieht keine nachträgliche Genehmigung für die bewilligungslos erfolgte Veränderung eines Denkmals vor. Die erst durch die Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 geschaffene und mit 1. Jänner 2000 in Kraft getretene Bestimmung des § 37 Abs. 6 DM... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem Hinweis darauf, dass die verbotene Veränderung des Denkmals mit "jeder erdenklichen Sorgfalt" erfolgte und danach ohnedies der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt worden sei bzw. hergestellt werden würde, vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, dass deshalb keine Zerstörung oder Veränderung des d... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1 litb;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die für den rechtswidrigen (konsenslosen) Abbruch vom Beschwerdeführer dargelegten "bautechnischen"
Gründe: die Einholung der Bewilligung des Bundesdenkmalamtes nicht entbehrlich gemacht haben. Dem Beschwerdevorbringen kann nicht entnommen werden, dass der ohne vorherige Zustimmung des... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Insoweit der Beschwerdeführer meint, es hätte die bereits genehmigte Veränderung des Denkmals ohne den inkriminierten Abbruch bautechnisch nicht vorgenommen werden können, vermag dies seine Beschwerde nicht zum Erfolg zu führen, weil aus diesem behaupteten Sachverhalt nicht die Berechtigung zur Vornahme des inkri... mehr lesen...
