Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Beschwerdeführerin mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid die Berechtigung zur Ausübung des Taxigewerbes beschränkt auf die Ausübung mit drei Pkw's an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 Gewerbeordnung 1994 und § 5 Abs. 1 Z. 2 des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Z. 2 und Abs. 3 der Berufszugangsverordnung Kraftfahrlin... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Die Gewerbeausübung ist nur dann im Sinne des § 87 Abs. 2 GewO 1994 "vorwiegend im Interesse der Gläubiger gelegen", wenn auf Grund der nunmehrigen wirtschaftlichen Lage erwartet werden kann, dass der Gewerbetreibende auch den mit der Ausübung des den Gegenstand der ausgesprochenen Entziehung bildenden Gewerbes verbundenen Zahlungspflichten nachkomm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;BZPV 1994 §2;GelVerkG 1996 §5 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Dem Grundsatz der Amtswegigkeit des Verwaltungsverfahrens korrespondiert eine Verpflichtung der Partei, an der Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes mitzuwirken, wenn der amtswegigen behördlichen Erhebung im... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/04/0186 E 18. Oktober 1994 RS 1Hier mit dem Zusatz: Gleiches gilt für die familiäre Situation des Gewerbetreibenden. Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 87 Abs 1 Z 2 und des § 87 Abs 2 GewO 1994 bieten der Behörde keine Möglichkeit, bei ihrer Entscheidung über die Entziehung der Gewerbeberechtigung di... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid entzog die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 im Zusammenhalt mit § 13 Abs. 3 der Gewerbeordnung 1994 und § 1 Abs. 2 des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 "die Gewerbeberechtigung: Taxi-Gewerbe, beschränkt auf die Verwendung von 1 Personenkraftwagen im Standort W, Sgasse 10". Begründend wurde im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Die Erstbehörde habe die Entziehung der Gewerbeberechtigung damit begründet, d... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 8. Jänner 2001 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 i. V.m. § 361 GewO 1994 der Beschwerdeführerin mit Sitz in L die Gewerbeberechtigung zur Ausübung des Güterbeförderungsgewerbes (Güterfernverkehr), eingeschränkt auf die Verwendung von fünf Kraftfahrzeugen im Standort L, entzogen. Der Gewerbeschein und die EU-Lizenzen seien gemäß § 364 GewO 1994 unverzüglich der Bezirkshauptmannschaft Oberpullendorf zurückzustellen.... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Aus § 13 Abs. 4 GewO 1994 ergibt sich, unter welchen Voraussetzungen ein abgeschlossener Zwangsausgleich zu einer Nichtanwendung des § 13 Abs. 3 leg. cit. führt. Im Zusammenhalt mit § 13 Abs. 4 kann § 87 Abs. 2 GewO 1994 nicht in dem Sinne ausgelegt werden, dass allein der Abschluss eines Z... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/03/0108 E 7. Juni 2000 RS 2 Stammrechtssatz Für das Verständnis des § 87 Abs 2 GewO 1994 ist maßgebend, dass die Gewerbeausübung VORWIEGEND IM INTERESSE DER GLÄUBIGER GELEGEN ist und daher von der Entziehung nur abgesehen werden kann, wenn auf Grund der nunmehrigen wirtschaftlichen Lage erwartet werden kan... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Dem Grundsatz der Amtswegigkeit des Verwaltungsverfahrens korrespondiert eine Verpflichtung der Partei, an der Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes mitzuwirken, wenn der amtswegigen behördlichen Erhebung im Hinblick auf die nach den materiellrechtlichen Verwaltungsvorschriften zu beach... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat zu Recht zu den von der Beschwerdeführerin im Verfahren betreffend Entziehung der Gewerbeberechtigung gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 mit einer Stellungnahme vorgelegten Unterlagen die Ansicht vertreten, daraus ergebe sich nicht schlüssig und umfassend (abschließen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin die Gewerbeberechtigung für ein näher umschriebenes Gewerbe im bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Zur Begründung: heißt es im Wesentlichen, mit Beschluss des Landesgerichtes für ZRS Graz vom 18. Juni 1996 sei über das Vermögen der Beschwerdeführerin "der Konkurs eröffnet bzw. der Antrag auf Konkurser... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/04/0186 E 18. Oktober 1994 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 87 Abs 1 Z 2 und des § 87 Abs 2 GewO 1994 bieten der Behörde keine Möglichkeit, bei ihrer Entscheidung über die Entziehung der Gewerbeberechtigung die Erhaltung der Existenzgrundlage des Gewerbebetreibenden zu berücksichtigen (Hinweis... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Gewerbeberechtigung für ein näher umschriebenes Gewerbe im bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 i.V.m. § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Zur Begründung: heißt es, mit Beschluss des Landesgerichtes für ZRS Graz vom 16. Dezember 1998 sei ein Antrag auf Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Beschwerdeführers mangels eines zur Deckung der Kosten des Konkurs... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Die Einwendungen, es müsse auf die im Betrieb als Angestellte tätigen Familienmitglieder Rücksicht genommen werden, das Unternehmen werde durch die Kinder fortgeführt werden, sowie ein Entzug der Gewerbeberechtigung werde zu einem Vermögensverfall führen, stellen keine für die Anwendung des § 87 Abs. 2 GewO 1994 maßgebenden Umstände dar (Hinweis E 1... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Gewerbeberechtigung für ein näher umschriebenes Gewerbe im bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 i.V.m. § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Zur Begründung: heißt es im Wesentlichen, mit Beschluss des Landesgerichtes Leoben vom 6. Mai 1997 sei ein Antrag auf Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Beschwerdeführers mangels eines zur Deckung der Kost... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art130 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/04/0049 E 1. Juli 1997 RS 2 Stammrechtssatz Eine Entscheidung gemäß § 87 Abs 2 GewO 1994 ist ungeachtet der Verwendung des Wortes "kann" im § 87 Abs 2 GewO 1994 keine Ermessensentscheidung, sondern eine gebundene Entscheidung (Hinweis... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin die Gewerbeberechtigung für ein näher umschriebenes Gewerbe im bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 i.V.m. § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Zur Begründung: heißt es im Wesentlichen, ein von der belangten Behörde im Mai 2000 eingeholter Auszug aus dem Exekutionsregister des Bezirksgerichtes Liesing habe ergeben, dass seit dem Beschluss des Handelsgerich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin die Gewerbeberechtigung für ein näher umschriebenes Gastgewerbe im bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 i.V.m. § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Zur Begründung: heißt es im Wesentlichen, die Gewerbeausübung sei nur dann vorwiegend im Interesse der Gläubiger gelegen, wenn auf Grund der wirtschaftlichen Lage des Gewerbeberechtigten erwartet werden könne, ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/04/0165 E 20. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Da es zB durch die Exekutionsführung eines Altgläubigers leicht dazu kommen kann, dass trotz entgegenstehender Absicht des Gewerbetreibenden die Erfüllung der aus der laufenden Geschäftsführung entstandenen Verbindlichkeiten verhindert wird, erfordert daher die Erfüllung des Tat... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/04/0165 E 20. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Da es zB durch die Exekutionsführung eines Altgläubigers leicht dazu kommen kann, dass trotz entgegenstehender Absicht des Gewerbetreibenden die Erfüllung der aus der laufenden Geschäftsführung entstandenen Verbindlichkeiten verhindert wird, erfordert daher die Erfüllung des Tat... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art130 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/04/0049 E 1. Juli 1997 RS 2 Stammrechtssatz Eine Entscheidung gemäß § 87 Abs 2 GewO 1994 ist ungeachtet der Verwendung des Wortes "kann" im § 87 Abs 2 GewO 1994 keine Ermessensentscheidung, sondern eine gebundene Entscheidung (Hinweis... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 7. Mai 1990 wurde der beschwerdeführenden Partei die Gewerbeberechtigung für das Gastgewerbe in der Betriebsart "Espresso" an einem näher bezeichneten Standort "gemäß § 87 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 3 und 4 GewO. 1973" entzogen. Die beschwerdeführende Partei erhob dagegen Berufung. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 17. Juli 2000 wurde der Berufung keine Fol... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der beschwerdeführenden Partei die Gewerbeberechtigung zur Ausübung des Gewerbes "Damenkleidermacher gemäß § 94 lit. d Z. 43 GewO 1994, eingeschränkt auf Änderungsschneiderei" im näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 i.V.m. § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Zur Begründung: heißt es im Wesentlichen, die beschwerdeführende Partei habe in ihrer Berufung gegen den erstinstan... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/04/0165 E 20. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Da es zB durch die Exekutionsführung eines Altgläubigers leicht dazu kommen kann, dass trotz entgegenstehender Absicht des Gewerbetreibenden die Erfüllung der aus der laufenden Geschäftsführung entstandenen Verbindlichkeiten verhindert wird, erfordert daher die Erfüllung des Tat... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/04/0165 E 20. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Da es zB durch die Exekutionsführung eines Altgläubigers leicht dazu kommen kann, dass trotz entgegenstehender Absicht des Gewerbetreibenden die Erfüllung der aus der laufenden Geschäftsführung entstandenen Verbindlichkeiten verhindert wird, erfordert daher die Erfüllung des Tat... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Gewerbeberechtigung für das Friseur- und Perückenmacherhandwerk am näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 i.V.m. § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei mit Beschluss des Landesgerichtes für ZRS Graz vom 18. November 1997 über das Vermögen des Beschwerdeführers der Konkurs mangels eines zur Deckung der Kosten des Ko... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender entscheidungswesentlicher Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer seine Gewerbeberechtigung für das auf die Tätigkeiten der Bauträger eingeschränkte Gewerbe der Immobilientreuhänder im näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 in Verbindung mit § 13 Abs. ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/03/0186 E 9. Juli 1998 RS 1 Stammrechtssatz Nach dem Wortlaut des § 87 Abs 2 GewO 1994 ist entscheidend, daß "die Gewerbeausübung" vorwiegend im Interesse der Gläubiger gelegen ist. Wird das Gewerbe im maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides nicht ausgeübt, ohne daß ... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides wurde der Beschwerdeführerin im Instanzenzug mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid die Gewerbeberechtigung für das Gewerbe Immobilientreuhänder, eingeschränkt auf Immobilienverwalter, im näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 in Verbindung mit § 13 Abs. 3 GewO 1994 entzogen. Zur Begründung: wurde im Wesentlichen ausgeführt, im vorliegenden... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §13 Abs3 impl;GewO 1973 §87 Abs2 impl;GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0159 E 13. Dezember 1988 RS 3 Stammrechtssatz Nach dem Wortlaut des § 87 Abs 2 GewO ist Tatbestandsvoraussetzung für das Absehen von der Entziehung der Gewerbeberechtigung, dass die GEWERBEAUSÜBUNG - und nicht eine mit der Gewerbeberec... mehr lesen...
