Norm: ABGB §549ABGB §1327b
Rechtssatz: Angemessenheit der Kosten für das Grabmal des Sohnes eines Bergbaubediensteten in der Höhe von S 9.500,- ( Oberteil aus Kunststein ), aber nicht von 12.500,- ( Oberteil aus Granit ). Entscheidungstexte 2 Ob 266/68 Entscheidungstext OGH 06.11.1968 2 Ob 266/68 Veröff: EvBl 1969/199 S 298 = ZVR 1969/209 S 180 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §549
Rechtssatz: Auch die für die Errichtung einer Gruft samt Gruftdenkmal und den Erwerb der Grabstelle aufgewendeten Kosten gehören zu den Begräbniskosten iS des § 549 ABGB. Entscheidungstexte 5 Ob 305/64 Entscheidungstext OGH 10.12.1964 5 Ob 305/64 Veröff: JBl 1965,423 8 Ob 98/20z Entscheidungstext OGH 28.01.2021 8 Ob ... mehr lesen...
Norm: ABGB §549ABGB §1327b
Rechtssatz: Ein Grabdenkmal um 8.000 S entspricht dem Mittelstand ( Wien, Grinzinger Friedhof ). Entscheidungstexte 2 Ob 44/63 Entscheidungstext OGH 21.02.1963 2 Ob 44/63 Veröff: ZVR 1963/146 S 155 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1963:RS0014956 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Nach den Feststellungen der Untergerichte wurde die Tochter des Klägers Elfriede H. am 1. März 1961 bei einem Verkehrsunfall in X. getötet. Sie fuhr auf dem Soziussitz des von Karl B. gelenkten Motorrades mit. Vor dem Haus Nr. 21 versuchte die Beklagte, mit ihrem PKW im Rückwärtsgang in die Hauseinfahrt einzufahren. Dabei stießen die beiden Fahrzeuge zusammen. Der Kläger begehrte den Ersatz der Begräbniskosten von 22.922.40 S, darunter auch einen Betrag von 6200 S für die zehnjährig... mehr lesen...
Norm: ABGB §549ABGB §1327b
Rechtssatz: Unter den Begriff "alle Kosten" im § 1327 ABGB fallen zwar die Kosten für die Errichtung und erste Ausstattung der Grabstätte, nicht aber die Kosten für deren Instandhaltung und Pflege in der Zukunft. Letztere entspringen lediglich einer sittlichen Pflicht. Entscheidungstexte 2 Ob 164/62 Entscheidungstext OGH 01.06.1962 2 Ob 164/62 SZ 3... mehr lesen...
Norm: ABGB §549DO für die Beamten der Bundeshauptstadt Wien LGBl 1951/34 §55 Abs3
Rechtssatz: Zur Übernahme der Begräbniskosten für die Beerdigung eines Beamten der Stadt Wien durch die Stadt Wien und zum Rückgriff auf den Nachlaß. Entscheidungstexte 6 Ob 109/58 Entscheidungstext OGH 14.05.1958 6 Ob 109/58 European Case Law Identifie... mehr lesen...
Norm: ABGB §549ABGB §1327b
Rechtssatz: Ersatz der Kosten eines Grabmals für den getöteten Sohn. Entscheidungstexte 2 Ob 501/57 Entscheidungstext OGH 18.12.1957 2 Ob 501/57 ZVR 1958/144 S 153 2 Ob 232/58 Entscheidungstext OGH 02.07.1958 2 Ob 232/58 2 Ob 460/58 Entscheidungst... mehr lesen...
Norm: ABGB §549ABGB §1284
Rechtssatz: Bei Feststellung, in welcher Höhe die Begräbniskosten nach "dem Gebrauch des Ortes" angemessen sind, mag es in der Regel auf den ordentlichen Wohnsitz oder den Ort des Begräbnisses ankommen. Schließt der Erblasser aber noch bei Lebzeiten mit einem Dritten eine Vereinbarung, wonach dieser für die Begräbniskosten aufzukommen hat, muß von der dabei verfolgten und zum Ausdruck gebrachten Absicht des Erblassers ... mehr lesen...
Der mit Beschluß des Bezirksgerichtes Laa a. d. Thaya bestellte Verlassenschaftskurator Dr. Paul St. hat den Antrag gestellt, zur Anschaffung eines einfachen Grabkreuzes, zur Erhaltung des Grabes für die Dauer von zehn Jahren und für ein Messestipendium einen Betrag von insgesamt 1500 S dem Bürgermeister von P. zur Verfügung zu stellen. Die Finanzprokuratur hat als Vertreterin des Staates, dem der Nachlaß als erblos anheimfällt, der Verwendung eines Betrages von 500 S, allfällig eines... mehr lesen...
Norm: ABGB §549
Rechtssatz: Ausmaß der Bestattungskosten eines erblosen Erblassers. Entscheidungstexte 3 Ob 565/55 Entscheidungstext OGH 30.11.1955 3 Ob 565/55 Veröff: SZ 28/253 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1955:RS0014957 Dokumentnummer JJR_19551130_OGH0002_0030OB00565_5500000... mehr lesen...
Norm: ABGB §549AußStrG §129
Rechtssatz: Es gehört in dn Bereich der verwaltenden Tätigkeit des Verlassenschaftskurators auch für die ortsübliche Bestattung des ohne Hinterlassung von Erben Verstorbenen für die Ausschmückung des Grabes durch eine angemessene Zeit und für die dem Landesbrauche entsprechenden Messestipendien zu sorgen. Entscheidungstexte 3 Ob 565/55 Entscheidungstext O... mehr lesen...
Norm: ABGB §549ABGB §825ABGB §833JN §1 Vk
Rechtssatz: Die Verfügung über die Beisetzung des Verstorbenen steht in erster Linie dem überlebenden Gatten zu. Erteilt dieser jedoch die Zustimmung zur Beisetzung in der Familiengruft, dann stellt eine später erfolgte eigenmächtige Überführung durch den Ehegatten einen Eingriff in die gemeinsamen Familieninteressen dar. Die Verfügung über eine allfällige Enterdigung ist zu einer gemeinsamen Angelegenh... mehr lesen...
Der 1952 gestorbene Dr. Egbert G. wurde in einer Familiengruft beigesetzt. Das Rekursgericht hat die von der Mutter und den Geschwistern des Verstorbenen im Jahre 1954 beantragte und vom Erstgericht abgelehnte einstweilige Verfügung, "es werde der Witwe nach Dr. Egbert G. jede Verfügung über den Leichnam des verstorbenen Dr. Egbert G., insbesondere die Enterdigung und Überprüfung und die Öffnung der Familiengruft untersagt," erlassen. Der Oberste Gerichtshof hat dem Revisionsrekurs ... mehr lesen...
Norm: ABGB §549ABGB §1042
Rechtssatz: Hat ein Dritter das Begräbnis bestellt und nicht bezahlt, so kann die Bestattungsunternehmung unmittelbar den Nachlaß oder die Erben in Anspruch nehmen, außer es wäre bei der Bestellung der Wille dahingegangen, die Erbschaft von der Haftung nach § 549 ABGB zu befreien, oder es wäre erkennbar gewesen, daß die Bestellung gegen den Willen der Nachlaßrepräsentanten geschah. Entscheidungstext... mehr lesen...
Norm: ABGB §549
Rechtssatz: Die Witwe als Empfängerin des Sterbegeldes ist zur Bestreitung der Beerdigungskosten nicht verpflichtet. Entscheidungstexte 1 Ob 3/30 Entscheidungstext OGH 29.01.1930 1 Ob 3/30 Veröff: SZ 12/29 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1930:RS0014953 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Norm: ABGB §549
Rechtssatz: Die Kosten des Totenmahles gehören zu den Begräbniskosten. Entscheidungstexte 1 Ob 112/28 Entscheidungstext OGH 08.02.1926 1 Ob 112/28 Veröff: SZ 10/25 5 Ob 305/64 Entscheidungstext OGH 10.12.1964 5 Ob 305/64 Veröff: JBl 1965,423 2 Ob 212/69 En... mehr lesen...
