Norm: ABGB §303ABGB §304ABGB §305ZPO §273
Rechtssatz: Die Bestimmung und Gewichtung der preisbildenden Faktoren kann nur auf Grund der Marktbeobachtung und Erfahrung erfolgen. Ist wegen der individuellen Eigenheiten der Sache durch Preisvergleichung nur ein Rahmen zwischen einer Preisober- und einer Oreisuntergrenze zu gewinnen, muß innerhalb des ermittelten Preisrahmens nach freier richterlicher Überzeugung in der Art des § 273 Abs 1 ZPO ein W... mehr lesen...
Norm: ABGB §303
Rechtssatz: Die bei der Wertvermittlung schätzbarer Sachen des § 303 ABGB vorzunehmende Vergleichung bedeutet nicht, daß die zu bewertende Sache nur zu solchen Stücken in Beziehung gesetzt werden dürfe, bei denen alle oder doch die wesentlichen preisbestimmenden Faktoren sowohl richtungsmäßig ( mindernd oder erhöhend ) als auch gewichtmäßig gleich wären. Die gebotene Vergleichung fordert eine möglichst vollständige Erfassung all... mehr lesen...
Die Firma W., mit dem Sitze in Wien, betreibt einen Handel mit Waschmaschinen und unterhält einen eigenen Kundendienst. Zur Leiterin der Linzer Filiale des Unternehmens war im Jahre 1962 Hermine P. bestellt worden. Diese gestattete dem Kläger, der einen Kundendienst für Elektrogeräte aufziehen wollte, durch Josefine S. Namen und Anschriften der Kunden aus der Kundenkartei der Firma W. zu entnehmen. Frau S. übergab die auf diese Art hergestellten Kundenlisten dem Kläger, der daraus ein... mehr lesen...
Norm: ABGB §285ABGB §303ABGB §414ABGB §415
Rechtssatz: In den Bestimmungen der §§ 414 ff ABGB sind unter Sachen nur körperliche Sachen zu verstehen. Beschriftung von Karteiblättern mit Adressenmaterial, das aus Kundenlisten einer Firma entnommen wird, die mit Zustimmung der Filialleiterin dieser Firma angfertigt und dem Eigentümer der Karteikarten überlassen wurden - keine Verarbeitung fremder körperlicher Sachen. Entscheidu... mehr lesen...
Norm: ABGB §303ABGB §934
Rechtssatz: Kunstwerke ( gotische Heiligenfigur ) besitzen einen Marktwert. Ihre Veräußerung kann wegen Verletzung über die Hälfte des wahren Wertes angefochten werden. Entscheidungstexte 1 Ob 453/61 Entscheidungstext OGH 15.11.1961 1 Ob 453/61 RZ 1962,83 6 Ob 342/66 Entscheidungstext OGH 30.11.1966 6 Ob 342... mehr lesen...
Norm: ABGB §303
Rechtssatz: Auch eine Haushälfte besitzt einen gemeinen Wert. Entscheidungstexte 1 Ob 32/54 Entscheidungstext OGH 04.02.1954 1 Ob 32/54 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1954:RS0010062 Dokumentnummer JJR_19540204_OGH0002_0010OB00032_5400000_001 mehr lesen...
