Die klagenden Parteien sind je zur Hälfte grundbücherliche Eigentümer des Friedhofes in S. Dem Beklagten steht vertraglich die Nutzungsberechtigung an der in diesem Friedhof befindlichen Gruft "Sch." zu. Diese Gruft liegt an der Friedhofsmauer und bildet mit den danebenliegenden Grüften einen durchlaufenden Arkadengang, bei dem sowohl das Dach als auch die Säulen und sonstiges Mauerwerk schadhaft und reparaturbedürftig geworden sind. Das Erstgericht verurteilte den Beklagten nach de... mehr lesen...
Norm: ABGB §285
Rechtssatz: Das Recht auf Benützung einer Grabstätte ist ein dingliches Nutzungsrecht prvatrechtlicher Natur, mag seine Verleihung auch auf einem Verwaltungsakt beruhen. Entscheidungstexte 5 Ob 338/59 Entscheidungstext OGH 07.10.1959 5 Ob 338/59 SZ 23/119 1 Ob 158/67 Entscheidungstext OGH 15.09.1967 1... mehr lesen...
Norm: ABGB §285JN §1FriedhofsO für die Diözese Linz
Rechtssatz: Aus der Friedhofsordnung für die Diözese Linz läßt sich kein Privatrechtsanspruch der Friedhofseigentümer ableiten, von den Gruftbenützern die Reparatur schadhafter Grüfte zu verlangen. Es treten in einem solchen Fall nur die im §8 der Friedhofsordnung normierten Folgen (Erlöschen des Benützungsrechtes, Abräumen der verwahrlosten Gräber) ein. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §285
Rechtssatz: Da die Grabesruhe eines Toten nach Möglichkeit zu wahren ist, kann einer Klage auf Verurteilung zur bzw. Gestattung der Ausgrabung und Überführung einer Leiche nur aus ganz besonders wichtigen Gründen Erfolg beschieden sein. Entscheidungstexte 2 Ob 628/56 Entscheidungstext OGH 09.01.1957 2 Ob 628/56 Europe... mehr lesen...
Norm: ABGB §285ABGB §364ABGB §1096
Rechtssatz: Dem Benützungsberechtigten an einer Grabstelle kann keinesfalls aus dem Titel des § 364 ABGB ein Anspruch gegen den Friedhofseigentümer zustehen auf das Treffen bestimmter Vorkehrungen, weil er nicht Nachbar ist und das sogenannte Benützungsrecht des Gruftbesitzers obligatorischen Charakter hat. es kommt eine Klage analog nach § 1096 ABGB auf Vornahme jener Instandhaltungsmaßnahmen, die notwendig ... mehr lesen...
Norm: ABGB §285
Rechtssatz: Trotz gültigen Schenkungsvertrages keine Entfernung eines Grabsteines, wenn damit eine Kränkung eines nahen Angehörigen verbunden ist. Entscheidungstexte 2 Ob 70/54 Entscheidungstext OGH 24.02.1954 2 Ob 70/54 SZ 28/51 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1954:RS0009754 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §285
Rechtssatz: Über das Recht am Grabstein und an dessen Inschriften. Entscheidungstexte 2 Ob 931/34 Entscheidungstext OGH 21.11.1934 2 Ob 931/34 SZ 16/229 3 Ob 355/53 Entscheidungstext OGH 27.05.1953 3 Ob 355/53 7 Ob 285/03t Entscheidungstext OGH 17.12.2003... mehr lesen...
Norm: ABGB §16ABGB §285AUVB 2008 Art21.2.3
Rechtssatz: Verfügungsrecht über den Leichnam und über die Grabstätte. Entscheidungstexte 3 Ob 219/31 Entscheidungstext OGH 19.05.1931 3 Ob 219/31 SZ 13/127 1 Ob 257/72 Entscheidungstext OGH 06.12.1972 1 Ob 257/72 SZ 45/133 7 Ob 225/99k En... mehr lesen...
