Entscheidungsgründe: Das Berufungsgericht hat die begehrte Feststellung, dass der Kläger Anspruch auf Valorisierung seiner Betriebspension nach der "Automatikklausel" des § 74 der Betriebsvereinbarung mit dem Stand 1989 habe, zutreffend verneint, sodass auf dessen
Begründung: verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Ergänzend ist den Ausführungen des Revisionswerbers Folgendes entgegenzuhalten: Das Berufungsgericht hat die begehrte Feststellung, dass der Kläger Anspruch auf V... mehr lesen...
Begründung: Mit dem Bundesgesetz über die Bundesrechenzentrum GmbH, BGBl 1996/757, wurde zur Besorgung der bisher vom Bundesrechenamt/Bereich Datenverarbeitung, einer nachgeordneten Dienststelle des Bundesministeriums für Finanzen, wahrgenommenen Aufgaben die Antragsgegnerin unter der Firma „Bundesrechenzentrum Gesellschaft mit beschränkter Haftung" (BRZ GmbH) errichtet. Diese Gesellschaft entstand mit dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes per 1. 1. 1997 (§ 1 Abs 1, § 38 BRZ GmbH-Ges... mehr lesen...
Begründung: Unstrittig ist, dass der Kläger seit 1969 bei den Österreichischen Bundesbahnen beschäftigt ist. Sein Dienstverhältnis ist unkündbar. Auf sein Dienstverhältnis kamen die einschlägigen Regelungen der Bundesbahn-Pensionsordnung 1966 (BB-PO 1966) "in ihrer jeweils geltenden Fassung" zur Anwendung. Seine ruhegenussfähige Dienstzeit wurde ab dem 14. 8. 1972 anerkannt. Am 31. 12. 1994 einigten sich Vorstand und Personalvertretung der Beklagten auf "Allgemeine Vertragsbedingun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Berufungsgericht hat das Bestehen eines Betriebspensionsanspruches des Klägers auf Grund des Pensionsvertrages vom 20. 12. 1978 zutreffend verneint, sodass auf dessen
Begründung: verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Unstrittig ist, dass das Betriebspensionsgesetz auf den vorliegenden Sachverhalt noch nicht Anwendung zu finden hat. Ergänzend ist den Ausführungen des Revisionswerbers Folgendes entgegenzuhalten: Das Berufungsgericht hat das Bestehen ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ist seit 1975 bei den ÖBB im Rahmen eines privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses beschäftigt, aber unkündbar ("Bundesbahn-Beamter"). Auf sein Dienstverhältnis kamen jedenfalls auch die einschlägigen Regelungen der Bundesbahn-Pensionsordnung 1966 (BB-PO 1966) "in ihrer jeweils geltenden Fassung" zur Anwendung. Die BB-PO 1966 wurde von der Beklagten bzw ihren Rechtsvorgängern mehrfach mit Zustimmung der Personalvertretung novelliert. Den mit der 27. Novelle zur ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist seit dem Jahre 1974 Angestellter der Beklagten bzw ihrer Rechtsvorgänger. Auf sein Arbeitsverhältnis kam früher der Kollektivvertrag für die beim Bundesamt für Zivilluftfahrt beschäftigten Bediensteten zur Anwendung, dessen zweiter Teil einen "Altersversorgungszuschuss" behandelt. Dieser wurde mit dem 33. Nachtrag vom Juni 1987 zum Kollektivvertrag als Teil 2 - Altersversorgungszuschuss - angefügt. Gemäß Art I dieses Teiles 2 erwerben eine Anwart... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nach § 503 Z 2 ZPO liegt nicht vor. Diese Beurteilung bedarf nach § 510 Abs 3 Satz 3 ZPO keiner
Begründung: . Im Übrigen hat das Berufungsgericht in rechtlicher Hinsicht das Zustandekommen und aufrechte Bestehen eines echten Dienstverhältnisses zwischen den Parteien zutreffend verneint, sodass auf dessen
Begründung: verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Ergänzend ist den Ausführungen des Revisionswerbers Folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu 1.: Die Klägerinnen haben eingangs ihrer Revision ausgeführt, die Ehegattin eines Mitgliedes des Berufungssenats sei als Versicherungsvertreter Mitglied der Generalversammlung der Beklagten in der Funktionsperiode 1999 bis 2004. Zu den Aufgaben der Generalversammlung gehöre gemäß § 434 ASVG unter anderem die Beschlussfassung über den Jahresabschluss sowie den Jahresbericht des Vorstandes der Beklagten und die Entlastung desselben. Die Gattin des Senatsmitgli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Vorinstanzen haben den Sachverhalt rechtlich richtig beurteilt, weshalb es gem. § 510 Abs 3 ZPO ausreicht, auf die zutreffende
Begründung: des angefochtenen Urteils zu verweisen. Ergänzend ist anzumerken: Die Vorinstanzen haben den Sachverhalt rechtlich richtig beurteilt, weshalb es gem. Paragraph 510, Absatz 3, ZPO ausreicht, auf die zutreffende
Begründung: des angefochtenen Urteils zu verweisen. Ergänzend ist anzumerken: Rechtliche Beurteil... mehr lesen...
Begründung: Die Kollektivvertragsfähigkeit der Parteien ergibt sich aus § 4 Abs 2 bzw. § 4 Abs 1 ArbVG. Beide sind daher im Sinne des § 54 Abs 2 letzter Satz ASGG als Parteien des besonderen Feststellungsverfahrens legitimiert. Die Kollektivvertragsfähigkeit der Parteien ergibt sich aus Paragraph 4, Absatz 2, bzw. Paragraph 4, Absatz eins, ArbVG. Beide sind daher im Sinne des Paragraph 54, Absatz 2, letzter Satz ASGG als Parteien des besonderen Feststellungsverfahrens legitimiert. ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Maier als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und Dr. Hradil sowie die fachkundigen Laienrichter Univ. Prof. DI Hans Lechner und Mag. Gabriele Jarosch als weitere Richter in den verbundenen Arbeitsrechtssachen der klagenden Parteien 1.) Michaela M***** Krankenschwester, *****, und 2.) Christian M****... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 28. 3. 2001 ist über das Vermögen des Arbeitgebers der Klägerin der Konkurs eröffnet worden; ihr Arbeitsverhältnis endete per 28. 2. 2001. Streitgegenständlich ist die Frage, ob die Klägerin Anspruch auf Insolvenz-Ausfallgeld für "Diäten" (Reisekosten- und Reiseaufwandentschädigung) hat, die außerhalb des Sechsmonatszeitraums des § 3a Abs 1 IESG vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses liegen. Streitgegenständlich ist die Frage, ob die Klägerin Anspruch auf I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 22. 2. 1982 schlossen die Direktion der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien (- im folgenden KFA genannt -) und der Betriebsrat des Sanatoriums Hera unter ausdrücklicher Bezugnahme auf § 9 Abs 3 DO.A (in der für die KFA geltenden Fassung), § 9 Abs 4 DO.B (in der für die KFA geltenden Fassung) sowie § 9 (offenbar gemeint: § 8) Abs 5 des Kollektivvertrages für die Arbeiter der KFA eine Betriebsvereinbarung, in deren Pkt 2) es heißt, dass die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht ist zutreffend, sodass gemäß § 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO auf deren Richtigkeit verwiesen werden kann. Die rechtliche Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht ist zutreffend, sodass gemäß Paragraph 510, Absatz 3, zweiter Satz ZPO auf deren Richtigkeit verwiesen werden kann. Den Revisionsausführungen ist noch folgendes entgegenzuhalten: Für di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Auf Grund einer mit dem Austro Control-Gesetz, Bundesgesetz BGBl Nr. 898/1993, erteilten Ermächtigung wurde anstelle des Bundesamtes für Zivilluftfahrt die beklagte Gesellschaft gegründet. Im Bundesamt für Zivilluftfahrt waren sowohl öffentlich-rechtliche Bedienstete als auch privatrechtliche Bedienstete beschäftigt gewesen, wobei die privatrechtlichen Dienstverhältnisse aufgrund § 1 Abs 5 VBG iVm der Verordnung der Bundesregierung BGBl. 389/1967 vom Anwendungs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass in Verfahren über vertragliche Ruhegenüsse die Revision auch bei Fehlen der Voraussetzungen des § 46 Abs 1 ASGG zulässig ist (§ 46 Abs 3 Z 3 ASGG). Die unrichtige Benennung eines Rechtsmittels ist jedoch unerheblich, wenn das Begehren deutlich erkennbar ist (§ 84 Abs 2 ZPO). Die "außerordentliche" Revision der Klägerin ist daher als ordentliche Revision zu behandeln. Eine Revisio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu I) 1: Die beklagte und widerklagende Partei (im folgenden nur noch Beklagte genannt) gab mit Schriftsatz vom 25. Juni 2002 (Datum des Einlangens) und der Berufung auf das Firmenbuch bekannt, dass an die Stelle der bisherigen beklagten Partei V***** GmbH im Wege der Gesamtrechtsnachfolge die V***** GmbH & Co getreten sei. Aus dem öffentlichen Firmenbuch ergibt sich hingegen folgendes: Zu römisch eins) 1: Die beklagte und widerklagende Partei (im folgenden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Den mit den Angestellten der beklagten Partei bis einschließlich 1991 eingegangenen Arbeitsverhältnissen wurde als Vertragsschablone die Dienst-, Bezugs- und Pensionsordnung für die Bediensteten der Kammern für Arbeiter und Angestellte Österreichs (DBPO) zu Grunde gelegt. 1992 eingetretenen Arbeitnehmern wurde bereits beim Eintritt der Hinweis erteilt, dass auf sie die - noch nicht offiziell in Kraft getretene - neue Vertragsschablone "RILAK" bestimmend sein wer... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war vom 1. 3. 1980 bis 31. 8. 2000 als technischer Angestellter bei der Beklagten beschäftigt. Er wurde im Jahre 1994 zusätzlich zu seiner sonstigen Tätigkeit zum verantwortlichen Beauftragten für die Talsperren bestellt. Aufgrund des mit der WRG-Novelle 1997 eingeführten § 23a WRG, der die Bestellung eines in angemessener Frist leicht erreichbaren Talsperrenverantwortlichen vorsieht gab die Beklagte mit Schreiben vom 5. 8. 1997 der Wasserrechtsbehörde, dem A... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht sprach in einem Abrechnungsstreit vormaliger Lebensgefährten mit Endurteil aus, dass die Klageforderung mit 221.672,30 S und die eingewendete Gegenforderung mit 103.986,67 S zu Recht bestehe. Demnach sei der Beklagte schuldig, der Klägerin 117.685,63 S sA binnen 14 Tagen zu bezahlen. Dagegen werde das Klagemehrbegehren von 320.344,99 S sA abgewiesen. Dieses Urteil bekämpfte nur die Klägerin. Sie strebte den Zuspruch von insgesamt 290.383,33 S sA an, worau... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die von der Beklagten relevierte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Das Berufungsgericht ist nicht von den Feststellungen des Erstgerichtes abgewichen. Es hat daraus nur andere rechtliche Schlussfolgerungen abgeleitet. Inwieweit diese zutreffend sind, ist eine Frage der rechtlichen Beurteilung. Die von der Beklagten relevierte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte zuletzt ATS 92.680 brutto sA und die Feststellung, dass die beklagte Partei schuldig sei, ihr die Krankenversicherungsprämie für die Gruppenkrankenzusatzversicherung in Höhe von derzeit ATS 1.742 sowie den Sachbezug in Form von Gutscheinen in der Höhe von ATS 545 monatlich weiter zu zahlen. Sie sei vom 16. 9. 1970 bis 30. 9. 1991 als Exportsachbearbeiterin bei der Beklagten angestellt gewesen, welche damals noch die Firma O***** regGenmbH g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte zuletzt ATS 75.645 brutto sA und die Feststellung, dass die beklagte Partei schuldig sei, ihr die Krankenversicherungsprämie für die Gruppenkrankenzusatzversicherung in Höhe von derzeit ATS 1.378 sowie den Sachbezug in Form von Gutscheinen in der Höhe von ATS 545 monatlich weiter zu zahlen. Sie sei vom 1. 7. 1970 bis 31. 12. 1990 als kaufmännische Angestellte bei der Beklagten angestellt gewesen, welche damals noch die Firma O***** regGenmb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die Rechtssache betrifft einen vertraglichen Ruhegenuss, sodass die Revision nach § 46 Abs 3 Z 3 ASGG jedenfalls zulässig ist. Die behauptete Mangelhaftigkeit und Aktenwidrigkeit liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Die Rechtssache betrifft einen vertraglichen Ruhegenuss, sodass die Revision nach Paragraph 46, Absatz 3, Ziffer 3, ASGG jedenfalls zulässig ist. Die behauptete Mangelhaftigkeit und Aktenwidrigkeit liegt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 22. 8. 1975 zwischen der Klägerin und Günter S***** geschlossene Ehe wurde mit Urteil des Kreisgerichts Wiener Neustadt vom 18. 12. 1985, 1 Cg 914/85, aus dem alleinigen Verschulden des Günter S***** geschieden. Der Scheidungsvergleich enthält keinen Unterhaltsverzicht. Zum Zeitpunkt der Scheidung bewohnten die Klägerin und Günter S***** eine Mietwohnung in Wiener Neustadt, eine Dienstwohnung der Klägerin. Im Scheidungsvergleich verpflichtete sich Günter ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war Alleinvorstand einer Aktiengesellschaft (AG) mit Sitz in Österreich. Am 9. 12. 1997 beauftragte er einen Rechtsanwalt, die Nichtigkeit eines Beschlusses deren Hauptversammlung und zweier Beschlüsse deren Aufsichtsrats gerichtlich geltend zu machen. Er trat dabei"ausdrücklich weder als Vorstand der ... AG noch als Privatperson" auf. Eine Vollmacht ließ sich der Rechtsanwalt vom Kläger nicht unterfertigen. Der Rechtsanwalt erklärte jedoch, dass er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Sämtliche 15 Kläger haben zum Zeitpunkt der Einbringung der gegenständlichen Klagen (dem 23. 11. 1999) ihr 45. Lebensjahr vollendet und sind vor mehr als 20 Jahren in das Unternehmen der Zweitbeklagten eingetreten. Die unter 1.) - 13.) genannten Kläger wurden am 1. 7. 1999 von der Erstbeklagten mit allen Rechten und Pflichten übernommen. Der Vierzehnt- und Fünfzehntkläger stehen im aufrechten Dienstverhältnis zur Zweitbeklagten. Am 3. 5. 1977 wurde nachstehende ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Rechtsanwalt in Innsbruck. Er hat den Beklagten im Verfahren 41 Cg 220/96p des Landesgerichts Innsbruck vertreten. Gegenstand des Verfahrens war eine Schadenersatzforderung des Beklagten gegen einen Arzt, der ihn in O***** behandelt hatte. Der Beklagte war beim Schifahren mehrmals gestürzt und hatte den Arzt wegen Rückenbeschwerden aufgesucht. In der folgenden Nacht hatte der Beklagte - aus bisher nicht geklärter Ursache - einen Hirnstamminfarkt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese zu verweisen (§ 510 Abs 3 ZPO). Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese zu verweisen (Paragraph 510, Absatz 3, ZPO). Den Revisionsausführungen ist zu entgegnen: Soweit sich die Revisionsausführungen mit der angeblich unkritischen Übernahme der im Feststellungsverfahren nach § 5... mehr lesen...
Begründung: Zu Beginn der 80er-Jahre plante die Gemeinde Wien die Verbauung bestimmter
Gründe: und den Bau einer Umkehrschleife. Letzteres wollte der Sohn der Eigentümerin eines in der Nähe liegenden Grundstücks (in der Folge Interessent) verhindern, weil er ein erhöhtes Verkehrsaufkommen befürchtete. Zur Realisierung des Vorhabens der Gemeinde wären Grundabtretungen durch einige Anrainer, unter anderem auch den Vater der Beklagten, erforderlich gewesen. Der Interessent bot sich de... mehr lesen...
